15 Mrz Meine R(h)einblicke vom 8. bis 17. März

Mit den R(h)Einblicken gibt es jede Woche eine Gelegenheit, anhand von Beispielen, die Arbeitswoche des direkt gewählten Abgeordneten aus dem Südkreis Gütersloh und des Landtagspräsidenten André Kuper nachverfolgen zu können.

Dienstag, 12. März:

Nachdem gute Freunde aus Ägypten für ein paar Tage bei uns daheim zu Gast sind, beginnt meine Arbeitswoche am Dienstag, frühmorgens am Düsseldorfer Schreibtisch. Die tägliche Büroarbeit, Unterschriftsmappen, interne Gespräche: all das erfordern meine Aufmerksamkeit und stetigen Einsatz, ist aber nötig, um den Betrieb im Landesparlament „am Laufen“ zu halten.

In den Sitzungen des geschäftsführenden Vorstands der Landtagsfraktion sowie der Landtagsfraktion beschäftigen wir uns unter anderem mit diversen Anträgen zu wichtigen Themen wie dem Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger, der Europawahl ihre ganze Aufmerksamkeit zu schenken und ihre Stimme abzugeben.

Anschließend habe ich einen Termin in der Villa Horion, wo ein Pressegespräch zur Veröffentlichung des Buchs „Heimat und Macht:
Eine kurze Landesgeschichte NRWs von Arnold von Rau, von Clement bis Laschet“, stattfindet.
An historischer Stätte, die Villa Horion war fast vier Jahrzehnte als Sitz der Staatskanzlei das Zentrum der Nordrhein-Westfälischen Landesregierung, sind wir gespannt auf das Buch des Herausgebers Bodo Hombach und der zwölf Autoren.
NRW ist immer schon ein besonderes Bundesland gewesen: als einwohnerreichstes und wirtschaftsstärkstes Land, als Sitz der provisorischen Bundeshauptstadt und als Zentrum des Wandels.
In meiner Ansprache erinner ich daran, dass bedeutende politische Vorgänge in NRW immer erhebliche Auswirkungen auf die gesamte Bundesrepublik hatten. Deshalb bin ich selbst gespannt darauf, in einer meiner wenigen ruhigen Momente, in der nächsten Zeit in dem Buch lesen zu können.

Zurück im Landtag kommt das Präsidium zu seiner nächsten Sitzung zusammen.
Anschließend gebe ich vor der Kamera ein Statement zu den Feierlichkeiten anlässlich des 70-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes ab.

Am Abend findet im Besucherzentrum des Landtags eine Feierstunde zum 70-jährigen Bestehen der Deutsch-Britischen Gesellschaft statt.
Es war 1949 in Düsseldorf, als auf Initiative von Lilo und Hans Milchsack und mit der Unterstützung von Robert Birley, damals Berater der Britischen Militärregierung, die Deutsch-Englische Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen gegründet wurde. Damit sollte die Verständigung zwischen den einstigen Kriegsgegnern gefördert und der Weg Deutschlands zurück in den Kreis der westlichen Demokratien geebnet werden.
Das zarte Pflänzchen der Völkerverständigung gedieh prächtig, als die späteren Königswinter-Konferenzen zu einem Markenzeichen informeller und fruchtbarer Diplomatie wurden. Natürlich drehen sich an diesem Abend die Gespräche auch um den bevorstehenden Brexit.
In meinem Grußwort mache ich aber klar, dass die Menschen in Großbritannien jetzt keine  Politikerschelte oder Belehrungen brauchen, sondern verlässliche Freundschaften in Europa. In NRW pflegen unzählige Kommunen, Vereine, Schulen und Kirchen seit Jahrzehnten enge Kontakte nach Großbritannien.
Diesen Freundschaften kommt jetzt eine besondere Bedeutung zu – gerade weil der Brexit uns alle, in persönlicher, wirtschaftlicher und politischer Hinsicht treffen wird.

