Die Woche vom 29.04. bis 05.05.2013

Zwei Wochen gab es für mich eine Zwangspause. Eine schwere Viruserkrankung hatte mich direkt im Anschluss diverser Wahlkreisveranstaltungen so arg erwischt, dass ich zunächst eine ganze Woche im Krankenhaus und dann noch eine weitere Woche daheim verbringen musste. Meine Ärzte haben mich, mit kräftiger Unterstützung durch die gute Pflege meiner Frau, wieder auf die Beine gebracht.
Nun sind all meine Untersuchungswerte im „grünen“ Bereich und ich kann wieder ohne Risiko für mich und Dritte arbeiten. Von daher bin ich in diese Woche zwar vorsichtig, aber voller Elan gestartet.
Gleichzeitig bedanke ich mich herzlich für alle guten Wünsche, die mich während dieser, teilweise wenig schönen Tage, von Freunden, lieben Kolleginnen und Kollegen, guten Bekannten und der erweiterten Familie erreicht haben.
Aber nun zu den Terminen der aktuellen Woche:
Montag 29. April
Heute ist Wahlkreistag:
Gleich Vormittags bin ich zu einem Gespräch bei der Bezirksregierung in Detmold.
Abends sind Gespräch und Empfang im Kreishaus Gütersloh bei „Landtag vor Ort“. Das gesamte Präsidium des Landtages ist zu Gast im Kreis Gütersloh.
Dienstag 30. April
Anreise nach Düsseldorf per ÖPNV.
Morgens wartet mein Düsseldorfer Büro auf die Bearbeitung der, in den letzten beiden Wochen vor Ort eingegangenen, Post und diverser Unterschriftsmappen.13.00 Uhr  haben wir Fraktionssitzung der gesamten Landtagsfraktion.
14.00 Uhr beginnt die Sondersitzung des Landtags (Plenum) zum Thema „Opel“. Diese Sitzung dauert bis 16.30 Uhr.
Dann geht’s für mich per Bahn zurück nach Rietberg, wo ich gegen 19.45 Uhr eintreffe.
Mittwoch 01. Mai

Um 10 Uhr startet der „Tag der offenen Tür“ bei der Freiwilligen Feuerwehr Löschzug Rheda.
Nach einem Gang mit Freunden in den sonnigen Mai-Tag, und einem Besuch der ‚Phänomenalen Welten‘ im Rietberger Klimapark, muss ich noch die KoPo Ausschuss-Sitzung für Freitag vorbereiten.
Donnerstag, 02. Mai
Wahlkreistag.
Morgens Büroarbeiten und ich kümmere mich um die Bearbeitung von Bürgeranfragen.
Anschließend geht es zu weiteren Gesprächen mit Krankenhausträgern vor Ort im Kreis. Ich stehe mit allen Krankenhäsern unseres Kreis in engem Kontakt und wir tauschen uns intensiv u.a. über die Krankenhausbedarfsplanung aus.
Am frühen Abend bin ich in Bielefeld angefragt worden, einen Vortrag zu halten.
Direkt im Anschluß daran fahre ich am späten Abend nach Düsseldorf.
Freitag, 03. Mai
Sitzungstag in Düsseldorf.Der frühe Morgen beginnt mit einer Arbeitskreissitzung ‚meines‘ Ausschusses, der Ausschuss für Kommunalpolitik.
Danach startet die 20. Sitzung des Landtagsausschusses für Kommunalpolitik mit folgender Tagesordnung:

Tagesordnung

1.

Neues Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich – Wann plant die Landesregierung die Umsetzung?
Anforderung eines Berichtes der Landesregierung durch den kommunalpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion A. Kuper

2.

Gesetz zur Einführung der untergesetzlichen Normenkontrolle nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP: Drucksache 16/2287

3.

Gesetz zur Entpolitisierung der Polizei
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP: Drucksache 16/2336

4.

Nordrhein-Westfalen darf nicht Hort der Geldwäsche werden – Kommunen dürfen mit der Kontrolle des Geldwäschegesetzes nicht überfordert werden
Antrag der Fraktion der CDU: Drucksache 16/2633

5.

NRW braucht endlich ein wirksames Gesamtkonzept zur Bekämpfung massiv steigender Einbruchzahlen – Sofortprogramm „Beute zurück“ starten!
Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/2621

6.

Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die gesonderte Berechnung nicht geförderter Investitionsaufwendungen für Pflegeeinrichtungen nach dem Landespflegegesetz (2. ÄndVO GesBerVO)
Vorlage 16/824

7.

Verschiedenes
Direkt nach der Sitzung gehts mit Tempo auf den Weg zurück per DBahn in den Wahlkreis nach Gütersloh.
Ab 19 Uhr findet im KAH, dem Konrad-Adenauer-Haus in der Moltkestr. 56, in Gütersloh, eine Sitzung des erweiterten Kreisvorstandes nebst Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender sowie der CDU-Bürgermeister statt.
Samstag, 04. Mai
Morgens tagt der Bezirksvorstand der OWL-CDU in Schloß Holte-Stukenbrock.
Abends bin ich dann als Gast bei der Mitgliederversammlung der JU Rietberg.
Sonntag, 05. Mai:
Sehr gerne komme ich der Einladung vom Vorsitzenden Klaus Dirks nach und bin als Referent beim Polit-Frühschoppen der CDU in Schloß Holte-Stukenbrock.
Thema: „Der kommunale Schwächungspakt der Landesregierung und der geplante Griff des Landes in die Stadtkassen“.

Im Anschluss daran besuche ich, gemeinsam mit meiner Frau Monika, auf Einladung des Vorsitzenden Ali Yüksel, den Frühlings- und Wohltätigkeitsbasar des Vereins zur Förderung von Integration und Bildung in Gütersloh, Rhedaer Straße.
Nun wünsche ich Ihnen für die Tage dieser Woche von Herzen ‚Eine gute Zeit‘ und passen Sie gut auf sich auf!
Ihr André Kuper
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