Meine R(h)Einblicke vom 6. bis 15. September

Freitag, 6. September:

Der Morgen beginnt mit einem Termin in Sachen Gedenkstätte Stalag 326. Die sensationellen archäologischen Funde aus dem ehemaligen Gefangenen- und Straflager machen einmal mehr die Dramatik und das Ausmaß des menschlichen Leids deutlich.

Unsere Gedanken zur Weiterentwicklung zur Gedenkstätte von nationaler und internationaler Bedeutung werden Stück für Stück in die Tat umgesetzt. Wir stehen aber auch vor großen Herausforderungen in den nächsten fünf Jahren. Mir war von Beginn meines Einsatzes dort wichtig, dass wir überparteilich zusammenarbeiten auf kommunaler Ebene, in Kreis, Land, Bund und Europa.

Anschließend treffe ich mich mit unserem Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus sowie dem Vorsitzenden des Regionalrates, Reinhold Stücke. Wir tauschen uns über Herausforderungen der Zukunft in und für OWL aus.

Von dort aus geht es weiter nach Bielefeld. Dort treffe ich am Rande der bundesweiten Jahresveranstaltung des Deutschlandstipendiums die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek sowie ihre NRW-Ministerkollegin Isabel Pfeiffer-Poensgen. Mich freut es sehr, dass beide Zeit gefunden haben, verschiedene Preisträger auszuzeichnen und die Arbeit der Stiftung zu würdigen. Man darf nicht vergessen, dass viele junge Talente und Leistungsträger aus unserer Region OWL seit Jahren erfolgreich gefördert werden. Am Rande dieses Termines finden Gespräche zur Zukunft des Studienstandortes FH Gütersloh statt.

Es schließt sich ein Termin mit dem Landschaftsverband LWL, der Stadt Schloß Holte-Stukenbrock sowie des Kreises zur zukünftigen Rollenverteilung im Zusammenhang mit einem Modell zur Trägerschaft zum Stalag326 an.

Samstag, 7. September:

Der Tag beginnt nach dem Frühstück in Mastholte-Süd. Besorgte Bürger haben sich bei mir in der Bürgersprechstunde gemeldet und von störenden Geräuschen an einer Brücke der L782 berichtet.  Ich kümmere mich um weitere Maßnahmen.

Am Nachmittag findet die Eröffnung des Altstadtfestes in Rheda statt. Seit nunmehr 40 Jahren ist die urige Veranstaltung im Ortskern nahe dem Schloss ein Garant für frohes Miteinander. Generationsübergreifend und unglaublich gemütlich wird für die ganze Familie etwas geboten und alles organisiert in ehrenamtlicher Arbeit. Einfach eine gute Sache.

Weiter geht es nach SHS. Auf dem Ehrenfriedhof findet die jährliche Mahn- und Gedenkveranstaltung für die sowjetischen Kriegsgefangenen statt, die ein paar Kilometer entfernt im Stalag 326 ermordet wurden. Stellvertretend für die Abgeordneten des NRW-Landtags und unsere Landesregierung lege ich gemeinsam mit dem Kollegen Garbrecht einen Kranz nieder. Ich werde nicht müde zu sagen, dass es unsere Aufgabe ist, alles zu tun, dass solche Gräueltaten nicht noch einmal passieren. Weder bei uns in Deutschland, noch in der Welt.

Sonntag, 8. September:

Der Sonntag steht wieder im Zeichen des Schützenbrauchtums, der in unserem Land wichtig für die Menschen ist, weil er ihnen u.a. in stürmischen Zeiten Orientierung bietet. Als Ehrengast beim Gottesdienst und zum Umzug weile ich beim Bundesfest des Bundes der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften in Schloß Neuhaus. Im Bund der Historischen Deutschen Schützen sind rund 880.000 Schützen organisiert. Nach einer bemerkenswerten Messfeier ziehen in vier Stunden über 15.000 Schützen aus 270 Bruderschaften, Königspaare und Musikzüge durch die Stadt. Darunter sind neben dem neuen und alten Bundeskönigspaar auch viele bekannte Gesichter und Freunde.

