30 Jan Themen der Woche im Landtag NRW 5. Kalenderwoche 2020
- Wege einer nachhaltigen Zukunft der Nutztierhaltung in Nordrhein-Westfalen
- Eine Million Euro für Landesprogramm zur Förderung von Gedenkstättenfahrten
- Land stellt eine Million Euro für Kommunale Medienzentren zur Verfügung
- Land stärkt Kultur in der Fläche: 1,6 Millionen Euro zusätzlich für Landesbühnen und Landesorchester
- Landesweites Azubiticket auf Erfolgskurs: In den ersten vier Monaten wurden knapp 13.000 Abos verkauft
- NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen: Besucherzahlen erreichen neuen Höchststand
- Niederlande und Nordrhein-Westfalen vertiefen Kooperation und starten grenzüberschreitende Wasserstoff-Projekte
- 17 Deutsche Meisterschaften, 20 Sportarten und 138 Deutsche Meistertitel an Rhein und Ruhr: Programm der „Finals Rhein-Ruhr 2020“ vorgestellt
Wege einer nachhaltigen Zukunft der Nutztierhaltung in Nordrhein-Westfalen
Die Zukunft der Nutztierhaltung nachhaltiger zu gestalten ist ein zentrales Ziel Nordrhein-Westfalens. In diesem Jahr werden zur Erreichung dieses Ziels entscheidende Weichen für mehr Tierwohl, Klima- und Umweltschutz gestellt und mehr Verlässlichkeit für die landwirtschaftlichen Betriebe erreicht.
In den zurückliegenden Monaten wurden intensive Gespräche geführt, sowohl mit den Bäuerinnen und Bauern als auch den Akteurinnen und Akteuren der Zivilgesellschaft aus Tier-, Natur- und Umweltschutz. Auf dieser Grundlage hat das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium Grundlagen einer nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie vorgestellt.
So soll ein „Stall der Zukunft“ wichtige Erfahrungen liefern, wie Schweine tier- und umweltgerechter gehalten werden. Die Etablierung einer Tiergesundheitsdatenbank soll als Frühwarnsystem dienen. Der Fokus liegt zunächst auf der Schweinehaltung, danach wird die Strategie auf andere Tierarten ausgeweitet.
Um Haltungsbedingungen mit mehr Tierwohl und Umweltschutz genauer zu untersuchen, baut Nordrhein-Westfalen zurzeit gemeinsam mit der Landwirtschaftskammer NRW den „Stall der Zukunft“. Es sollen bis 2022 Stallneubauten entstehen, die innovative Haltungsverfahren erproben und aufzeigen. Ziel ist es, Landwirtinnen und Landwirten neue und bereits erprobte Praktiken anzubieten, die Tierschutz und Umweltschutz nicht gegeneinander ausspielen. Wichtige Eckpfeiler für neue Systeme sind die Verbesserung des Stallklimas, mehr Platz und mehr Beschäftigung sowie getrennte Funktions- und Klimabereiche.
Ein weiterer Baustein der Nutztierstrategie ist die Tiergesundheitsdatenbank: Vorhandene Daten wie Daten aus amtlichen Kontrollen, Schlachtbefunde sowie Daten zur Arzneimittelanwendung sollen in einer Tiergesundheitsdatenbank zusammengeführt werden und als Frühwarnsystem zur Verbesserung der Tiergesundheit dienen. Das Informationssystem soll ermöglichen, jederzeit und aktuell ein umfassendes Bild über die Tiergesundheit der Nutztiere in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Das unterstützt sowohl die amtliche Überwachung als auch die Tierhalterinnen und Tierhalter, die mit Hilfe dieser zusammengeführten Daten frühzeitig mögliche Fehlentwicklungen erkennen und dem nachgehen können. Der Prototyp wurde Ende 2019 vorgestellt, ab Mitte 2020 soll die Datenbank schrittweise umgesetzt werden.
Der Lebensmitteleinzelhandel steht in der Verantwortung, den anstehenden Transformationsprozess durch Preisgestaltung und Listungsverhalten mitzugestalten Ziel muss es ein, die mit höheren Produktionsstandards verbundenen Mehrkosten langfristig über den Markt zu decken.
