Die Woche von André Kuper im Kurzüberblick:
75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, Zeitzeuge Gary Wolff, Verleihung der Ehrenmitgliedschaft bei den aramäischen Christen, Neujahrsempfang der NRW-CDU, Landwirtschaftlicher Ortsverein Mastholte, Besuch bei der Firma Weidmüller, Konsequenzen des Populismus für den öffentlichen Diskurs, Gedenkveranstaltung der Berufsschule Bestwig, Versammlung der Ortsunion Varensell und Senioren Union Verl, Jubiläum „Grüne Damen“ St. Vinzenz, L586 zwischen Mastholte-Süd und Benteler, Baumesse im A2 Forum

Meine R(h)Einblicke vom 24. Januar bis 2. Februar

Freitag, 24. Januar:

Der Tag im Landtag startet zunächst mit den üblichen Routinearbeiten wie Posteingang, Unterschriftsmappen, Abstimmungsgesprächen in der Landtagsverwaltung. Später gibt es ein Gespräch mit einer Redakteurin eines Stadtmagazins. Dieses Magazin für Stadt, Kultur und Familie erscheint einmal pro Monat. Zielgruppe sind junge Familien. Die Zeitschrift liegt u.a. in Kitas und bei Kinderärzten in Düsseldorf aus.

Sehr bewegend ist anschließend das Kennenlernen mit dem KZ-Überlebenden und Zeitzeugen Günter „Gary“ Wolff aus den USA, der mit seinen beiden Enkeln Danielle und Julian am Sonntag die Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz mitgestalten wird. Seine Lebensgeschichte ist einfach unglaublich, leider nicht einzigartig. Sein deutscher Familienstammbaum als ehemaliger Düsseldorfer lässt sich bis ins Jahr 1500 rückverfolgen, sein Vater war mit höchsten Orden ausgezeichneter Kriegsveteran im I. Weltkrieg für Deutschland. Gleichwohl erlebte der Sohn jüdischer Eltern in Düsseldorf die Pogromnacht 1938, bei der ihr Geschäft an der Immermannstraße zerstört wurde, mit. Die letzten Tage im Oktober 1941 haben sich Günter Wolff unvergesslich ins Gedächtnis eingebrannt. Am 23. Oktober 1941 feierte er seinen 13. Geburtstag. Zwei Tage später wurde im Gemeindehaus der jüdischen Gemeinde Düsseldorf in der Grafenberger Allee seine Bar-Mizwa begangen. Weitere zwei Tage später wurde er, am 27. Oktober 1941, zusammen mit seinen Eltern von Düsseldorf in das Ghetto Litzmannstadt (Łódź) deportiert. Er erinnert sich daran, dass er mit seinen Eltern zusammen die wenigen Dinge, die sie mitnehmen durften, in Rucksäcke packte und sich dann mit den weiteren 1.000 Personen am Düsseldorfer Schlachthof an der Rather Straße einfinden musste. Auf dem Weg dorthin fühlte er sich von den Passanten wie im Zoo begafft. Heute sagt er, dass er über Nacht erwachsen wurde. Im Ghetto absolvierte er eine Ausbildung zum Drechsler und konnte Sägespäne in den Hosentaschen schmuggeln, die an den bitterkalten Abenden zum Wärmen der Unterkunft genutzt wurde. Nach seiner erneuten Deportation Ende August 1944 überlebte er die Konzentrationslager Auschwitz, Buchenwald und Theresienstadt. Als ich seine grausame Geschichte höre, stockt mir der Atem. Ich habe Hochachtung vor diesem Mann, der seit 1947 in den USA lebt und jetzt zu seinen Wurzeln zurückkehrt, um dem Schicksal der jüdischen Bevölkerung, die mitten unter unseren Vorfahren gelebt haben, ein Gesicht zu geben. Er setzt sich ein für Freiheit in der Demokratie und möchte bis zum letzten Atemzug dafür sorgen, dass sich solch ein Ereignis nie wiederholt.