Montag, 9. September:

Mit dem ICE geht es frühmorgens nach Berlin. Dort findet bis einschließlich Mittwochmorgen eine Klausurtagung unserer Nordrhein-Westfälischen CDU-Landtagsfraktion statt. Wir diskutieren unter anderem mit der Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Schonungslos analysieren wir die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg. Bei der anschließenden gemeinsamen Sitzung mit der NRW-Landesgruppe der MdB’s appelliert der Vorsitzende Prof. Günter Krings, gemeinsam und koordiniert die Interessen Nordrhein-Westfalens auf den Ebenen des Bundes und des Landes zu vertreten. Auch ich bin der Meinung, dass wir an dieser Stelle intensiv zusammenarbeiten sollten.

Danach fahren wir zum Bundeskanzleramt. Bei einem Arbeitsessen mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel tauschen wir uns 2 Stunden über aktuelle Themen aus. Später abends treffen wir uns mit dem neuen CDU-Generalsekretär Paul Zimiak.

Dienstag, 10. September:

Am Vormittag gibt es einen Vortrag über die Analyse der Social-Media-Aktivitäten der AfD und den Bericht mit Aussprache unseres Ministerpräsidenten Armin Laschet. In der Mittagszeit erstattet Staatssekretär Dr. Mark Speich Bericht, ehe wir zu einer weiteren Fraktionssitzung zusammenkommen.

Anschließend tagen wir intern im Präsidium des Landtags.

Am Abend findet das NRW-Fest in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen statt.
Angela Merkel lobt dort unsere NRW-Koalition für die erfolgreiche und geräuschlose Regierungsarbeit. Wörtlich bezeichnet sie diese Arbeit als „beruhigend“. Weiter beschreibt sie NRW als „vielfältigstes Bundesland Deutschlands“ und als „ein Brennglas dessen, was Deutschland ausmacht.“ Unsere CDU-Fraktion packt die großen Themen, sei es bei kommunalen, Landes-, Bundes- oder Europafragen. Schön zu hören.

Mittwoch, 11. September:

Während die Kollegen weiter in Berlin tagen, reise ich frühmorgens per Zug zurück nach Düsseldorf. Im Landtag kommt zunächst der Ältestenrat zusammen, um die erste Plenarwoche nach der Sommerpause vorzubereiten. Anschließend heiße ich eine Gruppe von Flüchtlingen willkommen, die im Rahmen, der von mir ins Leben gerufenen Demokratieschulung im Parlamentsgebäude sind.

Anschließend sind Vertreter von 9 sogenannten Demokratiewerkstätten aus ganz NRW zu Gast. Die ehrenamtlichen Helfer aus Vereinen, Institutionen und Einrichtungen leisten in benachteiligten Quartieren wahrlich Großartiges, um die demokratische Haltung in unserem Land aufrechtzuhalten. Das ist nicht immer leicht: Oftmals prägen dort Ablehnung, Skepsis, Ausgrenzung und Zorn die Stimmung. Da es in diesen Quartieren mehr Menschen mit niedrigerem Bildungsniveau sowie häufig prekäre Verhältnisse gibt, haben populistische Parolen und gewaltbereite, salafistische Hetze an vielen Orten leichtes Spiel. Vor diesem Hintergrund kann man die Arbeit der Demokratiewerkstätten nicht oft genug loben. Sie veranschaulichen, dass Demokratie bunt und vielfältig, respektvoll, partizipativ, kontrovers und friedlich sein kann – bei allen Problemen, die es zweifellos gibt. Im Namen des Landesparlaments danke ich den Partnern für ihren Einsatz.

Abends komme ich zu einem intensiven Austausch mit der Generalkonsulin Amerikas, Fiona Evans, zusammen.

Donnerstag, 12. September:

Nach Personalgesprächen gebe ich dem Landtagskorrespondenten des Westfälischen Anzeigers ein Interview.

