Meine R(h)einblicke vom 7. bis 16. Dezember 2018

Freitag, 7. Dezember:

Gefühlt ganz Deutschland schaut an diesem Tag nach Hamburg zum Bundesparteitag der CDU. Auch ich nehme als einer der Delegierten für den Kreis Gütersloh an der Wahl des neuen Parteivorsitzenden teil. Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen wird letztlich Annegret Kramp-Karrenbauer zu unserer neuen Vorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute für die zukünftigen Aufgaben!

Samstag, 8. Dezember:

Am heutigen Tag wird in Hamburg Paul Ziemiak zum neuen CDU-Generalsekretär gewählt. In den Reihen der Christdemokraten ist er wohlbekannt: Seit September 2014 führt er als Bundesvorsitzende die Junge Union.

Am Nachmittag geht es mit dem Flieger von Hamburg nach Köln. Dort sind wir am Abend offizielle Gäste der WIZO-Benefizgala. WIZO ist eine weltweit operierende und von der UNO als Nicht-Regierungs-Organisation anerkannte Frauenorganisation, die etwa 800 Einrichtungen in Israel unterhält. Dort werden in Not geratene Familien jeder Herkunft und Religion unterstützt. Christliche, muslimische und jüdische Frauen und Kinder erhalten dort tatkräftige Hilfe. Die WIZO-Gruppe in Köln veranstaltet einmal im Jahr einen Wohltätigkeitsball, dessen Erlös den WIZO-Kinderpatenschaften in Israel zufließt.

Sonntag, 9. Dezember:

In meiner Heimatstadt ist der Mastholter Spendenmarkt ein wichtiges Ereignis im Kalenderjahr. Seit neun Jahren wird am zweiten Adventssonntag auf dem Parkplatz am Hotel Adelmann ein ganzes Budendorf aufgebaut. Dort gibt es Glühwein, Waffeln, Popcorn und viele Aktionen. Der Erlös kommt „Mastholte hilft“ zu Gute, die wiederum im Rahmen der Aktion Lichtblicke der NRW-Lokalradios sammelt. In ganz NRW sucht dieser Spendenmarkt seinesgleichen, denn es ist der größte in Nordrhein-Westfalen. Allein im vergangenen Jahr kamen deutlich mehr als 60.000 Euro zusammen. Als Schirmherr der Veranstalter möchte ich gemeinsam mit meiner Frau Monika einen Teil dazu beitragen, möglichst viel Geld für in Not geratene Familien und Kinder zu sammeln. Deshalb stifte ich ein vom Künstler Otmar Alt bemaltes Steinkohlebrikett für eine Versteigerung. Dieses ist eine echte Rarität, denn es gibt davon nur wenige Exemplare. Am Ende kommen sagenhafte 999 Euro für „Mastholte hilft“ zusammen. Allen Bietern an dieser Stelle vielen Dank für Ihre Großzügigkeit!

Anschließend fahre ich weiter nach Harsewinkel zur Adventsfeier der Ehrenabteilungen im Gütersloher Kreisfeuerwehrverband. Gerne zeige ich den ehemaligen Kameraden meine Hochachtung für ihr Engagement für die Bürgerinnen und Bürger.

Montag, 10. Dezember:

Aufgrund des Bahnstreiks noch früher als geplant geht es am Montagmorgen nach Tönisvorst. Dort steht ein Besuch bei den Schülerinnen und Schülern der Rupert-Neudeck-Gesamtschule sowie des Michael-Ende-Gymnasiums an. In der rund zweistündigen Veranstaltung erkläre ich den rund 80 Schülern die Arbeit des Landtags und die Funktionsweise einer Demokratie. Anschließend stelle ich mich in einer Diskussionsrunde den Fragen der Neunt- und Zehntklässler. Die zahlreichen Wortmeldungen der jungen Heranwachsenden, die sich nicht nur um meinen persönlichen Werdegang, sondern speziell um aktuelle politische Themen wie beispielsweise Wohnraumknappheit, Wirtschaftsentwicklung, Altersarmut drehen, erfreuen mich sehr. Denn genau das soll mit meinem Besuch erreicht werden: In Kontakt mit jungen Erwachsenen treten, auf Fragen logische Antworten liefern, Demokratie fördern. Gerade in Zeiten von wachsender Politikverdrossenheit ist es wichtig, besonders den jungen Menschen Politik und die Arbeit des Landtags näherzubringen. Im Anschluss an die Diskussion lädt mich der Bürgermeister zur Eintragung in das goldene Buch der Stadt Tönisvorst ein.