Eine Million Euro für Landesprogramm zur Förderung von Gedenkstättenfahrten
Mit dem Haushalt 2020 hat das Land Nordrhein-Westfalen die Förderung von Gedenkstättenfahrten von Schulen auf eine Million Euro erhöht. Die Landesregierung hatte das Landesprogramm mit dem Schuljahr 2018/19 erstmals aufgelegt und 250.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Das Landesprogramm wird von den Schulen hervorragend angenommen. Insgesamt wurden bisher 544 Exkursionen zu Erinnerungsorten im In- und Ausland gefördert. Die Anzahl der beantragten Fahrten steigt kontinuierlich und stellt sich wie folgt dar:
- Schulhalbjahr 2018/2019: 114 geförderte Fahrten
- Schulhalbjahr 2018/2019: 161 geförderte Fahrten
- Schulhalbjahr 2019/2020: 104 geförderte Fahrten
- Schulhalbjahr 2019/2020: 165 geförderte Fahrten
Hauptziel der Fahrten ist Auschwitz, gefolgt von deutschen Gedenkstätten an die Gräueltaten der NS-Diktatur, wie Bergen-Belsen, Dachau oder Neuengamme.
Die Bezirksregierungen, das Ministerium für Schule und Bildung und Bildungspartner NRW beraten die Schulen intensiv bei der Antragsstellung. So existiert seit Mai 2018 unter anderem eine Beratungswebsite, um die Schulen bestmöglich zu unterstützen.
Weitere Informationen unter: www.bildungspartner.schulministerium.nrw.de.
Land stellt eine Million Euro für Kommunale Medienzentren zur Verfügung
Wie kann moderner Unterricht in einer digitalisierten Welt aussehen? Welche Möglichkeiten bieten eigentlich Smartboards? Und wie können Tablets in der Schule pädagogisch sinnvoll eingesetzt werden? Antworten auf diese und viele weitere Fragen zur Digitalisierung bekommen Lehrerinnen und Lehrer von landesweit 180 Medienberaterinnen und Medienberatern in den 53 Kommunalen Medienzentren.
Um dort digitale Modell-Klassenzimmer einzurichten, auszustatten und zu modernisieren, stellt das Land den kommunalen Schulträgern insgesamt eine Million Euro zur Verfügung. Das Geld können die Kreise und kreisfreien Städte in die Einrichtung und technische Ausstattung ihrer Kommunalen Medienzentren investieren. So sollen vor Ort digitale Modell-Klassenzimmer auf Höhe der Zeit entstehen, in denen Lehrkräfte zu allen Fragen rund um das Lehren in der digitalisierten Welt beraten werden. Darüber hinaus können die Mittel auch für mobile verleihbare Technik (zum Beispiel Tablets) eingesetzt werden, mit denen die Lehrerinnen und Lehrer an ihren Schulen digitale Lernsituationen erproben können.
Land stärkt Kultur in der Fläche: 1,6 Millionen Euro zusätzlich für Landesbühnen und Landesorchester
Mit einer nochmaligen Mittelerhöhung für die vier Landestheater und drei Landesorchester setzt das Land weitere Akzente im Kulturangebot im ländlichen Raum: Nach einer ersten Aufstockung der Mittel um rund 2,3 Millionen Euro im Jahr 2018 erhalten die Burghofbühne Dinslaken, das Landestheater Detmold, das Westfälische Landestheater Castrop-Rauxel und das Rheinische Landestheater Neuss sowie die Neue Philharmonie Westfalen (Sitz in Recklinghausen), die Nordwestdeutsche Philharmonie (Sitz in Herford) und die Philharmonie Südwestfalen (Sitz in Siegen-Hilchenbach) ab diesem Jahr nochmals eine Erhöhung um rund 1,6 Millionen Euro. Die zusätzlichen Mittel sind Teil der Stärkungsinitiative Kultur und unterstützen die Einrichtungen bei der Herausbildung und Weiterentwicklung spezieller Profile.
