15 Feb Meine R(h)einblicke vom 8. bis 17. Februar

Freitag, 8. Februar:

Ein Tag im Wahlkreisbüro. Später sind wir im Vorstand des Bezirks Ostwestfalen zu einer zweitägigen Klausurtagung versammelt.

Samstag, 9. Februar:

Am nächsten Morgen geht es nach Dortmund. Hier kommt die Westfalenrunde zur nächsten Runde ihres „Westfalen-Brainstorming“ zusammen. Abends folge ich mit meiner Frau Monika einer Einladung zur Teilnahme an einer großen Karnevalssitzung in Düsseldorf.

Montag, 11. Februar:

An diesem Tag folgt die Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, Isabell Pfeiffer-Poensgen, meiner Einladung zu einem Besuch im Kreis Gütersloh. Zum Auftakt besichtigen wir das Kunsthaus Rietberg – Museum Dr. Wilfried und Hilde Koch. Der Künstler und Namensgeber Dr. Wilhelm Koch lässt es sich mit seiner Gattin Hilde nicht nehmen, die Gäste aus Düsseldorf persönlich durch die Ausstellung und den schönen Skulpturengarten zu führen. Die Ministerin zeigt sich nicht nur von dem Kunsthaus und den Exponaten beeindruckt, sondern schwärmt auch von den „vielen wunderschönen Fachwerkhäusern, die ich schon auf der Anfahrt bewundern konnte“. Abschließend werden wir von Bürgermeister Andreas Sunder zum Eintrag in das Goldene Buch der Stadt eingeladen.

Von Rietberg aus fahren wir weiter zur Bertelsmann-Konzernzentrale in Gütersloh. Dort informiert sich die Ministerin über den neuen Campus Gütersloh der Fachhochschule Bielefeld, der am 23. Februar offiziell eingeweiht wird. Die Wirtschaft unserer Region benötigt dringend weitere Ingenieure, daher brauchen wir mehr Studienplätze in Gütersloh. Mit einem Änderungsantrag für den Haushalt 2019 haben Ende November die Fraktionen von CDU und FDP die Erhöhung der Mittel um 800.000 Euro für den Standort Gütersloh der Fachhochschule Bielefeld beschlossen. Die enge Vernetzung von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft im Kreis Gütersloh ist ein wichtiger Baustein für die Entwicklung unserer Region. An diesem Gesprächstermin nehmen als Vertreter der Wirtschaft die Unternehmen Bertelsmann, Miele, Beckhoff, Claas, Venjakob und der ProWi teil. In kurzen Vorträgen erklären sie sehr anschaulich und verständlich, welche Notwendigkeit und Vorteile der Ausbau des Studienstandortes Gütersloh für die Sicherung und Weiterentwicklung der Unternehmen und damit der Arbeits- und Lebensverhältnisse in der Region mit sich bringt.

Erlauben Sie mir an dieser Stelle einen kleinen Werbeblock für die Eröffnungsfeier am Campus, die von 11 bis 16 Uhr am Gleis 13 (Langer Weg 9a in Gütersloh) stattfinden wird. Mit einem bunten Rahmenprogramm stellt sich der Campus Gütersloh der Stadt, potenziellen Studierenden und allen Interessierten vor. Wer Interesse an einem der Studiengänge „Mechatronik/Automatisierung“, „Product-Service Engineering“, „Digitale Technologien“, „Wirtschaftsingenieurwesen“ oder „Digitale Logistik“ hat, kann bei Schnuppervorlesungen feststellen, ob einer der Studiengänge und -modelle zu ihm oder ihr passt. Zudem werden berufsbegleitende Masterstudiengänge und sowie Verbundstudium vorgestellt. Neben Informationen für Technikbegeisterte gibt es auch Experimente für Groß und Klein. Kommen Sie einfach vorbei und informieren Sie sich über den „neuen“ Studienort Gütersloh.

