R(h)einblicke: Meine Woche vom 06. bis 10. November

Montag

Und wieder nehme ich Sie und Euch mit in meine Woche, die dieses Mal in Schloß Holte-Stukenbrock, mit der Bildung der Lenkungsgruppe, die sich unter meiner Leitung für die Aufwertung der Dokumentationsstätte Stalag/Sozialwerk einsetzt, gestartet ist.

Schloß Holte-Stukenbrock, 6. November 2017: Treffen der OWL-Lenkungsgruppe zur Gedenkstätte Stalag 326 und Sozialwerk diskutiert im Rathaus über die Belange der Dokumentationsstätte; Foto: Besim Mazhiqi

Auf dem heutigen Gelände des Landespolizeischule (LAFP) in Schloß Holte-Stukenbrock erinnern die Dokumentationsstätte Stalag 326 (VI K) Senne sowie der in der Nähe gelegene Ehrenfriedhof der Kriegsopfer an die unmenschliche Behandlung von Kriegsgefangenen während des Zweiten Weltkriegs. Nach diesem diente der Standort von 1946 bis 1972 dem „Sozialwerk Stukenbrock“. Unter der Leitung und Aufsicht des Sozialministeriums und mit Unterstützung der westfälischen Wohlfahrtsverbände wurden etwa 220.000 Vertriebene und Flüchtlinge, darunter rund 72.000, der in Nordrhein-Westfalen 90.000 elternlosen Kinder, im Sozialwerk untergebracht und versorgt.

Bereits seit Jahren ist es mir ein wichtiges Anliegen, unterstütze ich den ehrenamtlich sehr aktiv arbeitetenden Verein unter der Ägide von Manfred Büngener, nach Kräften als Abgeordneter und Mitglied. Es ist bereits unendlich viel Gutes und Herausragendes geleistet worden und viele Besucher sowie Schulklassen füllen die Stätte mit Leben. Allerdings haben diese Geschehnisse, haben diese historischen Greueltaten und Begebenheiten es verdient, mindestens national, besser international Würdigung und finanzielle, wie professionelle Unterstützung zu erfahren.

 

 

Foto: Besim Mazhiqi

Mit dem Besuch des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck wurde bereits ein wichtiger Impuls für die Dokumentationsstätte gegeben. Nun arbeiten wir gemeinsam im Team, unter anderem mit Staatsekretär Klaus Kaiser, MdEP Elmar Brok, Manfred Büngener, Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl, Landrat Sven Georg Adenauer, Bürgermeister Hubert Erichlandwehr, MdL a.D. Günter Gabrecht, MdL Stephen Paul, Helga Lange und weiteren Personen daran die Gedenkstätte nachhaltig zu sichern und somit einen, in jeder Hinsicht herausragenden, Ort des Gedenkens zu schaffen.

Danach ging es für mich nahtlos nach Eltville zur B-Länder-Konferenz in das Kloster Eberbach in der Nähe von Wiesbaden.
Bei A-Länder und B-Länder handelt es sich um politische Einordnungen der Bundesländer. Die erste Gruppe stellt die mit einer SPD-Regierungsmehrheit dar, die zweite ist die Gruppe der Unionsgeführten Bundesländer. Bei dem Treffen kamen acht Landtagspräsidenten und 4 Vizepräsidenten aus den Bundesländern zusammen. Auf dem Foto fehlt u.a. die bayerische Landtagspräsidentin Stamm.
Hierbei ging es unter anderem um mögliche Maßnahmen zur Stärkung der Länderparlamente und um das wichtige, wie sensible Thema der Zukunft Europas.

Dienstag

Nach einem Arbeitsfrühstück in der Landtagspräsidentenrunde ging es wieder zurück nach Düsseldorf zur Sitzung der Landtagsfraktion, wo unter anderem auch Schulministerin Yvonne Gebauer zu Gast war und sich den Detailfragen zur Umsetzung von G9 und OGS stellte.

Es folgte eine Sitzung des Landtagspräsidiums, um u.a. über die zukünftigen parlamentarischen Gruppen des Landtags zu entscheiden. Dabei handelt es sich um Ländergruppen, die parlamentarische Kontakte zu ausgewählten Staaten pflegen.