Anschließend geht es zurück in den Wahlkreis. Die syrisch-orthodoxe Kirche NRW bzw. der syrisch-orthodoxe Kirchenkreis in NRW haben mich zu ihrem Neujahrsempfang in die Stadtkirche in Rheda eingeladen. Die aramäischen Christen sind mittlerweile offiziell vom Land NRW als Körperschaft anerkannt. Der Dankgottesdienst wird zelebriert von den Bischöfen der Niederlande Mor Polycarpus Augin sowie von Deutschland Mor Philoxenus Mattias sowie Vertretern der Schwesterkirchen (Erzbistum Paderborn und der evangelischen Landeskirche Westfalen), syrisch-orthodoxen Pfarrdechanen und Priestern aus ganz NRW sowie der evangelischen Pfarrerin von Rheda, Sarah Töws. Während des Gottesdienstes gibt es eine Überraschung für mich: Als bundesweit erste Person werde ich zum Ehrenmitglied der syrisch-orthodoxen Gemeinde in Deutschland ernannt. Der Bischof von Deutschland, seine Eminenz Mor Philoxenus Mattias Nayis, würdigt mit der Auszeichnung die langjährige Zusammenarbeit und meinen Einsatz bei der Integration der Gemeinde und dem Aufbau der Erzdiözese in Ostwestfalen-Lippe. Beim anschließenden Empfang werden viele gemeinsame Erinnerungen ausgetauscht.

Samstag, 25. Januar:

Morgens geht es zum Neujahrsempfang der NRW-CDU in Düsseldorf. Vorherrschendes Thema ist dort der gerade gefundene Kohlekompromiss. Der gleichzeitige Ausstieg aus der Braunkohle-, Steinkohle- und Atomverstromung ist das Thema der Festrede des Chefs der Gewerkschaft IGBCE Michael Vasiliadis. Er verteidigt den gefundenen Kompromiss, macht sich aber auch große Sorgen, da für den Ausstieg mittlerweile alle Szenarien auf Jahr, Monat, Woche und Tag voraus festlegt sind. Das gälte aber nicht für die notwendige alternative regenerative Versorgung. Hier wären überall Probleme, der Ausbau der Fernleitungsnetze stocke, der Ausbau der Windenergie stocke und auch die jetzt angedachten alternativen regenerativen Ersatzkraftwerke würden noch jahrelange Planungs- und Genehmigungszeiten bis zur Verfügbarkeit brauchen.

Meine persönliche Meinung: Wir kommen angesichts des Klimawandels nicht darum, wirksame Maßnahmen zu ergreifen. Der beschlossene gleichzeitige Ausstieg aus Kohle und Atom ist bislang weltweit einmalig. Wir bauen hiermit auch sämtliche Sicherheitspuffer ab und gehen in der Stromversorgung viele Risiken ein. Der beschlossene Ausstieg aus der Atomenergie 2023 ist vor dem Hintergrund der CO2-Belastung zumindest fragwürdig, jetzt allerdings wohl auch nicht mehr änderbar. M.E. wird es deshalb darauf ankommen, dass nun möglichst alle Grundeigentümer die Möglichkeiten wie beispielsweise Photovoltaik, Speichern, Kraft-Wärme-Kopplung o.ä. nutzen und damit selber in ihren Häusern für ein Stück weit mehr Versorgungssicherheit im eigenen Interesse sorgen. Aber auch die Versorgung unserer Wirtschaft muss gewährleistet werden. Zu diesem Thema benötigen wir insgesamt eine breitere Diskussion, ich werde daher versuchen, dazu einen Informations- und Diskussionsabend mit Fachreferenten zu organisieren.

Am späteren Nachmittag bin ich bei der Jahresversammlung der Landfrauen und des Landwirtschaftlichen Ortsverbands Mastholte im Hotel Adelmann. Diese Veranstaltung ist lange Tradition und eine Gelegenheit, den Landwirten zuzuhören, die sich um die Zukunft echte Sorgen machen. Wir werden uns auf der Landes-, aber insbesondere auf der Bundesebene darüber Gedanken machen müssen, wie wir in Zukunft nachhaltige Lebensmittelerzeugung gewährleisten wollen. Hierzu gehört es, dass unsere Landwirte im Prozess der nötigen Veränderung bei Investitionen staatlich unterstützt werden müssen. Wenn wir hier zu ökologischen und klimafreundlicheren Änderungen kommen wollen, müssen wir sie auch bezahlen.

