07 Apr. Was liegt an in der Woche von Mo 08.04. bis So 14.04.2013?
Für mich bestand, neben einigen Terminen in NRW, auch die Möglichkeit mit meiner Frau die ein oder andere Stunde zu verbringen, Besuche zu absolvieren aber auch sehr lange ausstehende Einsätze in Haus und Garten anzugehen.
Außerdem habe ich einen englischsprachigen Vortrag vorzubereiten.
Aber nun zu den Terminen der aktuellen Woche:
Außerdem wird sich bei mir ein Bewerber zur Teilnahme am Jugendlandtag vorstellen.
18.00 Uhr Teilnahme an der Sitzung des geschäftsführenden Kreisvorstandes.
19.00 Uhr Teilnahme an der Sitzung des gesamten Kreisvorstandes.
21.00 Uhr mache ich mich auf den Weg nach Düsseldorf.
Ab 09.00 Uhr tagt der geschäftsführende Fraktionsvorstand.
Um 10.30 Uhr beginnt die Fraktionssitzung der gesamten Landtagsfraktion.
Nach der 2-wöchigen Fraktionspause gibt es eine prallgefüllte Tagesordnung.
Ab 13.00 Uhr findet eine Sitzung „meines“ Arbeitskreises „Kommunalpolitik“ statt. Es gilt die nächste offizielle Sitzung unseres kommunalpolitischen Landtagsausschusses für den kommenden Freitag vorzubereiten. Außerdem haben wir den Steuerberater Martin Bienen von BPW Treuhand aus Bünde zu Gast.
Er berichtet über die finanzielle Situation der Kommunen aus der Sicht seiner ‚diverse Kommunen prüfende Wirtschaftsprüfungsgesellschaft‘ in NRW.
Ab 15.30 Uhr geht’s für mich per DBahn zurück nach Gütersloh.
Abends bin ich dann noch, auf Einladung des Vorsitzenden Bernd Tischler, zu Gast bei der Versammlung der Mittelstandsvereinigung Kreis Gütersloh in der Gaststätte Menning, Gütersloher Str. 81, in Verl.
09.00 Uhr Termin in Bielefeld bei der Arbeitsagentur. Mit dem Leiter, Herrn Richter, ist ein Gespräch über die Situation des Arbeitsmarktes im Kreis Gütersloh anberaumt.
15.00 Uhr Teilnahme an der Kreisversammlung und den Neuwahlen der Senioren-Union in Langenberg, auf Einladung vom Vorsitzenden Hans-Rudolf Benteler.
15.00 Uhr Termin mit dem Superintendenten Christian Heine-Göttelmann vom Ev. Kirchenkreis Gütersloh.
19.00 Uhr geplante Anreise nach Düsseldorf per DBahn ab Gütersloh.
Der frühe Morgen beginnt mit einer Arbeitskreissitzung. Danach startet die 19. Sitzung des Landtagsausschusses für Kommunalpolitik mit folgender Tagesordnung:
|
1. |
Stand der Umsetzung des StärkungspaktgesetzesBericht der Landesregierung: Vorlage 16/719 in Verbindung mitGespräch mit dem Präsidenten der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen, Herrn Werner Haßenkamp |
|
2. |
Umsatzsteuerliche Einordnung öffentlicher Zusammenarbeit – BFH-Urteile vom 10.11.2011 und vom 01.12.2011 – Sachstand der Arbeiten der StaatssekretärsarbeitsgruppeBericht der Landesregierung(Vorlage wird erwartet) |
|
3. |
Bettensteuer erneut vor Gericht gescheitert – Landesregierung muss Genehmigung zur Erhebung der Bettensteuer zurückziehenAntrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/2123– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen – |
|
4. |
Gesetz zur Sicherung des Vollzugs der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-WestfalenGesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1435Ausschussprotokoll 16/167– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen – |
|
5. |
Brachflächenmanagement in der KommuneBericht der Landesregierung: (Vorlage wird erwartet) |
|
6. |
Gesetz zur Einführung wiederkehrender StraßenausbaubeiträgeGesetzentwurf der Fraktion der CDU: Drucksache 16/2124 |
|
7. |
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zum Zensusgesetz 2011 Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/2255 |
|
8. |
Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW – Familienförderung evaluieren und wirksamer gestaltenAntrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/2118 |
|
9. |
Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen Antrag der PIRATEN-Fraktion: Drucksache 16/2280 |
|
10. |
Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauenAntrag der PIRATEN-Fraktion: Drucksache 16/2288 |
|
11. |
Verschiedenes |
19 Uhr Kreisparteitag in der Stadthalle Gütersloh, zu dem alle CDU-Mitglieder im Kreisverband Gütersloh herzlich eingeladen sind.
In Kölner Gürzenich ist morgens der Reformkongress der Landes CDU.
Die bisherigen ‚Konzerte im Werk‘ fanden stets auf hohem Niveau statt und waren sehr unterhaltsam. Von daher freuen wir uns auch auf das diesjährige Konzert im Röhr-Werk1 an der Hellestrasse in Mastholte.
Die Idee Kolpings ist heute gefragter denn je – aus meiner Sicht absolut zeitgemäß und übertragbar für uns alle!
Ihr André Kuper.
Übrigens: meine Website wird noch weiter verbessert und funktionaler gemacht, so dass Sie in Kürze alle gewünschten Informationen und Kontaktmöglichkeiten komprimiert vorfinden.