18 Dez NRW-Wachstumsdefizit wird unter Rot-Grün immer größer

Zu den Wachstumszahlen für Nordrhein-Westfalen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper:

„Seit 1991 wächst die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen unterdurchschnittlich. Zwischen 1991 und 2012 wuchs die Wirtschaft in unserem Land jedes Jahr durchschnittlich um 0,4 Prozentpunkte langsamer als im bundesdeutschen Schnitt. Anstatt das Wachstumsdefizit zu bekämpfen, vergrößert es sich unter Rot-Grün weiter. Nach dem aktuellen Konjunkturbericht des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung hat sich die Wachstumslücke in 2015 auf 0,8 Prozentpunkte sogar verdoppelt.

Hätte Nordrhein-Westfalen das Wachstum, das andere Länder haben, würde das Land jedes Jahr rund 3 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen erzielen. Das zeigt, was möglich ist, wenn Wachstum eine Priorität der Politik ist. Rot-Grün muss daher dringend den bisherigen wirtschaftsfeindlichen Kurs aufgeben und Impulse für die Schaffung neuer Arbeitsplätze setzen. Das heißt:

–       Abschaffung und Verzicht auf belastende Gesetze und Vorgaben für die Wirtschaft (Tariftreue- und Vergabegesetz, Klimaschutzgesetz, Klimaschutzplan, Landeswassergesetz, Landesnaturschutzgesetz)

–       Verabschiedung eines an Wachstum und Beschäftigung orientierten Landesentwicklungsplans

–       Senkung der Abgabenlast (Abschaffung Wasserentnahmeentgelt, Senkung der Gewerbesteuer über das Gemeindefinanzierungsgesetz, Rücknahme der Erhöhung der Grundsteuer)

–       Mehr Investitionen in Infrastruktur, insbesondere in den Breitbandausbau.

Nur so kann Nordrhein-Westfalen sein Wachstumsdefizit verringern und endlich wieder die bundeweite Stellung einnehmen, die ihm aufgrund seiner Größe und potenziellen Wirtschaftskraft zusteht.“

Den Konjunkturbericht des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung finden Sie unter dem Link: http://www.rwi-essen.de/media/content/pages/publikationen/rwi-konjunkturberichte/rwi-kb_4-2015.pdf