Sonntag, 26. Januar:

Morgens geht es wieder in den Landtag. Als Präsident des Landtags habe ich anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz dazu eingeladen, in einer Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern.
An der live im WDR-Fernsehen übertragenen Veranstaltung nehmen neben rund 400 Gästen aus Wirtschaft, Politik, Religion und Gesellschaft und mir als weitere Redner unter anderem Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland sowie Ministerpräsident Armin Laschet teil. Wir hören die bewegende Geschichte von Günter Wolff, den ich bereits am Freitag kennenlernen durfte, vorgetragen durch seine Enkel Julian und Danielle. In meinen Gedenkworten erinnere ich daran, „dass der Tag der Befreiung des KZ Auschwitz nicht irgendein Tag im Kalender ist. Er ist und bleibt ein Tag des Gedenkens und der Befreiung. Ein Tag, der in uns etwas auslöst. Und diese Emotion darf niemals in unseren Herzen erlöschen.“ Es ist eine zutiefst berührende Gedenkveranstaltung.

Ein ausführlicher Bericht ist hier nachzulesen.

Die Aufzeichnung des WDR-Fernsehens ist in der Mediathek des WDR, also hier: WDR-Mediathek

Bilder: Kai Kitschenberg/Landtag NRW

Übrigens: Die Veranstaltung wurde musikalisch durch das Förderensemble des Kammermusikzentrums NRW gestaltet und damit durch Felix Zipfel (Violine), Luca Spanier (Violine), Karoline Breyer (Violoncello) sowie Tabea Haun (Viola). Tabea ist mehrfache Preisträgerin bei Regional-, Landes- und Bundeswettbewerben von „Jugend musiziert“, sie kommt aus Rheda-Wiedenbrück, ihr Vater ist niedergelassener Facharzt in Rietberg.

Montag, 27. Januar:

Neben den üblichen Angelegenheiten, Wahlkreisanliegen und Projektarbeiten fahre ich an diesem Tage zur Firma Weidmüller in Detmold. Bei Gesprächen mit der Geschäftsleitung des 5.000 Mitarbeiter zählenden innovativen Unternehmens sowie einem Rundgang lerne ich die Produktion sowie die Fertigung für kundenspezifische Lösungen des Elektrotechnikunternehmens kennen. Es ist spannend zu sehen, wo und wie die Technik und die Komponenten hergestellt werden, die die Maschinen und Anlagen der Industrie antreiben. Aus dem Gespräch nehme ich auch die Wünsche und Bedürfnisse eines mittelständischen Unternehmens mit, das seine Wurzeln in OWL nicht vergessen hat, obwohl es weltweit operiert und im Ausland deutlich günstiger produzieren könnte. Sehr spannend finde ich auch das mir vorgestellte Konzept der Peter Gläsel-Stiftung, die sich sehr in der frühkindlichen wie schulischen Bildung von Kindern und jungen Erwachsen engagiert. Insbesondere die Idee, auf dem Firmengelände eine Art Campus mit Kindertageseinrichtung und einer Grundschule zu betreiben, imponiert mir. Dort mischen sich Jung und Alt, es gibt kurze Wege für Eltern, die im Betrieb arbeiten und ihre Kinder in der Schule direkt nebenan gut versorgt wissen. So kann auch ein Modell der Vereinbarkeit von Beruf und Familie aussehen.

Anschließend geht es von Detmold nach Düsseldorf in den Landtag.