Durch die weitere Erhöhung in diesem Jahr stehen den vier Landesbühnen jeweils 230.000 Euro mehr zur Verfügung. Die Mittel sind an konzeptionelle Ideen zur Schärfung der Profile geknüpft. So plant die Burghofbühne Dinslaken einen Ausbau ihrer Kinder- und Jugendtheaterangebote, das Landestheater Detmold die modellhafte Erprobung der Musiktheatersparte „Junges Musiktheater unterwegs“ und das Westfälische Landestheater Castrop-Rauxel den Ausbau seiner Angebote von politischen, zeitgenössischen und interkulturellen Themen. Das Rheinische Landestheater Neuss will u.a. als erstes Landestheater in jeder Spielzeit eine Produktion unter dem Titel WORTLOS in das Programm aufnehmen, um Migrantinnen und Migranten, Flüchtlinge, Menschen mit Behinderung, sehr junge oder alte Menschen noch besser erreichen zu können. Der künstlerische Schwerpunkt dieses Formats soll in den Bereichen Tanz-, Musik-, Puppentheater und Performance liegen.
Die drei Landesorchester erhalten jeweils 226.000 Euro für den Ausbau ihrer Profile. Die Nordwestdeutsche Philharmonie wird die Konzertpädagogik sowie ihre internationale Konzerttätigkeit ausbauen und die Entwicklung neuer Konzertformate für eine erweiterte Publikumsansprache weiter vorantreiben. Die Philharmonie Südwestfalen wird einen Schwerpunkt im Bereich Education legen und die Präsenz in Social Media verstärken. Die Neue Philharmonie Westfalen, die eine Doppelfunktion als Opernorchester in Gelsenkirchen und als Landesorchester der Region innehat, wird verstärkt Schulprojekte und die Vermittlungsarbeit vorantreiben. Alle drei Landesorchester werden darüber hinaus weitere Musikerinnen und Musiker engagieren, um ihr Repertoire zu erweitern und damit ihre Position auf dem Konzertmarkt zu festigen.
Die vier Landestheater und drei Landesorchester übernehmen – neben ihrer Funktion in der Sitzstadt – die wichtige Aufgabe einer kulturellen Grundversorgung im ländlichen Raum. Durch ihre ausgeprägten Reiseaktivitäten erreichen sie vor allem kleinere Städte und Gemeinden, die nicht über eigene Ensembles oder Sinfonieorchester verfügen. Mit den zusätzlichen Mitteln im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur liegt das Gesamtbudget des Landes für die Landestheater und Landesorchester ab diesem Jahr bei insgesamt rund 27,3 Millionen Euro jährlich. Die Förderung der Landestheater ist damit seit 2017 um circa 16 Prozent auf rund 18 Millionen Euro gestiegen. Die Förderung der Landesorchester ist seit 2017 um circa 19 Prozent auf rund 9,3 Millionen Euro gestiegen.
Landesweites Azubiticket auf Erfolgskurs: In den ersten vier Monaten wurden knapp 13.000 Abos verkauft
Das neue Ticketangebot für Auszubildende, mit dem die Abonnenten für einen Zuschlag von 20 Euro in ganz Nordrhein-Westfalen (NRW) Busse und Bahnen benutzen können, hat alle Erwartungen übertroffen. In den ersten vier Monaten seit Einführung des Tickets NRWupgradeAzubi am 1. August 2019 wurden insgesamt 12.980 Abonnenements verkauft.