Es folgte am Abend die Verleihung des Bundespreises für das Handwerk in der Denkmalpflege. Das Handwerk hat in NRW eine lange Tradition und trägt dazu bei, dass sowohl unsere Städte als auch unsere ländlichen Räume schöner werden und lebenswerter. Gern habe ich, geimeinsam mit unserm MP Armin Laschet die Glückwünsche und Auszeichnugen überbracht.
Besonders gefreut habe ich mich, dass der 1. und 2. Platz sowie ein Sonderpreis an Eigentümer und Handwerker aus OWL gingen.

  1. Platz: Burg Herstelle in Beverungen
  2. Platz: Wohnhaus Niebel in Detmold

Ein Sonderpreis ging an die „Naturfreunde Bielefeld“

Da sage ich nochmals: Herzliche Gratulation.

 

Mittwoch

Dieser Tag stand zunächst im Zeichen der Sitzung des Ältestenrats, wo u.a. die Tagesordnungspunkte, die Reihenfolge der Top’s sowie die jeweiligen Redezeiten vereinbart wurden. Danach hatte ich einen Termin mit der Geschäftsführung des Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB-NRW) worauf nahtlos ein Gedankenaustausch mit Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, Vorsitzender des Landesverbandes West im Deutschen Bundeswehrverband (DBwV) auf meiner Agenda stand.

Noch am selben Nachmittag, durfte ich Rogel Rachman, Gesandter Botschaftsrat, zu einem Gespräch im Landtag begrüßen. Er ist seit 2014 Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit an der Botschaft des Staates Israel in Berlin. Wir haben uns hochinteressant über die aktuelle Lage ausgetauscht und wir haben gemeinsam festgestellt, dass die Beziehungen zwischen Israel und Nordrhein-Westfalen sehr wichtig für die Beziehungen mit Deutschland und Europa sind.

Fotos: Landtag NRW, Schälte

Doch damit nicht genug, ich hatte weitere hochrangige Gäste an diesem Tag: So den Kosovarischen Minister für Infrastruktur, Dr. Pal Lekaj. Mit seiner mehrköpfigen Delegation, u.a. aus dem kosovarischen Parlament, gab es einen interessanten Gedankenaustausch. Der Minister stellte die Wichtigkeit der Rolle Deutschlands in der EU für die kosovarische Regierung dar. Der Mittelstand Deutschlands, als ökonomischer Grundpfeiler, ist ein Vorbild für den Kosovo.
Herr Dr. Pal Lekaj bedankte sich für die humanitäre Hilfe und Projekte der technischen und finanziellen Zusammenarbeit, die Deutschland seit 1999 bereitgestellt hat. Deutschland sei für die demokratische Entwicklung des Landes eine enorme Hilfe gewesen.
Priorität der neugewählten Regierung sei die kompromisslose Bekämpfung der Korruption und des Terrorismus.

Fotos: Landtag NRW, Schälte

Am frühen Abend war ich zu Gast bei der Landkreistagversammlung in Düsseldorf. In meinem Grußwort betonte ich, dass die ländliche Regionen, in denen die Mehrheit der Einwohner NRW’s leben, dringend zu fördern seien“.

Die sich anschließende Diskussionen bestätigte meinen Eindruck.

Donnerstag

680. Allerheiligenkirmes in Soest – Das dieser traditionelle Termin, auch für meine Vorgänger im Amt bereits ‚heilig und gesetzt‘ war, habe ich nun erfahren können. Gemeinsam mit meiner Frau Monika durften wir, in großer und sympathischer Runde, auf Einladung des Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer, die größte Innenstadtkirmes Europas erleben. Die Gästeliste der Teilnehmer und Eingeladenden ist so lang und hochkarätig besetzt, dass sich während unseres Rundgangs viele Fachgespräche und interessante Gedankenaustausche, wie auch sehr nette Begegnungen entwickeln konnten.
Politische Weggefährten aus Bund und Land, Minister a. D. Ingo Wolf, Bürgermeister/innen aus dem Umland, Wirtschaftsvertreter wie Wirtschaftsförderer, Schausteller in Form des Präsidenten des Bundesverbandes Deutscher Schausteller, der HGF des Dt. Schaustellerbundes, sowie der Vorsitzende des Schaustellervereins Soester Börde e.V. Thomas Schneider, weiterhin Ratsmitglieder und Vertreter der Stadt Soest, viele ausländische Vertreter der Städtepartnerschaften aus Holland, Polen, Frankreich und England, Medienvertreter und nicht zuletzt die Soester Bördekönigin Christina Brinkwirth und das Jägerken von Soest, der Polizeibeamte Daniel Mosch.