Dienstag, 28. Januar:

Der Tag startet früh mit dem Posteingang, Unterschriftsmappen und gleich mehreren Jour Fixe, also Abstimmungsgesprächen zu verschiedenen Projekten. Danach übergibt der 21-jährige Künstler Leon Löwentraut sein Kunstwerk „Together for the future“ an den Landtag. Der erste Kontakt zwischen Leon Löwentraut und mir ist im Rahmen einer Ausstellung im Jahre 2018 entstanden. Leon hat für die UNESCO die 17 global goals, die 17 nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, künstlerisch in Szene gesetzt und im Landtag ausgestellt. Wir sind damals näher ins Gespräch gekommen, ich habe ihn anschließend in seinem Atelier besucht und es entstand die Idee für dieses Werk.

Ich freue mich, dass er sich für unser Parlament mit der Architektur des Gebäudes befasst hat. Es steht mit seinen runden Formen und dem vielen Glas sinnbildlich für die Debattenkultur und die Transparenz der Demokratie. Die Mahnung der Kunst zur Freiheit ist von Politik nicht zu trennen. Und Demokratie ist dort am stärksten, wo sie keine Berührungsängste mit der Kunst hat.

Mir ist es wichtig, im Landtag auch „junge Kunst“ zu präsentieren. Die Kunst- und Medienszene hat ihn laut Süddeutsche Zeitung „…zum neuen Picasso hochgejubelt“ Leon hatte bereits internationale Vernissagen in den großen Galerien dieser Welt, u.a. in London, New York, Singapur und Basel, aber auch nationale Ausstellungen in München, Hamburg, Berlin und Düsseldorf.
Das markante Bild beschäftigt sich mit der Architektur des Gebäudes und den Zukunftsaufgaben eines Parlaments. Mir gefällt die Grundidee, den Landtag als offen für neue Impulse zu präsentieren, sehr gut. Übrigens: Das Werk ist dauerhaft in der Wandelhalle links in der Nähe des Eingangs zum Plenarsaal zu sehen.

Bilder: Schälte/Landtag NRW

Nach einer Abteilungsleiter- und Gruppenleiterbesprechung mit mir als Präsidenten und Chef der Landtagsverwaltung findet am späten Nachmittag im Landtagsforum eine von acht Veranstaltungen in der Vorlesungsreihe „Konsequenzen des Populismus für den öffentlichen Diskurs“ statt, die von der Heinrich-Heine-Universität in Kooperation mit dem Landtag durchgeführt wird. In meinem Wortbeitrag vor Studierenden und interessierten Teilnehmern aus der Bürgerschaft pointiere ich: Opportunismus und politischer Chauvinismus gehen gar nicht. Wer sein Tun allein in den Dienst der Wirkung oder des Nutzens stellt und es abkoppelt von Ethik, Moral oder Vernunft, der findet mein Wohnwollen nicht.

Es schließt sich das erste Medien-Neujahrs-Treffen im Landtag an. In ungezwungener Atmosphäre können sich Pressesprecherinnen und Pressesprecher der Ministerien mit Mitgliedern der Landespressekonferenz und Pressesprecherinnen und Pressesprecher der Fraktionen austauschen. Rund 40 Teilnehmer, darunter die Journalisten der wichtigsten Medien in der Landeshauptstadt, sind der Einladung gefolgt.

Anschließend treffe ich mich mit einem Redakteur eines Fernsehsenders zu einem Hintergrundgespräch.

Mittwoch, 29. Januar:

Früh morgens ist die Welt noch in Ordnung, deshalb sitze ich schon um 6.30 Uhr an meinem Schreibtisch und beantworte Mails, erledige den Posteingang und die Unterschriftsmappe. Danach fahre ich in den Hochsauerlandkreis. In Bestwig nehme ich an einer Holocaust-Gedenkveranstaltung des dortigen Berufskollegs teil. Unglaublich: Rund 500 Schüler sind in das Bergkloster gekommen. Es scheint, wer nicht gerade eine Klausur schreiben musste, ist dabei. Einige der Schüler habe ich im vergangenen Jahr bei der Reise des Landtagspräsidiums nach Auschwitz kennengelernt. In Beiträgen bringen sie ihre Eindrücke von der Fahrt zum Ausdruck. Es ist sehr wertvoll, dass die gemachten Erlebnisse die jungen Erwachsenen dazu bewogen hat, aktiv gegen das Vergessen dieses unwahrscheinlichen Verbrechens zu arbeiten. In meiner Ansprache betone ich die Wichtigkeit der Erinnerung in der jungen Generation.
Ausschwitz gehört für alle Zeiten zu einem mahnenden Gedächtnis der Menschheit.
Wir müssen gemeinsam aufmerksam sein und auf jede Art von aufkeimendem Antisemitismus, bzw. Judenhass, bereits frühzeitig gemeinsam und entschlossen als Gesellschaft entgegentreten. In der Zeit des Nationalsozialismus gab es viele Täter, aber sehr viel noch mehr haben sich zu viele Menschen unbeteiligt geduckt oder auch untätig zugeguckt.

