Heute haben wir die Sommerpause des Parlaments für eine sehr bewegende Sondersitzung des Landtags NRW unterbrochen. Gemeinsam mit vielen Vertreterinnen und Vertretern von Hilfs-, Rettungs- und Sozialdiensten und der Bundeswehr, die in den...
Wir haben am heutigen Montag die Sommerpause unterbrochen, um in einer Sonder-Sitzung des Landtags der Opfer der Unwetterkatastrophe von Mitte Juli zu gedenken und über die Folgen der Unwetterkatastrophe zu beraten. Vor dem Plenum...
Viele Kinder und Jugendliche mussten während der Pandemie auf soziale Kontakte, auf Sport und Gruppenerlebnisse verzichten. Um auch jungen Menschen die Möglichkeit zum Neustart zu geben, hat unsere NRW-Koalition aus CDU und FDP zusammen mit...
Viele Veranstaltungen konnten im vergangenen Jahr aufgrund der notwendigen Corona-Einschränkungen nicht durchgeführt werden. Weil Einnahmen wegbrachen, Mitglieder austraten und dadurch wichtige Einnahmen fehlten, stehen die ausrichtenden Sport-, Heimat-, Musik- und Brauchtumsvereine nun vor finanziellen Problemen....
Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung hat den am 16. Juli 2021 in Kraft gesetzten Katastrophenerlass erweitert und ermöglicht nun – teilweise befristet - rund 50 steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung der Menschen, die von der Unwetterkatastrophe betroffen sind....
Die Unwetterkatastrophe am 14. und 15. Juli hat in den betroffenen Regionen große Schäden verursacht. Wir in der NRW-Koalition und im Düsseldorfer Landtag lassen die betroffenen Menschen, Unternehmen und Kommunen nicht im Stich. Deshalb haben...
Die Bilder von der Unwetterkatastrophe haben mich getroffen . Wir in der NRW-Koalition aus CDU und FDP werden schnell, unkompliziert und zielgerichtet den Betroffenen helfen, damit vor Ort die schlimmste Not gelindert wird. In einer...
Die Verbesserung des Schutzes an Schulen in Nordrhein-Westfalen hat für die Landesregierung und die Abgeordneten im Landtag weiterhin höchste Priorität. Deswegen freut es mich, dass jetzt unsere NRW-Koalition aus CDU und FDP gemeinsam mit dem...
Immer wieder kommt es vor, dass einzelne Anwohner aus Lärmschutzgründen ein ganzes Volksfest auf dem Klageweg verhindern wollen. Damit soll nun Schluss sein: Das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat jetzt den „Leitfaden...
Die NRW-Koalition passt die Coronaschutzverordnung an. Angesichts landesweit weiterhin niedriger Inzidenzzahlen und der deutlich abnehmenden Zahl schwerer Krankheitsverläufe, Krankenhauseinweisungen und Intensivbehandlungen wird eine neue „Inzidenzstufe 0“ eingeführt. Diese Stufe gilt in Kreisen und kreisfreien Städten,...
