07 Dez Rietberger Ratsfraktion bei André Kuper zu Besuch im Landtag
Seit einem halben Jahr ist André Kuper Mitglied im Düsseldorfer Landtag. Jetzt hat die Rietberger CDU-Ratsfraktion ihren ehemaligen Bürgermeister besucht. Im Saal der CDU-Landtagsfraktion, hoch über dem Rhein, berichtete Kuper vom politischen Alltag in der Landeshauptstadt. Nach einem halben Jahr sei er in Düsseldorf richtig angekommen, sagte der Landtagsabgeordnete. Die Arbeitsbelastung sei im Vergleich mit der Rietberger Zeit unverändert hoch. 60 bis 70 Wochenstunden sind die Normalität, da er in der Funktion als Kommunalpolitischer Sprecher noch eine Vielzahl weiterer Verantwortlichkeiten und Aufgaben habe.
„Als Abgeordneter muss man viele neue Spielregeln lernen“, erläutert Kuper mit einem Schmunzeln. „In Düsseldorf kann man zum Beispiel nicht unbegrenzt reden. Die Redezeiten der Abgeordneten im Plenum sind bis auf die Sekunde und häufig in 5-Minuten-Beiträgen festgelegt.“
Kuper, der neben seiner Funktion als kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion auch häufig an den Sitzungen des Haushalts- und Finanzausschusses teilnimmt, prangerte den misslungenen „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ der rot-grünen Landesregierung an. „Dass das Geld den ländlichen Kommunen weggenommen wird, um es an die finanzklammen Großstädte zu verteilen, ist schon schlimm genug“, sagte Kuper. „Das Geld kommt aber nicht einmal richtig dort an, wo es gebraucht wird. Die Auszahlungsgrundlagen sind falsch berechnet. Die kreisfreien Städte bekommen grundsätzlich zu viel, die kreisangehörigen zu wenig.“ Immerhin würden nun auf Initiative der CDU die Berechnungsgrundlagen geändert. Nach aktuellem Stand müsste der Kreis Gütersloh insgesamt 34 Millionen Euro zahlen, davon die Stadt Rietberg alleine eine Million.
Anlässlich des Besuchs dankte der Fraktionsvorsitzende Franz Schütte dem ehemaligen Bürgermeister für die 15 Jahre hervorragender Arbeit, die Rietberg rasant vorangebracht hätten. Die Früchte der Arbeit seien in vielen Bauprojekten und in der Stadtentwicklung in allen Stadtteilen sichtbar.
Wenn dann noch berücksichtigt würde, dass trotzdem die sehr geringe Verschuldung der Stadt auf rd. 229 Euro pro Einwohner, im Vergleich zum Durchschnittswert von 961 Euro pro Einwohner, in den letzten vier Jahren weiterhin abgebaut worden ist, dann sei das umso mehr bemerkenswert. Die Stadt sei heute bestmöglich aufgestellt. Weiterhin galt sein Dank der Familie und der Ehefrau Monika, die ihn all die Jahre nicht nur getragen, sondern massiv ehrenamtlich unterstützt hat.
André Kuper seinerseits dankte dem scheidenden Vorsitzenden und dessen Stellvertreter Meinolf Hell. „Wir haben zwischenmenschlich und fachlich sehr gut zusammengearbeitet und damit gemeinsam große Erfolge erzielt“, so Kuper. „Nur durch einen beiderseitigen intensiven Dialog, gute wie offene Diskussion und konstruktives Miteinander sind solch positive Ergebnisse möglich.“ Dafür danke er Franz Schütte, Meinolf Hell sowie der gesamten Fraktion.