Von dort aus geht es die wenigen Kilometer zurück in den Düsseldorfer Landtag.
Am Abend wird im Landtag der „Landespreis Sport und Wissenschaft“ verliehen. In der Jury, deren Vorsitz ich übernommen hatte, haben wir würdige Preisträger gefunden. In meinen Begrüßungsworten unterstreiche ich die große Bedeutung der Verknüpfung von Sport und Wissenschaft sowie den Leistungen der Sportwissenschaft für viele Lebenslagen. Die drei Preisträger sind Dr. Bettina Rulofs (Sozial-, Erziehungs- und Geisteswissenschaften), Prof. Dr. Mario Thevis (Lebenswissenschaften) und Prof. Dr. Horst Hübner (Lebenswerk).

Dienstag, 11. September:

Schon am frühen Morgen kommen wir auf meine Einladung hin im Kreis der Direktorin, der Abteilungs- und der Referatsleitern zu einem adventlichen Frühstück zusammen. Gut gestärkt, steht für mich die Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes und danach der CDU-Landtagsfraktion an. In dieser Plenarwoche stehen wichtige Abstimmung an, unter anderem wollen wir den Haushalt für das kommende Jahr sowie ein neues Polizeigesetz verabschieden. Es versteht sich von selbst, dass wir Abgeordneten uns entsprechend im Vorfeld abstimmen und austauschen.

Direkt im Anschluss kommt der stellvertretende Botschafter Großbritanniens. Die Verhandlungen rund um den Brexit beeinflussen auch dieses Treffen. Unter anderem besucht die britische Premierministerin Theresa May unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. „Heute ist ein wichtiger Tag für Großbritannien“, sagte Robbie Bulloch. Natürlich haben wir über den bevorstehenden Brexit gesprochen, der auch Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger sowie Firmen aus Nordrhein-Westfalen haben wird.

Uns Nordrhein-Westfalen verbindet eine lange Freundschaft mit den Briten. Schließlich waren sie es, die nach dem Zweiten Weltkrieg unser Bundesland gegründet haben. Wir haben ihnen viel zu verdanken. Gemeinsam wollen wir auch künftig unsere guten Beziehung pflegen. Dazu gehört auch eine Ausstellung über die Geschichte der Briten in Nordrhein-Westfalen, die im Mai kommenden Jahres im Landtag eröffnet werden soll.

Am frühen Nachmittag treffe ich mich mit einem Generalleutnant a.D. der Bundeswehr, um mit ihm die Möglichkeit auszuloten, als Experte am Projekt der Gedenkstätte des Sowjetischen Soldatenfriedhofs in Schloß Holte-Stukenbrock und des Ehrenfriedhofs mitzuwirken. Mir liegt die geplante Gedenkstätte des Stalag 326 sehr am Herzen. Mein Ziel ist die Einbeziehung der Bundeswehr an unserem europaweitem Projekt. Ich freue mich, dass er sein Mitwirken zugesagt hat und wir von seinen zahlreichen Kontakten profitieren können.

Nach einer anschließenden Abteilungsleiterrunde nehme ich im Empfangsraum den Halbjahresbericht des Petitionsausschusses entgegen. In der ersten Jahreshälfte haben 2.268 Bürgerinnen und Bürger von ihrem Recht Gebrauch gemacht, den Petitionsausschuss als „Kummerkasten“ des Parlaments anzurufen. Jeder, der sich von einer Behörde ungerecht behandelt fühlt, kann sich an die 21 Abgeordneten des Ausschusses wenden. Schwerpunkt war das Themenfeld Bauen, Wohnen, Umwelt und Verkehr mit mehr als 20 Prozent aller Eingaben. Dahinter folgen Petitionen aus dem Ausländerrecht und zu Rundfunkgebühren. Wie man eine Petition einreicht und welche weitere Informationen zu dem Verfahren es gibt, kann man hiernachlesen.

Eindrucksvoll ist auch die Preisverleihung zum Pressefoto des Jahres, der von mir zu Anfang diesen Jahres initiiert worden ist. 147 Bilder wurden eingesendet. Die Bilder mussten einen Bezug zum Landesgeschehen haben sowie zwischen November 2017 und Oktober 2018 entstanden sein. Insgesamt ist ein Preisgeld von 12.000 Euro ausgelobt. Ich bin nicht enttäuscht worden: Die ausgewählten Bilder schaffen es, einen Augenblick zu zeigen und doch eine komplexe Botschaft zu übermitteln. Geschichten, Debatten und Momente des Jahres werden erzählt und ziehen den Betrachter in ihren Bann. Den ersten Platz belegt Ina Fassbender. Ihr Bild „Kaue“ zeigt den Bergmann Marcel Pawlenka in der Waschkaue der Zeche Prosper Haniel in Bottrop, die demnächst geschlossen wird. Die Symbolkraft mit dem Ende des Bergbaus, aber auch dem zuversichtlichen Blick des Bergmanns in die Zukunft überzeugte die Jury, der ich auch angehörte. Die fünf Siegerfotos sowie weitere 25 Bilder sind noch bis zum 11. Januar in einer Ausstellung in der Bürgerhalle des Landtags zu sehen. Die Ausstellung kann am Samstag und Sonntag, 15. und 16. Dezember, jeweils von 11 bis 17 Uhr ohne Voranmeldung besichtigt werden. Der Wettbewerb soll im kommenden Jahr fortgesetzt werden