Anschließend geht es weiter nach Werther zum Museum „Peter August Böckstiegel“. Dort interessiert sich die Ministerin Pfeiffer-Poensgen für die Historie des roten Hauses sowie die Finanzierung und den Betrieb des Erweiterungsbaus, der erst im vergangenen Herbst in Betrieb genommen wurde.

Danach geht es für mich zu weiteren Gesprächsterminen nach Düsseldorf.

Dienstag, 12. Februar:

Der Tag startet um 8 Uhr mit einem ökumenischen Gebetsfrühstück. Nach einem einleitenden Impuls haben wir eine halbe Stunde Zeit für Gespräche. Derart gestärkt führe ich weitere interne Besprechungen, ehe ich in die Sitzungen des Geschäftsführenden Fraktionsvorstandes und später der Landtagsfraktion gehe.

Am Nachmittag wird im Düsseldorfer Landtag der rote Teppich ausgerollt. Unser Gast ist Wolfgang Sobotka, Erster Präsident des österreichischen Nationalrates, also quasi der Bundestagspräsident. Natürlich kommen in freundschaftlicher Runde auch die Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Alpenrepublik zur Sprache. Wir sind in vielen Gesprächsthemen auf einer Wellenlinie und engagieren uns beide zur Stärkung der Demokratie sowie bei Projekten für Häuser der Geschichte. Außerdem ist er im Ehrenamt europäischer Präsident der „European Garden Association – Natur im Garten International“ und hat in seiner Heimatstadt ansprechende Parkanlage, vergleichbar dem Gartenschaupark Rietberg, initiiert.

Abends ist das 4. sogenannte Parlamentsgespräch, dieses Mal zum Thema „Antisemitismus“. Mit Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, die ehemalige Justizministerin und jetzige NRW-Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Arye Shalicar, Autor und Mitarbeiter im israelischen Stab von Präsident Netanjahu thematisieren wir, inwieweit Antisemitismus wieder in Deutschland spürbar ist und im Alltag erlebt wird. Moderiert wird die Veranstaltung von der Fernsehjournalistin Anne Gesthuysen. Wie tief diese Religionsfeindlichkeit inzwischen mitten in unserer Gesellschaft wieder Fuß gefasst hat, beschämt mich sehr. Denn Antisemitismus ist kein Thema der Vergangenheit. Es ist ein aktuelles Thema, das mache ich in meinen Eröffnungsworten deutlich. Aber damit werden wir uns nicht abfinden. Wenn unsere Demokratie eine wehrhafte ist, dann ist sie es besonders in diesem Punkt. Ich sehe es als meine Pflicht als Präsident des Landtags im Namen des gesamten Präsidiums und sämtlicher Abgeordneten an, dafür zu sorgen, dass dieses dunkle Thema diskutiert und reflektiert wird. Es herrscht betretendes Schweigen, als uns Arye Shalicar Passagen aus seinem Buch vorliest, in dem er seine realen Erlebnisse mit Antisemitismus in Deutschland niedergeschrieben hat. Der in Göttingen geborene Jude iranischer Abstammung arbeitet im Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als Abteilungsleiter für Außen- und Sicherheitspolitik. So betroffen uns die Schilderungen unserer Gäste im ersten Moment auch machen, so bin ich froh, dass diese endlich in einem angemessenen Rahmen zur Sprache kommen. Nur so können wir diesen Hass Stück für Stück aus unserer Gesellschaft verbannen.

Mittwoch, 13. Februar:

Nach der turnusmäßigen Sitzung des Ältestenrates, in der wir u.a. die Tagesordnung, Redezeiten sowie das jeweilige parlamentarische Beratungsverfahren der Anträge und Gesetzentwürfe der kommenden Plenarwoche festlegen, komme ich mit dem Chef der Staatskanzlei zu einem Gespräch zum geplanten Haus der Geschichte zusammen.

