30 Mai Parlamentsgespräch „70 Jahre Grundgesetz – in welcher Verfassung ist unsere Demokratie?“
Auf Einladung des Landtagspräsidenten André Kuper war Bundespräsident a.D. Christian Wulff zum sechsten Parlamentsgespräch im Landtag von Nordrhein-Westfalen zu Gast. Der Abend vor über 100 Gästen und Journalisten in der Bibliothek des Landtaggebäudes stand unter der Frage „70 Jahre Grundgesetz – In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?“.
Zu Beginn des Abends bezeichnete der Präsident des NRW-Landtags in seinem Grußwort das Grundgesetz als „einen verlässlichen Anker“ bei all den Herausforderungen, der die Demokratie ausgesetzt sei. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass die Mütter und Väter des Grundgesetzes aus den Fehlern des Nationalsozialismus gelernt und eine moderne wie vorausschauende Verfassung geschaffen hätten, die bislang allen Stürmen getrotzt habe.
Gleichwohl mahnte André Kuper: „Das Jubiläum 70 Jahre Grundgesetz sollte uns allen bewusstmachen, dass wir dankbar für dieses Grundgesetz sein können. In dieser Dankbarkeit liegt zugleich aber unsere Verpflichtung, die Säulen unseres Staates – Demokratie, Rechtsstaat, Bundesstaat, Gewaltenteilung – gegen alle Angriffe zu verteidigen. Denn auch wenn das Grundgesetz fast ein Denkmal für unser Land ist, so steht es keinesfalls unter Denkmalschutz.“
In seinem Vortrag ging Bundespräsident a.D. Christian Wulf darauf ein, dass in Zeiten, in denen Nationalismus und Populismus die Demokratie in ihrer jetzigen Form in Frage stellten, an die Stärken des Grundgesetzes erinnert werden müsse, das in diesem Monat seinen 70. Geburtstag feiere. Die Demokratie sei die beste, aber auch die anfälligste Staatsform, schütze sie doch durch die Meinungsfreiheit ausgerechnet die Menschen, die sie eingrenzen oder abschaffen wollten. Darin waren sich Christian Wulff und André Kuper einig.
Anschließend diskutierte Wulff unter Moderation von Anne Gesthuysen mit dem Journalisten Stefan Detjen (Deutschlandradio) über Herausforderungen, Chancen und Gefahren des demokratischen Parlamentarismus.