Anschließend komme ich mit den Mitgliedern des Kinder- und Jugendrates NRW ins Gespräch, die im Landtag eine interne Besprechung abhalten. Mit den Heranwachsenden spreche ich unter anderem über die Europawahl im Mai 2019, die Angebote für junge Menschen beispielsweise beim Jugendlandtag und eine größere Würdigung des sozialen Engagements in der Schule. Ich finde es wichtig, junge Menschen möglichst frühzeitig mit dem Virus namens Demokratie und Politik anzustecken, damit sie sich später wie selbstverständlich für die freiheitlichen Werte in unserem Land einsetzen.

Von dort aus geht es praktisch im Laufschritt zum Auto, das mich in den Henkel-Saal in der Düsseldorfer Altstadt bringt. Dort bin ich als Redner bei den Düsseldorfer Jonges eingeladen. Für mich ist diese Einladung eine besondere Ehre, denn an den Sitzungsabenden kommen alle wichtigen Persönlichkeiten der Stadt zusammen. Mit langanhaltendem Applaus im Gepäck geht es von dort direkt zur Weihnachtsfeier der CDU-Landtagsfraktion.

Mittwoch, 12. Dezember:

An diesem Tag steht uns ein echter Sitzungsmarathon bevor. Kurz vor den Weihnachtsferien haben wir noch zahlreiche Gesetze verabschiedet. Dazu gehört ein verbessertes Polizeigesetz, das den Beamtinnen und Beamten mehr Befugnisse bei der Bekämpfung von Terror und Alltagskriminalität einräumt. Erlaubt sind künftig unter anderem der Zugriff auf verschlüsselte Nachrichten auf Messengerdienste wie WhatsApp. Auch ist die flächendeckende Videoüberwachung von Plätzen sowie Schleierfahndung und elektronische Fußfesseln künftig möglich. Die Leitlinie der neuen Landesregierung ist damit klar: null Toleranz und konsequentes Vorgehen gegen jede Form von Kriminalität. Ob in der Stadt oder auf dem Land: Die Sicherheit in unserem Land muss zu jeder Zeit und an jedem Ort gewährleistet sein. Mit dem Gesetz machen wir klar, dass das Gewaltmonopol in diesem Land der demokratisch legitimierte Rechtsstaat und niemand anders innehat.

Unter Dach und Fach ist auch der Haushalt 2019, der rekordverdächtig ausfallen wird. Geplant sind Ausgaben in Höhe von rund 78 Milliarden Euro – neue Schulden sieht der Etat nicht vor. Ein echter Erfolg für die Landesregierung ist, dass es NRW zum ersten Mal seit 1973 schafft, einen kleinen Teil des Altschuldenberges abzutragen. So kann und muss es unbedingt weitergehen, denn eine solide Haushaltspolitik ist immer eine Marschroute der Christdemokraten gewesen.

Ebenso wichtig ist die Einführung einer Landarztquote in Medizin-Studiengängen zum Wintersemester 2019/20. Damit wollen wir dem Ärztemangel in ländlichen Regionen entgegenwirken. Der Numerus clausus ist damit bei der Bewerbung für einen der rund 170 Landarzt-Studienplätze für diejenigen passé, die sich verpflichten, zehn Jahre als Hausarzt in einer unterversorgten Region zu praktizieren.

Zudem haben wir die Regeln für die Abschiebehaft in der bundesweit größten Abschiebehaftanstalt Büren bei Paderborn verschärft und mit einer neuen Zuweisungspraxis für Flüchtlinge Kommunen beim Asylverfahren entlastet. Ziel soll es sein, den Städten und Gemeinden nur noch anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zuzuweisen. Unser Tagesplan ist so sehr gefüllt, dass wir erst in den späten Abendstunden mit der letzten Abstimmung durch sind.

Bevor wir den Tag im Plenarsaal verbringen, gedenken wir Abgeordneten der Opfer des Terroranschlags von Straßburg. In meiner kurzen Ansprache erkläre ich die Verbundenheit Nordrhein-Westfalens mit Frankreich und richte meine Gedanken zu den Opfern und ihren Angehörigen. Ja, wir sind erschüttert – und werden auf brutale Weise an den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin vor zwei Jahren erinnert. Aber wir sind auch bereit, für eine freie und unbeschwerte Welt zu kämpfen. Die Demokratie in Europa ist stärker als ihre Feinde. Die Freiheit Europas ist stärker als die, die sie zerstören wollen. Diese Überzeugung bringe ich klar zum Ausdruck.