Anschließend gehe ich zur Pressekonferenz anlässlich des Weltkindertags am kommenden Sonntag, 15. September. Auch in diesem Jahr beteiligen wir, der NRW-Landtag uns wieder mit vielen Aktionen an dem bunten Programm. So wird im Empfangsraum, in dem ich sonst die Staatsgäste begrüße, ein Kinder-Gästebuch aufgestellt sein. Unsere jungen Besucher können sich so fühlen, wie sie sind: Besonders wichtig! Es wird ein Torwandschießen geben, Konzerte auf der Bühne und ein Planspiel im Plenarsaal. Eine Kinder-Pressekonferenz ist ebenfalls dabei. Mit von der Partie sind natürlich auch die Maus und der Elefant des WDR sowie die Maskottchen der NRW-Bundesligavereine zu Gast. Ich freue mich sehr, wenn am Sonntag ganz viele kleine und große Besucher im Landtag dabei wären. Los geht es um 12.15 Uhr.

Zurück im Landtag heiße ich die Mitglieder der Parlamentarischen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern willkommen. Die Vereinigung befindet sich gerade auf einer Informationsreise durch Nordrhein-Westfalen und interessiert sich besonders die für soziale und wirtschaftliche Infrastruktur in unserem Bundesland. So wird unter anderem das größte Recyclingwerk Europas in Lünen, der Tagebau Hambach und das Weltkulturerbe „Zeche Zollverein“ in Essen besichtigt.

Danach gibt es ein Interview zur Parlamentsnacht am 27. September, das bei den NRW-Lokalradios laufen soll. Später stehe ich Antenne Düsseldorf für einen O-Ton zur Verfügung. Auch eine Videobotschaft wird im Empfangsraum aufgezeichnet.

Kaum sind die Kameras abgebaut, begrüße ich eine japanische Delegation aus dem Parlament, die im Rahmen des Gästeprogramms des Auswärtigen Amts den Düsseldorfer Landtag besuchen. Die Gruppe möchte sich in Deutschland insbesondere über das Thema „Fachkräftemangel und Arbeitsmigration“ informieren. Nach unserem Gespräch werden sie sich mit den Mitgliedern des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales austauschen.

Danach treffe ich mich mit der Arbeitsgruppe „Information und Kommunikation“ zu einer Vorbesprechung bezüglich unserer neuen Computerausstattung.

Am späten Nachmittag geht es nach Berlin, wo ich abends mit meiner Frau Monika zur Bertelsmann-Gala eingeladen bin. Wir führen interessante Gespräche mit Vertretern des Mittelstands, Politikern, Journalisten sowie natürlich einigen Stars und Sternchen. Noch in der Nacht geht es zurück nach Rietberg.

Freitag, 13. September:

Früh ist bereits die 8. Sitzung der Lenkungsgruppe zur geplanten Stalag-Gedenkstätte. Hiernach gebe ich vor Ort der Süddeutschen Zeitung ein Interview. Ich freue mich über die Möglichkeit auf die Bedeutung unseres Vorhabens deutschlandweit hinweisen zu können.

In der Mittagszeit biete ich in Rheda-Wiedenbrück eine Bürgersprechstunde an, ehe abends ein Grillfest des Fördervereins zum Gartenschaupark auf dem Programm steht. Hier ist wieder unser ehrenamtlicher Einsatz gefordert. Ich freue mich auf viele Begegnungen.

Am Samstag bin ich bei der Jubiläumsfeier zum 50-jährigen Bestehen des Jugendwerks in Rietberg, nachmittags beim Sommerfest der CDU Schloß Holte-Stukenbrock, ehe es anschließend, gemeinsam mit Monika, nach Düsseldorf geht.
Ich freue mich auf den Impulsvortrag vor der Schülerunion Deutschlands und einen freien Abend mit meiner Frau.
Am Sonntag sind wir Gäste beim Abschiedsgottesdienst von Kantor Göbel in der Auferstehungskirche, danach eröffnen Oberbürgermeister Thomas Geisel und ich den Weltkindertag im Landtag.
Abends freuen wir uns sehr darauf, in Paderborn das Heimspiel gegen den FC Schalke zu schauen.

Beste Grüße und ein gutes Wochenende mit viel Sonnenschein,
herzlichst Ihr und Euer André Kuper