Anschließend trifft sich der Lenkungskreis „Politik-Kirche-Wirtschaft“ zu einem Austausch über das Jahresprogramm 2019/2020.

Am frühen Nachmittag ist der neue koreanische Generalkonsul Dooyoung Lee zu Gast. Seit Oktober ist der 56-Jährige in seinem Amt in der Botschaft der Republik Korea in Bonn tätig und möchte die bestehenden guten Beziehungen zwischen dem Nordrhein-Westfalen und der Republik Korea weiter vertiefen. Allein in Düsseldorf leben knapp 1400 Koreaner. Zudem sind viele NRW Unternehmen in Südkorea tätig. Natürlich trägt sich Dooyoung Lee auch in das Goldene Buch des Landtags ein.

Danach begrüße ich die Teilnehmer unserer „Demokratieschule“. In Kooperation mit dem Flüchtlingsministerium bieten wir neuerdings solche Kurse für Flüchtlinge im Landtag an. Hierzu gehört auch eine einstündige Diskussion mit Mitgliedern des Präsidiums, an diesem Tag übernehme ich das persönlich.

Donnerstag, 14. Februar:

Bereits am frühen Morgen breche ich nach Tecklenburg auf, um drei Schulen einen Besuch abzustatten. Zunächst treffe ich die jungen Schülerinnen und Schüler der Hauptschule Tecklenburg, der Gesamtschule Lengerich/Tecklenburg, anschließend geht es weiter zum Graf-Adolf-Gymnasium. Insgesamt lerne ich an diesem Morgen mehr als 500 Jugendliche und junge Erwachsene kennen. Gemeinsam mit Bürgermeister Stefan Streit stellen wir uns jeweils mehr als eine Stunde den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Im Gespräch nehme ich sehr viel davon mit, was die jungen Menschen in unserem Land bewegt. Sie sind es schließlich, für die wir gerade die Weichen in die Zukunft stellen. Außerdem finde ich sehr, sehr wichtig, den Wert und die Vorzüge der parlamentarischen Demokratie möglichst früh zu vermitteln, so dass die Jugendlichen engagiert einmischend wie selbstverständlich damit aufwachsen. Denn auf sie wird es in Zukunft immer mehr ankommen, die Demokratie, so wie wir sie kennen, zu hegen und zu pflegen.

In der Mittagszeit geht es zu Terminen nach Düsseldorf. Abends bin ich im WDR-Funkhaus in Köln zu den Feierlichkeiten anlässlich des 40-jährigen Bestehens des Landesmusikrates NRW. Ich überbringe den etwa 150 Repräsentanten des Landes- und des Deutschen Musikrates sowie der anwesenden nordrhein-westfälischen Musikverbände herzliche Grüße und drücke meine hohe Wertschätzung für die geleistete Arbeit aus. Eine stattliche sechsstellige Zahl an Bürgerinnen und Bürgern sind in 55 Amateurmusik-Verbänden und 4.500 Mitgliedsvereinen in NRW organisiert. Wir sind also ein höchst musikalisches Bundesland. Es ist sehr bemerkenswert, dass die Mitglieder in Chören, Ensembles und Orchestern dieses Landes in ihrer Freizeit zu den Notenblättern greifen und so unüberhörbar die kulturelle Vielfalt und wichtige Werte unseres Landes zum Ausdruck bringen. In meinem Grußwort betone ich, dass Musik kein kulturelles Luxusgut für wenige ist, sondern eine kulturelle Errungenschaft aller Menschen. Sie ist, so darf ich es mit aus voller Überzeugung sagen, eine wichtige Basis für ein gedeihliches Zusammenleben unserer Gesellschaft.

Freitag, 15. Februar:

Heute sind zunächst Termine im Wahlkreis, bevor ich als Festredner beim Neujahrsempfang des syrisch-orthodoxen Kirchenkreises NRW zu Gast bin.

An dieser Stelle möchte ich Sie in ein erholsames Wochenende entlassen. Machen Sie es gut!