In der Mittagszeit empfange ich die Schülerinnen und Schüler, die an dem Projekt „Rechtskunde an Grundschulen“ teilnehmen. Die Idee hinter dem Programm ist, schon Grundschülern Wissen über Recht, Gesetz und Staat zu vermitteln. Auf diese Weise soll konstruktives Streiten erlernt und die Sozialkompetenz der Kinder gestärkt werden.

Es schließen sich mehrere kleinere Termine wie der Besuch der Mitglieder von Amnesty International an, die an diesem Tag einen Stand in der Bürgerhalle aufgebaut haben und über ihre Arbeit berichten.

Den Abend beschließe ich mit einem wirklich schönen Termin. Inzwischen ist es gute Tradition, dass unter anderem etwa 180 Nachbarn des Landtags kurz vor Weihnachten zu einer Weihnachtsandacht eingeladen sind. Der Abend ist als „Lebendiger Adventskalender“ legendär und wird von den Pfarrern Frau Maschke und Herr Kammer der evangelischen Friedenskirche Unterbilk gestaltet. Als Präsident lese ich nach dem Segen zum Ende eine heiter-besinnliche Weihnachtsgeschichte.

Donnerstag, 13. Dezember:

Den letzten Plenartag in diesem Jahr beginnen wir mit einer feierlichen Weihnachtsandacht in der Bürgerhalle. Es tut gut, für eine gute Dreiviertelstunde einmal innezuhalten, zur Ruhe zu kommen und sich auf das Wesentliche in dieser Adventszeit zu besinnen. Richtig begeistert bin ich von der Darbietung des Chors und des Orchesters der Landesregierung. Ich mag diese Musik sehr gerne und kann regelrecht in eine andere Welt eintauchen. Danach überrascht der Nikolaus die Teilnehmer mit seinem Besuch. Ein schöner Auftakt in den Tag!

Anschließend starten wir aber wirklich in den letzten Sitzungstag in 2018. An so einem Tag denke ich auch immer an die Debatten und Ereignisse zurück, die wir in diesem Jahr im Plenarsaal erlebt haben. An diesem letzten Tag haben wir aber noch einmal eine prall gefüllte Tagesordnung. Erst am Abend kurz vor 19 Uhr schließen wir die Sitzung.

Am Mittag empfange ich den Präsidenten des flämischen Parlaments zu einem Arbeitsessen. Die Amtszeit von Jan Peumans geht im nächsten Jahr zu Ende und es war sein Wunsch, mich noch einmal in Düsseldorf zu besuchen. Uns verbindet eine herzliche Freundschaft, die auch auf die Beziehung zwischen NRW und der Region Flandern eine positive Wirkung hat.

Anschließend habe ich die Mitglieder des Forums Russische Kultur Gütersloh zu Gast. Die Gruppe besucht am Abend das Konzert des Pianisten Denis Matsuev in der Tonhalle und möchte die Gelegenheit nutzen, einmal den Landtag zu besuchen. Gerne nehme ich mir ein paar Minuten Zeit für die Gäste aus dem Kreis Gütersloh.

Bevor es am Abend zurück in die Heimat geht, komme ich in der Düsseldorfer Altstadt mit der Tischgemeinschaft Kinn Ziet zum Wintertreffen zusammen.

Freitag, 14. Dezember:

Am späten Nachmittag geht es für uns nach Dortmund in die Westfalenhalle zur Verleihung des „FELIX 2018“ an die besten Sportlerinnen und Sportler aus Nordrhein-Westfalen. Seit 2007 vergibt das Land NRW gemeinsam mit dem Landessportbund die begehrte Trophäe. Ausgezeichnet werden jeweils fünf Kandidatinnen und Kandidaten in den Kategorien „Sportler und die Sportlerin des Jahres“, „Team des Jahres“, „Trainer/in des Jahres“ sowie „Newcomer/in des Jahres“, „Behindertensportler/in des Jahres“ und für den Fußball-Felix. Diesen Award erhält ein Spieler, der aktuell für einen Verein in NRW aktiv ist. Übrigens: Die Gewinner haben die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld bei einer Online-Abstimmung bestimmt. Sie können sich eine Aufzeichnung dieser Veranstaltung im WDR-Fernsehen am Samstag, 15. Dezember von 16-17 Uhr ansehen.

Mit einem Blick in den Kalender möchte ich Sie und Euch in das dritte Adventswochenende entlassen: Das Weihnachtsfest rückt unaufhaltsam näher. Vielleicht sollten wir die letzte Woche vor den Feiertagen nicht nur für die letzten Besorgungen nutzen, sondern auch Besinnlichkeit und Andacht in unsere Herzen eintreten lassen. Ein wenig Entschleunigung tut uns allen gut. In diesem Sinne wünsche ich allen einen schönen dritten Advent!