09 Mrz Meine R(h)einblicke vom 5. – 9. März 2018

Montag

 

Die neue Woche startet für mich dieses mal in Köln. Es handelt sich um einen, mir persönlich sehr wichtigen Termin:
Ein Schulbesuch, Gelegenheit zum Dialog mit jungen Menschen. Heute bin ich im Apostelgymnasium in Köln, um mit den Schülerinnen und Schülern über unsere parlamentarische Demokratie sowie unsere Werte zu diskutieren.
Die Besuchsreihe wird übrigens gemeinsam von uns als Präsidium (Präsident und Vizepräsidenten) für alle Schulen in NRW angeboten und sehr gerne in Anspruch genommen.

Eine ideale Gelegenheit, um mit Heranwachsenden als Landtagspräsident in ihrer alltäglichen Umgebung in Kontakt zu treten sowie für Fragen und Antworten zur Verfügung zu stehen. Und jedes Mal bin ich aufs Neue begeistert. Auch heute wieder merke ich, wie interessiert die Schülerinnen und Schüler sind, mehr über das Haus der Demokratie zu erfahren.
Und nicht nur das: Es geht um Schwierigkeiten bei Unternehmensgründungen, um Energie-Mobilität, um Dieselfahrverbote, Polizeieinsätze bei Fußballspielen, Verschleierungsverbot im Karneval, die Essener Tafel, steigende Immobilienpreise und kostenloser ÖPNV. All das sind aktuelle Themen, die sehr interessieren. Insgesamt wollen alle mehr über die Auswirkungen der Entscheidungen des Landtags auf unser alltägliches Leben in Nordrhein-Westfalen verstehen.

Nach dem Schulbesuch geht es in den Landtag, zunächst an meinen, wie immer gut gefüllten, Schreibtisch.
Es folgt ein Gespräch einer neuen Arbeitsgruppe mit dem Titel „Information und Kommunikation“.

Ein weiterer Termin ist der Gedankenaustausch mit dem ehemaligen Direktor des Landtags, Prof. Heinrich Große-Sender, der aus seiner Direktorenzeit berichtet.

Dann steht die Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands auf der Agenda und der Tag schließt mit der Sitzung des CDU-Landesvorstandes NRW.

Dienstag

Nach der morgendlichen Joggingrunde entlang des Rheins folgen Organisationsgespräche mit meinen Büromitarbeitern im Präsidialbüro und mit den Mitarbeitern aus der Landtagsverwaltung. Daran schließt sich die Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes an und die Sitzung der Landtagsfraktion.

Gerne empfange ich danach den Brigadegeneral Peter Gorgels, Kommandeur des Landeskommandos NRW der Bundeswehr, zu seinem Abschiedsbesuch.
Mehr als fünf Jahre war er für die zivil-militärische Zusammenarbeit mit der Landesregierung und Landtag, Kommunen und Hilfsorganisationen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere für die Hilfeleistung der Bundeswehr, z.B. nach dem Sturm Ela und bei der Flüchtlingswelle, verantwortlich.
Ebenfalls dabei war sein Nachfolger, Herr Brigadegeneral Torsten Gersdorf.

Besuchergruppen: Der Landtag ist für mich das Haus der Demokratie und der Bürgerschaft. Daher ist es mein Ziel, die Besuche im Landtag, insbesondere von jungen Menschen, auszuweiten. Zu diesen Besuchern gehören auch Chorgemeinschaften, Schülermusiker und Musikzüge, die häufig am Ende des Besuchsprogramms ein Lied singen oder kurzes Ständchen bringen.
An diesem Tag habe ich mich über den Besuch des Landesorchesters Nordrhein-Westfalen (Philharmonie Südwestfalen) gefreut. Am Ende des Besuchs und Empfangs haben die Philharmoniker um ein Foto im Plenarsaal gebeten und begeistert ein kurzes Musikstück – Polka von Johann Strauss –  inmitten des Plenarsaals intoniert. Schöne, harmonische Klänge hallten durch das Rund des Landtags, welches sonst eher von politischen Debatten geprägt ist.
Während des 3-minütigem Musikerlebnisses bin ich einmal im Plenarsaal  umher gegangen, um die Akustik aufzunehmen.
Warum? Meine Idee ist es, beim Jubiläum „30 Jahre Landtag am Rhein“ im Rahmen der „Parlamentsnächte – Haus der offenen Tür“ am 28. und 29. September 2018 ein Bürgerkonzert für interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie meine Abgeordneten Kollegen im Plenarsaal anzubieten. Mal sehen, was daraus wird.