Die Verkehrsverbünde und Tarifgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen hatten gemeinsam mit dem Verkehrsministerium die Einführung des landesweiten Tickets NRWupgradeAzubi zum Start des Ausbildungsjahres 2019 beschlossen. Wer Anspruch auf ein regionales Azubiticket hat, kann auch das NRWupgrade erwerben, denn es sattelt auf die jeweiligen Verbund-Tickets für Auszubildende auf. Deren Preise liegen zwischen 62 und 62,40 Euro. Inklusive Upgrade sind Azubis für maximal 82,40 Euro in ganz Nordrhein-Westfalen mobil. Und das sieben Tage lang und rund um die Uhr, auch in der Freizeit. Das NRWupgrade gilt für Fahrten im Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS), im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), im Aachener Verkehrsverbund (AVV) und im Bereich des WestfalenTarifs. Das Land hat den Zuschlag 2019 mit zwei Millionen Euro gefördert, im Jahr 2020 investiert es 4,9 Millionen Euro. Anspruch auf das NRWupgrade haben sowohl Azubis als auch Teilnehmer der Höheren Berufsbildung (u. a. Meisterschüler) und Beamtenanwärter bis zum mittleren Dienst oder Absolventen eines Freiwilligendienstes („Bufdis“).
NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen: Besucherzahlen erreichen neuen Höchststand
Die Besucherzahlen der NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen sind erneut gestiegen: 2019 verzeichneten die 29 Gedenkstätten rund 410.000 Besucherinnen und Besucher – und damit knapp 50 Prozent mehr als noch 2015 (278.000).
Die 29 NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen haben 2019 so viele Besucherinnen und Besucher empfangen wie noch nie zuvor. Einer Erhebung des Arbeitskreises der NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in NRW e.V. folgend konnten die Einrichtungen im vorigen Jahr erstmals über 400.000 Besuche zählen – und damit auch den Stand des Vorjahres noch einmal übertreffen (2018: 396.000).
Die NS-Gedenkstätten werden ausschließlich in lokaler, zumeist kommunaler Verantwortung betrieben, Hauptmittelgeber sind die Kommunen. Unterstützt wird die Arbeit der NS-Gedenkstätten durch Förderprogramme der Landeszentrale für politische Bildung im Ministerium für Kultur und Wissenschaft. Die Förderung des Landes fußt auf dem Grundsatz, lokale Verantwortung und Engagement zu stärken und macht etwa 20 Prozent der Gesamtfinanzierung aus.
Die Gedenkstättenförderung des Landes ist in den letzten zehn Jahren stetig angewachsen und liegt aktuell bei 1,8 Millionen Euro jährlich (2010: 275.000 Euro). Allein seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode sind die Mittel um rund 20 Prozent erhöht worden. Um die Förderung noch passgenauer auf die Bedürfnisse einzelner Gedenkstätten abzustimmen, wird nun ein neues Förderinstrument auf den Weg gebracht. Es soll den Gedenkstätten die Möglichkeit geben, über einen Zeitraum von vier Jahren ein von ihnen selbst entwickeltes Konzept zur Profilentwicklung umzusetzen – und dabei insbesondere auch mehr personelle Kontinuität erleichtern.
Um die Gedenkstätten weiter zu stärken und die landesweite Aufmerksamkeit für ihre Arbeit zu erhöhen, hat das Land gemeinsam mit dem Arbeitskreis der NS-Gedenkstätten die Wanderausstellung „Mehr als man kennt – Näher als man denkt. Die NRW-Gedenkstätten in Objektgeschichten“ entwickelt. Die von der Landeszentrale geförderte Ausstellung wird am 28. April 2020 im Düsseldorfer Landtag eröffnet und dann nach den Sommerferien nacheinander in allen Regierungsbezirken zu sehen sein. Die Gedenkstätten sind breit über das Land verteilt: Jeder Einwohner kann im Umkreis von rund 70 Kilometern von seinem Wohnort einen NS-Erinnerungsort oder eine Gedenkstätte finden.
Niederlande und Nordrhein-Westfalen vertiefen Kooperation und starten grenzüberschreitende Wasserstoff-Projekte
Nordrhein-Westfalen und die Niederlande haben vertiefte Kooperationen im Bereich der Wasserstoffwirtschaft vereinbart. Ziel ist, Potenziale von grünem Wasserstoff zu nutzen und den Aufbau einer gemeinsamen Infrastruktur grenzüberschreitend voranzubringen. An der Konferenz nehmen Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen teil, um ihre energiepolitischen Aktivitäten zu verknüpfen. Im Fokus stehen außerdem der Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie CO2-Reduktion in der Industrie.