Für die Ehrengäste gehört es dazu, die Fahrgeschäfte zu testen. Meine Herausforderung an diesem Tag: Der SKYFALL – Aus 80 m Höhe im freien Fall nach unten… Bürgermeister Dr. E. Ruthemeyer und ich haben es mit einer Gruppe von Ehrengästen gleich 2 mal gewagt – ein irres Erlebnis…

 

Nach dem Kirmestreiben ging es für mich nach Gütersloh in mein Wahlkreisbüro, wo ich im Besprechungszimmer wichtige, wie gehaltvolle Gesprächstermine hatte und anschließend in meinem Büro noch diverse Unterschrifts- wie Postmappen auf die Bearbeitung warteten.
Im Anschluss ging es nach Langenberg, wo ich noch ein Versprechen einlöste und bei der Jahresversammlung der CDU einen Vortrag hielt.

Herzlichen Glückwunsch in diesem Zusammenhang an die Vorsitzende Monika Düsing und ihr gesamtes Vorstandsteam, die bei den Vorstandswahlen allesamt einstimmig im Amt bestätigt wurden. Eine gute Wahl.

Freitag

Früh saß ich im heimischen Büro zur Erledigung von Telefonaten und Mails. Um 8.30 Uhr bin ich dann nach Bad Sassendorf zur 2. Tagung der Westfälischen Regionalräte gefahren. Inhalt der Westfälischen Konferenz ist die beabsichtigte verbesserte Digitalisierung der drei westfälischen Teilregionen Arnsberg, Detmold und Münster.

Von da aus fuhr ich nach Düsseldorf in den Landtag, wo kurz darauf ein Arbeitsgespräch mit meinem Hessischen Kollegen Präsident Norbert Kartmann stattfand, bevor ich dann um 17.30 Uhr die Begrüßung von etwa 250 Gästen im Plenum des Landtags vornahm. Gewürdigt und gefeiert wurde die 60-jährige Patenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mit den Siebenbürger Sachsen. Das Grußwort der Landesregierung sprach Frau Ministerin Ina Scharrenbach.

In meiner Festrede erinnerte ich an den Beschluss der damaligen Landesregierung aus dem Jahr 1957, die Patenschaft für die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen zu übernehmen. „Dieser gilt auch heute noch ohne Wenn und Aber. Wir sind gerne Ihre Paten und auch Partner und wir sind dankbar, dass viele Siebenbürger Sachsen gerade auch in Nordrhein-Westfalen ihre neue Heimat gefunden haben. Sie haben dieses Land mit aufgebaut und bereichern unser Leben mit Ihrem Engagement und Ihrer Kultur bis heute.“

Außerdem habe ich hervorgehoben, dass die Siebenbürger Sachsen ein „hervorragendes Beispiel für gelungene Integration“ seien und „auch der Beweis, dass und wie es gelingen kann, in einer neuen Region, einer neuen Gesellschaft anzukommen, ohne die eigenen Wurzeln zu verlieren“.

…mit der Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel und dem Präsidenten des Bundes der Vertriebenen und Siebenbürger Sachsen, Dr. Bernd Fabritius

Fotos: Landtag NRW, Schälte

Der Abend wurde künstlerisch gestaltet vom „Honterus-Chor Drabenderhöhe“, dem „Stephan-Ludwig-Roth-Chor Setterich“, den Vereinigten Siebenbürger Blaskapellen NRW und den siebenbürgischen Tanzgruppen aus Herten, Köln und Wuppertal

Allen interessierten Leserinnen und Lesern wünsche ich ein schönes Wochenende und hoffe,
es hat Ihnen und Euch wieder ein wenig gefallen, ganz nah bei mir R(h)ein zu blicken.