Mittwoch, 13. März:

Am Vormittag kommt der Ältestenrat zusammen, um die Details der nächsten Plenarwoche zu vereinbaren und vorzubereiten. Danach geht es in Gesprächen zum Beispiel um das geplante Haus der Geschichte.
Anschließend diskutiere ich mit den Teilnehmern eines Flüchtlingskurses, die im Rahmen des Besucherprogramms „Demokratieschulung“ zu Gast im Landtag sind. Neben Schülerinnen und Schülern liegt mir diese Zielgruppe ganz besonders am Herzen wenn es darum geht, den Menschen den Wert und die Vorteile von Demokratie näher zu bringen. Denn beide Gruppen bieten großes Potenzial und nehmen in Zukunft Schlüsselpositionen ein, wenn es um den Erhalt der Demokratie geht.
Die geflüchteten Menschen haben in ihrer Heimat oftmals keine freiheitliche Staatsform erlebt. Deshalb finde ich es so wichtig. ihnen zu erklären, wie unser parlamentarisches System mit freiheitlichem Denken und Handeln, der Gewaltenteilung von Staat und Religion und der Gleichberechtigung von Mann und Frau funktioniert.

Zwischendrin freue ich mich besonders, dass sich meine Frau Monika, gemeinsam mit unseren lieben Gästen aus Ägypten, auf den Weg nach Düsseldorf begeben haben. Sehr gern zeige ich Ihnen den Plenarsaal, die Sitzungssäle, den Empfangsraum, mein ehemaliges Abgeordneten-Büro und unseren ‚Raum der Stille‘. Schön, dass wir mit Bernhard Hoppe-Biermeier und Bianca Winkelmann im Flur auf interessierte und aufgeschlossene Kollegen treffen.
Wirklich dankbar und sehr beeindruckt zeigen sich unsere Freunde, bevor für sie die Heimreise auf dem Plan steht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Danach geht es durch den Feierabendverkehr nach Bielefeld, wo der Kommandeur der britischen Streitkräfte in Deutschland zu einem Arbeitsessen mit den örtlichen Standort-Bürgermeistern sowie Landräten und Regierungspräsidentin eingeladen hat. Es geht um die geänderten Pläne, aus dem ehemalig geplanten kompletten Abzug der Briten aus Deutschland, nunmehr ein verbleibendes Kontingent mit weiterer militärischer Nutzung der Senne und einem künftigen britischen Militärkontingent in Nordrhein-Westfalen zu machen.

 

Donnerstag, 14. März:

Zunächst treffe ich eine große Gruppe ehemaliger Landtagsabgeordneter unter dem Vorsitz von Edgar Moron bei der Bertelsmann-Stiftung.
Die Stiftung, die wohl zu den bekanntesten in Deutschland gehört, setzt sich dafür ein, dass alle Menschen an der Gesellschaft teilhaben können – sowohl politisch, als auch wirtschaftlich und kulturell. Dazu erstellt sie unter anderem Studien, wie zur Thematik des wachsenden Rechtspopulismus in Deutschland oder in Europa. Über die Ergebnisse hat uns der Vorstandsvorsitzende Aart Jan de Geus unterrichtet.

Direkt im Anschluss gibt es ein anderthalbstündiges Sechs-Augen-Gespräch mit Liz Mohn und Aart Jan de Geus.
Wir sprechen unter anderem darüber, wie Demokratie gesichert und aktiv gefördert werden kann und ob es Möglichkeiten einer Zusammenarbeit der Bertelsmann-Stiftung mit unserem Parlament gibt.
Geplant ist unter anderem ein Parlamentsgespräch im September zu den Gefahren für die Demokratie durch die Digitalisierung. Ein Thema, wozu ich eine durchaus kritische Haltung habe, es ist überaus wichtig und hochinteressant.