 

Ein interessanter wie informativer Austausch fand anschließend mit dem aufstrebenden Künstler Leon Löwentraut statt.
Er fing an mit sieben Jahren zu malen. Heute, mit 20, verkauft er seine Bilder für 5-stellige Summen rund um die Welt und ist von der UNESCO mit einem Sonderprojekt beauftragt, welches er mir vorgestellt hat.
Wir werden diese UNESCO-Ausstellung demnächst bei uns im Landtag zu Gast haben.

Mittwoch

Heute geht es, früh um 6 nach Berlin und der erste Termin des Tages führt mich direkt zum Antritts- und Arbeitsbesuch zum Nachfolger von Norbert Lammert, dem neuen Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble. Wir beiden Parlamentspräsidenten tauschen uns über Fragen der Geschäftsordnungen von Landtag NRW und Bundestag sowie die aktuellen Herausforderungen der Parlamente aus.
Außerdem geht es um eine mögliche Demokratiestärkung bei Ausweitung der Kinder- und Jugendangebote in unseren Parlamenten.

Diesem Termin folgt ein Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden der KPV und MdB Cristian Haase.

Am späten Nachmittag geht es, inmitten von Schneetreiben, zum Berliner Messegelände, für ein Treffen mit Minister Prof. Pinkwart. Wir werden von der Geschäftsführerin Tourismus NRW e.V. Frau Dr. Heike Doll-König und weiteren Verantwortlichen empfangen. Neben einem Rundgang stehen der gemeinsame Besuch bei interessanten Unternehmen wie Trivago, mit 1400 Mitarbeitern und Sitz in Düsseldorf, bei Studenten der Cologne Business School, bei Wissenschaftlern und natürlich Touristikern aus NRW und unserem Landtagsfachausschuss auf der weltgrößten Tourismusmesse, der ITB, an.
Begleitet werde ich von meinem Büroleiter Thimo Hoffmann und meiner lieben Frau Monika.

 

Donnerstag

Nach einer kurzen Nacht, beginnt der Tag mit administrativen Aufgaben, die täglich immer wieder neu anfallen.

Danach begrüße ich Herrn Prof. Hans Süssmuth in meinem Büro. Auch nach seiner langen und erfolgreichen Karriere als Historiker an diversen Universitäten, übernahm er viele ehrenamtliche Aufgaben. Wir tauschen uns über Mittel- und Osteuropäischen Staaten aus, da er sich damit viele Jahre intensiv beschäftigt. Einig sind wir uns darin, dass der Kontakt zu diesen Staaten, trotz teilweise sehr ungewöhnliche Entwicklungen, nicht abbrechen darf.
Wir werden ein Projekt mit ihm und unserer Parlamentariergruppe initiieren.

Im Anschluss freue ich mich, eine israelische Gruppe aus Mateh Yehuda im Empfagsraum begrüßen zu dürfen. Nach intensiven Gesprächen tragen sich die Gäste in das Gästebuch ein und einer der Gäste spielt zum Schluss des Besuches die israelische und deutsche Nationalhymne auf seiner Violine.

Es folgen viele Gespräche am Telefon und im Büro, wie beispielsweise mit dem WDR-Intendaten Tom Buhrow.

Freitag

Zunächst steht ein Gesprächstermin mit Landrat Adenauer und Bürgermeister Schulz sowie mit der Wirtschaft und Hochschule zum Thema Erweiterung des Angebotes der FH in Gütersloh auf der Agenda.
Danach bin ich bei der Fraktionssitzung der Regionalratsfraktion in Oerlingshausen zu Gast. Hier wird Herr Regierungsvizepräsident a.D. Anton Schäfers verabschiedet.
Und von dort aus geht es weiter zur Sitzung des geschäftsführenden Vorstands von OWL in Schloß Holte-Stukenbrock.