Mittwoch, 30. September:

Dieser Tag hat 15 Termine mit Sitzungen des Ältestenrats, der Hilfskasse und einer kleinen Jubilar Ehrung für Landtagsmitarbeiter. Es folgt ein wichtiges Gespräch mit den Vorstandsmitgliedern der 1. Gemeinschaft Ehemaliger Heimkinder in Nordrhein-Westfalen. Sie vertreten Personen, die in der Nachkriegszeit in Kinderheimen und Erziehungsanstalten, Behindertenheimen oder in der Psychiatrie aufgewachsen sind. Allen gemein ist, dass sie viel Leid erfahren haben und sich nun, im Zusammenschluss gemeinsam für ihre Rechte einsetzen. Erst im vergangenen Jahr haben Landtag und Landesregierung eine berührende Veranstaltung durchgeführt, in der das geschehene Unrecht offiziell anerkannt und die Erinnerung an die Heimkinder wachgehalten wurde. Ich kann der heute zwei positive Entscheidungen zu eingereichten Petitionen übergeben. Die Freude und der Dank sind groß.

Abends spreche ich im Rahmen der Informationsveranstaltung mit der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität zum Thema: „Corona im Fokus: Schutz der Gesundheit und/oder Schutz der Wirtschaft?“. Der Spagat, den wir in der Politik bei den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu meistern haben, ist offensichtlich: Zu starke Beschränkungen nehmen die Volkswirtschaft in den Würgegriff und bedrohen Arbeitsplätze. Außerdem ist zu beachten, dass Grundrechtseinschränkungen immer nur maßvoll und zeitlich extrem beschränkt erfolgen dürfen. Gleichzeitig können umfassende Lockerungen dazu führen, dass die Zahl der Infizierten, Erkrankten und der Todesopfer in die Höhe schnellt.

Bilder: Lammert/Landtag NRW

Am späteren Abend finde ich mich noch kurz zum Dialog bei den „Düsseldorfer Jonges“ ein, dem größten Heimatverein Europas.

Donnerstag, 1. Oktober:

Bereits seit 1997 bin ich Mitglied in den Gremien des Städte- und Gemeindebundes, um dort die Interessen der Kommunen im Land zu vertreten. Auch nach meinem Wechsel in die Landespolitik und in das Amt des Landtagspräsidenten bin ich noch immer Mitglied des Präsidiums und bei Anlässen und Anliegen gerne als „Schnittstelle“ aktiv. Heute findet die Klausurtagung unserer Gruppe statt.

Freitag, 2. Oktober:

Eigentlich waren Monika und ich zu den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit geladen. Die Teilnahme als Ehrengäste war bereits in den vergangenen Jahren etwas sehr Besonderes und eine Ehre. Vor allem in diesem Jahr, 30 Jahre nach der Wiedervereinigung stellt der Austragungsort Potsdam einen historischen Höhepunkt dar. Leider ändert aber eine traurige Nachricht unsere Termine: Prof. Dr. Hans Georg Süssmuth, der Ehemann der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth, ist verstorben und wird am heutigen Tag in Neuss beerdigt. Wir hatten viele Berührungspunkte, er war unter anderem Vorsitzender der Adalbert-Stiftung, und haben in den letzten Jahren gut zusammengearbeitet. So nehme ich in Neuss an der Auferstehungsmesse mit anschließender Beerdigung teil.

Samstag, 3. Oktober:

Während in Potsdam das offizielle Programm der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit beginnt, bin ich mit Monika auf den Weg nach Düsseldorf. Ein Kamerateam der ARD-Fernsehshow „Klein gegen Groß“ hat sich angemeldet. Hintergrund: Die 11-jährige Leni  ist Schülersprecherin und Vorsitzende des Düsseldorfer Kinderparlaments. Im Fernsehduell bekommen Leni und ihr Gegner Christian Sievers Bilder von Regierungshäuptern der ganzen Welt gezeigt. Für den Einspielfilm hat die Produktionsfirma I and U die Idee gehabt, dass die Kinderpräsidentin den Landtagspräsidenten im Landtag von NRW trifft. Es gab viele nette Gespräche untereinander, mit der mitgereisten Familie sowie dem Kamerateam. Leni war sehr professionell und wir drücken ihr schon jetzt für den 21. November alle Daumen.

