12 Sep Meine R(h)Einblicke vom 4. bis 9. September
Freitag, 4. September:
Neben dienstlichen Terminen unterstütze ich als örtlicher Abgeordneter die Kolleginnen und Kollegen Rats- und Kreistagskandidaten im Kommunalwahlkampf, zunächst in Stukenbrock und später in Verl. Gemeinsam sprechen wir viele Passanten an und informieren wie diskutieren. Immer wieder sind Landesthemen gefragt.
Samstag, 5. September:
Morgens bin ich erst an den Wahlkampfständen in Wiedenbrück und später auf dem Marktplatz in Rheda, um als örtlicher Landtagsabgeordnete die dortigen Ratskandidaten zu unterstützen. Am Nachmittag findet auf dem Ehrenfriedhof in Stukenbrock-Senne eine Gedenkveranstaltung statt, bei der in diesem Jahr Eugen Drewermann die Gedenkrede hält. Als Präsident des Landtags lege ich einen Kranz am Obelisken nieder.
Montag, 7. September:
Neben Routineterminen steht vormittags eine Online-Diskussion mit dem Digitalminister von Taiwan in einem Forum der Bertelsmann Stiftung an. Es geht rund um die spannende Frage, wie wir in Zukunft unsere Demokratie im digitalen Zeitalter gestalten können.
Später geht zur Sitzung des Kreistages in den Räumen der Stadthalle Gütersloh. Landrat Adenauer stellt in seiner Begrüßung fest, dass ich der erste Landtagspräsident bin, der direkt und persönlich im Kreistag spricht. Gemeinsam mit der Kulturdezernentin des LWL stellen wir die Machbarkeitsstudie zur Gedenkstätte Stalag 326 vor. In den letzten drei Jahren habe ich gemeinsam mit den Mitgliedern des Lenkungskreis diese Machbarkeitsstudie erarbeitet und inhaltlich mitgestaltet. Der Kreistag entscheidet nach Vortrag und Diskussion einstimmig ohne Enthaltungen, dieses Projekt zu begrüßen und stimmt in einem „Letter of Intent“ einer Beteiligung in der Trägerkonstruktion zu. In der Woche zuvor konnte schon im Schloß Holte-Stukenbrocker Stadtrat ein ebenso eindeutiger und guter Beschluss erreicht werden.
Für mich geht es nach dieser Kreistagssitzung wieder zurück nach Düsseldorf.
Dienstag, 8. September:
Morgens nehme ich zunächst am Gebetskreis teil. Nach einer Sitzung der Arbeitsgemeinschaft
E-Rechtssetzung tagt der geschäftsführende Vorstand der CDU-Landtagsfraktion, bevor direkt im Anschluss alle CDU-Abgeordneten zu der wöchentlichen Fraktionssitzung zusammenkommen, um über aktuelle Vorgänge zu sprechen. Ein Thema ist zum Beispiel das Neutralitätsgesetz, mit dem Justizbeschäftigte in NRW verboten werden soll, religiös motivierte Symbole wie zum Beispiel ein Kopftuch zu tragen.
Später tagt unter meinem Vorsitz das Präsidium des Landtags. Im Schwerpunkt dieser Sitzung steht die Sicherheit des Landtags und ein Gedankenaustausch mit der Polizeidirektion Düsseldorf.
Im Anschluss daran geht es für mich in den Wahlkreis. Mit leichter Verspätung komme ich in Schloß Holte-Stukenbrock an zur außerordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins der Gedenkstätte Stalag 326. Thema der Veranstaltung ist die Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung der Gedenkstätte als Basis für Anträge auf Bundes- und Landesförderung.
Im Verlauf dieser Präsentation und der Diskussion wird deutlich, wie viel Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten in dieses Projekt geflossen ist, wie viele Überlegungen wir im Lenkungskreis zusammen mit dem LWL und dem Atelier Brückner geschmiedet haben. Auf die Hilfe der zahlreich erschienenen Mitglieder des Fördervereins werden wir auch in Zukunft zählen wollen.
Die Rückfahrt nach Düsseldorf vergeht aufgrund vieler Telefonate wie im Fluge.
Mittwoch, 9. September:
Am Vormittag tagt der Ältestenrat zur Festlegung der Inhalte der kommenden Plenarsitzungswoche. Direkt zuvor war die 18. Sitzung des „Parlamentarischen Krisenstabs Pandemie – PKP), um die bis zum Jahresende geltenden Hygieneschutzmaßnahmen für den Landtag zu beraten.
Nach einigen weiteren Terminen freue ich mich über eine besondere Post. Mia und Emily, 8 und 4 Jahre aus Bottrop, haben in einem Päckchen bemalte Wunschsteine für unsere Steinkette im Landtag geschickt. Kinder aus ganz Nordrhein-Westfalen können ihr Wünsche für die Zukunft auf Steine malen und sie zu uns nach Düsseldorf bringen oder senden. Und was wünschen sich Mia und Emily? „Wir wünschen uns für die Zukunft viele Blumen und Insekten.“ Dem ist nichts hinzufügen. Gleich eine ganze Box mit Wunschsteinen, gestaltet von einer fünften Klasse, überreicht eine Kollegin der CDU-Fraktion. Und auch der CDU-Fraktionsvorsitzende übergibt kurz darauf 12 Kisten und mehr als 800 Wünsche-Steine aus seinem Wahlkreis. Noch bis zum 20. September, dem Weltkindertag, können Kinder ihre Wunschsteine zum Landtag schicken. Das ist auch eine tolle gemeinsame Aktion für Kitas oder Grundschulen im Kreis Gütersloh. Wer Interesse hat, sollte sich in meinem Wahlkreisbüro melden und alles weitere besprechen!
Es schließen sich Gespräche mit dem Leiter des NRW-Verfassungsschutzes sowie dem NRW-Korrespondenten der Westfälischen Nachrichten an.
Und direkt danach geht es zurück in den Wahlkreis. Dort treffe ich pünktlich ein zur Mitgliederversammlung des Fördervereins Gartenschaupark, dessen ehrenamtlicher Vorsitzender ich bin.
Mit diesem Rückblick wechsle ich auf das neue Zeitformat, jeweils von mittwochs bis mittwochs. Damit kann der Wochenrückblick jeweils in den neuen Newsletter eingebaut werden..
Denke bitte/ Denken Sie bitte an die Kommunalwahl bzw. Integrationsratswahl am kommenden Sonntag, 13. September und nutze Dein Wahlrecht/ nutzen Sie Ihr Wahlrecht.
Ansonsten bleibt weiterhin gesund und wohlauf.
Herzlichst
Euer und Ihr
André Kuper