Bilder: Schwestern der heiligen Maria Magdalena Postel

Zurück im Landtag tagt erstmals das Preisgericht unter meiner Leitung mit einem Rückfragenkolloquium zur Erweiterung des Landtags von NRW und der Weiterentwicklung des Bürgerparks. In dem vierstündigen Termin tagen wir zunächst im Preisgericht allein, anschließend nehmen ungefähr vierzig Planungsbüros an der Beantwortung der Fragen teil.

Abends geht es in den Wahlkreis. Bei der Mitgliederversammlung der Varenseller Ortsunion spreche ich als direkt gewählter Landtagsabgeordneter über zweieinhalb Jahre NRW-Koalition. Wir machen Nordrhein-Westfalen zu einem modernen, wirtschaftlich starken, innovativen und lebenswerten Aufsteigerland.

Donnerstag, 30. Januar:

Morgens bin ich auf Einladung des Landrats zu Gesprächen im Gütersloher Kreishaus. Es geht um den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Zusammenhang mit Fragen rund um den neuen Landesentwicklungsplan.

Am Nachmittag bin ich als Redner zur Mitgliederversammlung der Verler Senioren Union eingeladen, bei der ich über aktuelle Landesthemen spreche.

Am Abend bin ich auf Einladung als Redner bei der Jubiläumsveranstaltung der „Grünen Damen des Vinzenz-Krankenhauses“ in Wiedenbrück. Seit 40 Jahren kümmern sich die Frauen ehrenamtlich um die Patientinnen und Patienten in der Klinik. Sie unterstützen in den kleinen Dingen des Alltags, seien es Besorgungen oder Botengänge. Dass sie damit den Erkrankten ganz, ganz viel Last von den Schultern nehmen, muss ich sicher nicht extra betonen. Wer ans Krankenbett gefesselt ist und sich Sorgen um Kleinigkeiten machen muss, der kann nicht wirklich gut, schnell und nachhaltig gesund werden. Insofern sind die Grünen Damen alle ein Stückchen weit wie Medizin. Vielen Dank für dieses Stück Menschlichkeit in schwierigen Lagen!

Freitag, 31. Januar:

Morgens stehen zunächst einige Mitarbeitergespräche an. Anschließend nehme ich an der Eröffnung der Baumesse im A2 Forum in Rheda-Wiedenbrück teil. Im Rahmen der Veranstaltung wird ein langer Missstand beseitigt: Die Bürgermeister Susanne Mittag (Langenberg) und Andreas Sunder (Rietberg) sowie Landrat Sven-Georg Adenauer unterzeichnen eine Verwaltungsvereinbarung mit Straßen.NRW, nach der die Landesstraße 586 zwischen Benteler und Mastholte in den Besitz der Kreisverwaltung übergeht. Hier konnte ich zum Zustandekommen der Vereinbarung beitragen und freue mich über die Gelegenheit zur Teilnahme.

Abends bin ich zur Jahreshauptversammlung des Fördervereins der Flora Westfalica eingeladen.

Am Wochenende nehme ich an den Sitzungen des geschäftsführenden Bezirksvorstandes und des Bezirksvorstandes teil. Am Sonntag bin ich als Fan des SCP im Stadion gegen Wolfburg zu treffen.

An dieser Stelle wünsche ich Euch und Ihnen ein schönes Wochenende.

Ihr und Euer

André Kuper