Wasserstoff wird einen großen Beitrag zu mehr Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz in der Industrie leisten. Er ist der Schlüssel zu einer weitgehend treibhausgasneutralen Wirtschaft und wird sich zu einem global gehandelten Energieträger entwickeln. Mit den neu gestarteten Wasserstoff-Projekten wird der Umbau der Industrie gemeinsam gestaltet sowie ideale Voraussetzungen geschaffen, um grenzüberschreitende Potenziale zu nutzen.
Das Projekt Hy3 untersucht Potenziale für Geschäftsmodelle mit grünem Wasserstoff zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen. Der Fokus liegt auf der Erzeugung von grünem Wasserstoff durch Offshore Windanlagen, der durch freiwerdende Gasleitungen zu industriellen Großkunden in Nordrhein-Westfalen transportiert werden kann. Grüner Wasserstoff, der etwa bei der Stahlproduktion Emissionen einspart, kann so einen großen Beitrag zu mehr Klimaschutz in der Industrie leisten. Projektpartner sind neben dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium auch das niederländische Wirtschafts- und Klimaministerium sowie das Bundeswirtschaftsministerium. Die Machbarkeitsstudie Hy3 wird bis Ende 2020 erarbeitet.
Mit dem Projekt RH2INE (Rhine Hydrogen Integration Network of Excellence) will das Land Nordrhein-Westfalen zusammen mit der Provinz Süd-Holland und den Häfen Rotterdam, Duisburg, Neuss/Düsseldorf und Köln mit RH2INE am Aufbau einer Infrastruktur zur Wasserstoffversorgung in den Rheinhäfen arbeiten. Ziel ist, diese bis zum Jahr 2030 für den Güterverkehr, insbesondere der Binnenschifffahrt entlang des Rhein-Alpen Korridors (Rotterdam-Genua), zu gewährleisten. In einem ersten Projekt wird eine Machbarkeitsstudie zum Einsatz von Wasserstoff in der Binnenschifffahrt und Hafeninfrastruktur durchgeführt. Weitere Projekte sollen Synergien mit anderen Sektoren, insbesondere der Industrie, identifizieren.
Weitere Informationen zum Programm der Combined Energy sind unter www.combined-energy.eu verfügbar.
17 Deutsche Meisterschaften, 20 Sportarten und 138 Deutsche Meistertitel an Rhein und Ruhr: Programm der „Finals Rhein-Ruhr 2020“ vorgestellt
Die „Finals Rhein-Ruhr 2020“ kommen ins Sportland Nordrhein-Westfalen. Die Multisport-Meisterschaften, die im vergangenen Jahr in Berlin Premiere feierten, werden am 6. und 7. Juni 2020 in fünf Städten der Metropolregion Rhein-Ruhr stattfinden. Die 17 Deutschen Meisterschaften in 20 Sportarten werden in Aachen, Düsseldorf, Duisburg, Neuss und Oberhausen ausgetragen. Die Deutschen Meisterschaften der Leichtathletik sind ebenfalls Teil der „Finals Rhein-Ruhr 2020“ und finden zum gleichen Zeitpunkt in Braunschweig statt.
Die ‚Finals Rhein-Ruhr 2020‘ sind ein weiterer wichtiger Baustein auf dem Weg zu einer möglichen Bewerbung für Olympia 2032. Mit den neuen Disziplinen wie BMX, Breaking, Sportklettern oder 3×3-Basketball wird auch das junge Gesicht Olympias im Sportland NRW zu Gast sein.
Die „Finals Rhein-Ruhr 2020“ vereinen insgesamt 17 Deutsche Meisterschaften, 20 Sportarten, 138 Deutsche Meistertitel sowie 3.700 Athletinnen und Athleten an einem Wochenende im Sportland Nordrhein-Westfalen. Die Fernsehsender ARD und ZDF präsentieren die Wettkämpfe mit mehr als 20 Stunden Live-Übertragung im Hauptprogramm. Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die „Finals Rhein-Ruhr 2020“ mit rund vier Millionen Euro.