Montag, 5. Oktober:

Ein Tag mit Terminen in der Region. Zunächst treffe ich mich mit meinem FDP-Landtagsabgeordnetenkollegen Stephen Paul und der FDP-Fraktion beim LWL mit ihrem Vorsitzenden Arne Hermann Stopsack auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag326. Heute informiere ich die Kollegen vor Ort über die Pläne zum Ausbau der Gedenkstätte. Ihre Mitwirkung in der Trägerstruktur ist essenziell.

Um die geplante, großartige Entwicklung der zukünftigen Gedenkstätte geht es auch in einem anschließenden Interviewtermin mit einer Journalistin des Westfalen Blatts.

Am Nachmittag bin ich, auf Wunsch des DRK-Kreisvorstands, zum Gespräch in Gütersloh.
Die freiwilligen Rotkreuzhelfer haben unter anderem, während des Corona-Ausbruchs im Fleischwerk Tönnies in Rheda-Wiedenbrück, einen beispiellosen Einsatz gezeigt. Die Durchführung der Abstriche ist auch Thema unseres Gesprächs. Seit Ende der Sommerferien werden in Nordrhein-Westfalen wöchentlich ca. 317.000 Menschen auf das Coronavirus getestet.
Vermutlich Mitte Oktober soll es eine neue, bundesweit gültige, Regelung zu Antigen-Schnelltests als wesentlichen Baustein der Teststrategie geben. Das Ergebnis soll nach 15-30 Minuten vorliegen. Bis zum 1. November wird dann eine Anpassung der bisherigen Strategie in Nordrhein-Westfalen, mit Blick auf den Winter vorgenommen.

Von Gütersloh aus geht es weiter nach Bielefeld, wo ich mit dem Vorstand des Regionalrates zusammenkomme. Wir sprechen über Themen wie die Rechtsstellung und die Finanzierung der Regionalräte, den neuen Regionalplan OWL, das geplante Bereitstellungslager Würgassen, die Versalzung der Weser und Werra im Zusammenhang mit Einleitungen von K+S sowie den Kommunalen Straßenbau in unserer Region Ostwestfalen-Lippe.

Abends findet in Halle der Kreisparteitag der CDU statt. Unter anderem werden die Delegierten für die anstehenden Bundes-, Landes- und Bezirksparteitage gewählt. Für mich geht es zu später Stunde noch nach Düsseldorf.

Dienstag, 06. Oktober:

Unter vielen anderen Terminen, freue ich mich, am Mittag eine außergewöhnliche Ausstellung im Foyer des Landtags zu eröffnen. Im Beisein der beiden Künstler, Adrian Bedoy und Frank Schablewski, des Japanischen Generalkonsuls, Herrn Kiminori Iwama, Marcus und Nicola Schäfer, sowie wenigen weiteren Gästen, erleben wir mit ‚throughgermaneys‘ und ‚MauerseglerV‘einen ganz besonderen künstlerischen Blick auf die Wiedervereinigung und unser Land.  Kommen Sie gern am Wochenende nach Düsseldorf. Der Landtag hat, unter Corona Bedingungen, wieder für interessierte Gäste geöffnet.

An dieser Stelle wünsche ich Ihnen und Euch alles erdenklich Gute für die weitere Woche.
Für mich stehen zwei intensive Plenartage an, in denen wir unter anderem den Haushaltsplan für das nächste Jahr beraten. Auch hier kann ein jeder, über den Livestream des Landtags, aktuell dabei sein.

Am kommenden Freitag gibt es eine Gedenkveranstaltung von Landtag und Landesregierung. Gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet und besonderen Ehrengästen gedenken wir auf dem Stalag-Gelände in Schloss Holte-Stukenbrock der „Befreiung des Stalags vor 75 Jahren“.

Leider steigen in vielen Ländern, aber auch in näher gelegenen Städten, die Corona Zahlen wieder sprunghaft an.
Bleiben wir also weiterhin achtsam und vor allem gesund.
Das wünscht von Herzen

Ihr und Euer

André Kuper