Von dort aus geht es weiter nach Mönchengladbach, wo am Abend zum dritten Mal der Juniorpreis des Benediktpreises verliehen wird. Der Benediktpreis von Mönchengladbach wird alle zwei Jahre für wertorientiertes und vor dem Hintergrund der Christlich-Abendländischen Erfahrungen, in besonderer Weise herausragendes Handeln verliehen.
Mit dem Preis werden grundlegende Beiträge vor allem in den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Kultur ausgezeichnet, die beispielhaft für die Zukunft sind.
Diese Auszeichnung wird in der Regel Persönlichkeiten mit einer größeren Lebenserfahrung zuerkannt, die durch ihr bisheriges Handeln Herausragendes für das Gemeinwohl geleistet haben und die dadurch vorbildhaft sind – nicht zuletzt für die jüngere Generation.

Aus dieser jüngeren Generation suchen wir für eine gesonderte Prämierung mit einem neuen „Juniorpreis des Vereins Benediktpreis von Mönchengladbach“ eine junge Frau / einen jungen Mann / eine Gruppe junger Menschen – idealerweise im Alter zwischen 17 und 30 Jahren – die/der durch eine Arbeit / Handlung / Aktion in den Bereichen Wirtschaft-Wissenschaft- Gesellschaft-Kultur-Kunst wertorientiertes Handeln auf dem Boden unserer Christlichen Abendländischen Kultur, in besonderer Weise dokumentiert hat.

Bei der auszuzeichnenden Leistung kann es sich zum Beispiel um eine wissenschaftliche Arbeit (Promotion, Master- oder Diplomarbeit), um ein künstlerisches Werk und/oder einen Vortrag, eine Aktion (Vereinsgründung oder ähnliches) aber auch um jede andere, für die Gesellschaft wertvolle Tat handeln.
Sie soll ebenfalls vorbildlich sein und möglichst Potential für Nachhaltigkeit haben.

Der neue Juniorpreis wurde erstmals im Herbst 2015 ausgelobt. Er wird in einem zweijährigen Turnus vergeben und ist mit 1.500€ dotiert.
Über die Vergabe des Preises entscheidet der Vorstand des Vereins.

In diesem Jahr sind nominiert und werden ausgezeichnet:

a) Kinderfreizeit der ev.-reformierten Gemeinde Gruiten

b) Statt Flucht – ankommen in der Natur

c) Allgemeine Konzertorganisation Sonsbeck

d) Asyland mit Cagdas Yüksel

Der Vorsitzende Helmut Linnenbrink vergibt den 1. Preis an Cagdas Yüksel und drei zweite Preise an die unter a bis c aufgeführten Nominierten. Der Festakt wird musikalisch begleitet durch die Band „JazzoMix“ der Musikschule der Stadt Mönchengladbach.

Freitag, 15. März:

Heute steht für mich, in der Funktion als Chef der Landtagsverwaltung, das Personal im besonderen Mittelpunkt, so unter anderem, beim sogenannten „Vierteljahresgespräch mit dem Personalrat“.

Mittags gibt es einen Besichtigungs- und Gesprächstermin beim Caritasverband in Düsseldorf. Anschließend findet nachmittags der gemeinsame Jahresempfang der katholisch-karitativen Verbände und Vereine Düsseldorfs statt.
Abends ist mein Einsatz im Wahlkreis als Referent, beim ‚Grünkohlessen‘ des CDU-Ortsverbands Westerwiehe im Hofcafé Johannleweling gefragt.

Vielleicht sehen wir uns dort, oder an diesem Wochenende am Rande der Aufführung der Laienspielschar der Kolpingsfamilie in Kaunitz am Samstag
oder am Sonntag beim Bruderschaftstag des Bezirksverbands Wiedenbrück im Rietberger Schulzentrum am Torfweg, an dem auch Staatssekretär Dr. Jan Heinisch teilnimmt.

Ihnen und Euch von Herzen ein gutes Wochenende, mit der Aussicht auf besseres Wetter in der neuen Woche 🙂