Sportler des Jahres; Spatenstich für Glasfaser in Verl-Bornholte; Eintrag goldenes Buch & Diskussion mit Schülern; Staffelübergabe von Offenbach zu Beethoven; Familienfreundlicher Landtag; Landeshaushalt 2020; Plenarsitzungstage; Verabschiedung Stiftungsgesetz zum Haus der Geschichte NRW; Besuchergruppen; Empfang des Friedenslichts aus Bethlehem; Konzernbetriebsrat Deutsche Telekom; Kirchenmedien im Landtag;

Freitag, 13. Dezember:

Von Düsseldorf geht es frühmorgens zu einem Termin nach Köln, von dort zu einer „Kick-Off-Veranstaltung“ beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster. Nach einem öffentlichen Vergabeverfahren sind, mit der nun beauftragten Planungsagentur für die Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock, erste Gespräche zu führen und die weiteren Verfahrensschritte abzustimmen.

Weiter geht es nach Verl, wo am Bürgerhaus in Bornholte der Spatenstich für den Glasfaserausbau stattfindet. Lange hat es gedauert, nun startet der Ausbau des schnellen Internets im Außenbereich.
Das Land NRW unterstützt das Vorhaben mit rund 3,7 Millionen Euro.

Nachmittags geht es wieder nach Düsseldorf, wo wir, Monika und ich am frühen Abend Ehrengäste beim sogenannten „Felix-Award“ sind. Wir, das Land Nordrhein-Westfalen und der Landessportbund zeichnen die besten Sportlerinnen und Sportler 2019 aus.

Es wird sehr emotional, als wir Revue passieren lassen: Handball-Weltmeisterschaft in Deutschland und Dänemark, Fußball-WM der Frauen in Frankreich, Beachvolleyball-WM in Hamburg und als lokales Highlight die Europameisterschaft der Fechter in Düsseldorf. Zahlreiche Sportler aus ganz NRW haben unser Bundesland dort vertreten. Den „Felix“ gewann übrigens zum vierten Mal Tischtennis-Ass Timo Boll, beste Sportlerin ist Leichtathletin Konstanze Klosterhalfen und als Mannschaft des Jahres wurde der Deutschland-Achter ausgezeichnet.

Bei uns am Ehrentisch sitzen der „Trainer des Jahres“, Karl-Heinz Düe, Jörg Frischmann (Kugelstoßen Olympiasieger, heute Geschäftsführer des Deutschen Behindertensportverbandes) mit seiner Frau, Jörg Schönenborn (Fernsehdirektor des WDR) sowie Heinrich Popow (mehrfacher Paralympics-Sieger, mehrfacher Welt- und Europameister mit insgesamt 29 Medaillen sowie aktueller Weltrekordler im 100-Meter-Sprint und im Weitsprung) mit seiner frisch, seit einem Tag angetrauten Frau.

Besonders freuen wir uns über das Gespräch mit dem, an beiden Beinen amputierten, zweifachen Weltmeister von Dubai 2019 und Weltrekordler über 100 Meter sowie über 400 Meter, Johannes Floors. Wir kennen und schätzen uns seit drei Jahren. In dieser Zeit hat er sich wirklich grandios entwickelt. Aber auch die Gespräche mit Karl-Heinz Due und Jörg Schönenborn sowie allen weiteren Gästen hinterlassen bleibenden Eindruck.

Insgesamt haben sich 65700 Bürgerinnen und Bürger an der Nominierung beteiligt.
Nachts geht es zurück nach Rietberg.

Das Wochenende steht im Zeichen meines Geburtstages, den ich daheim mit Familie und Freunden verbringe.

Montag, 16. Dezember:

Die letzte Düsseldorfer Arbeitswoche in diesem Jahr startet morgens mit einer Fahrt von Rietberg nach Sundern. Im Städtischen Gymnasium warten 170 Schüler aus Gymnasium, Real- und Hauptschule auf mich. Fast 2 Stunden stelle ich mich im Rahmen des Formats „Präsidium macht Schule“ den vielen interessierten Fragen der Schülergemeinschaft.
Ziel der Besuche ist es, in den direkten Kontakt mit den Jungen Menschen in unserem Land zu intensivieren und das Interesse der Jugendlichen am Erhalt der Demokratie zu stärken.

Bild: Landtag/Dietsch

Nach Sundern ist Köln das nächste Ziel: Mit der „MS RheinEnergie“ geht es auf Einladung der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker von Köln nach Bonn. Anlass ist die musikalische Staffelübergabe vom Offenbach-Jahr 2019 (Köln) zum Beethoven-Jahr 2020 (Bonn). Ludwig van Beethoven wäre im kommenden Jahr 250 Jahre alt geworden. Das Land Nordrhein-Westfalen fördert beide kulturellen Veranstaltungen in maßgeblicher Höhe. Während der Fahrt gibt es eine eigens inszenierte Uraufführung. Von Bonn aus führt mich der Dienst zurück nach Düsseldorf.

Dienstag, 17. Dezember:

In den Dezembertagen ist neben der üblichen Arbeit in der Landtagsverwaltungsleitung das bevorstehende Weihnachtsfest alltäglich: Die Weihnachtspost will vorbereitet, geschrieben und unterschrieben werden. Es sind in diesem Jahr fast 2.000.

Nach vielen Gesprächsterminen folgt im Vormittagsverlauf die Sitzung des geschäftsführenden Vorstands der CDU-Landtagsfraktion und anschließend die 94. Fraktionssitzung in dieser Legislatur mit allen Unions-Abgeordneten, in der die nun beginnende Plenarwoche vorbereitet wird.

Danach habe ich zur konstituierenden Sitzung der Projektgruppe „Familienfreundlicher Landtag“ eingeladen. Mit Abgeordneten aller im Landtag vertretenen Fraktionen wird darüber beraten, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Landtag verbessern zu können. So ist unter anderem die Einrichtung einer Großtagespflege im Landtagsgebäude ein Thema.

Nach weiteren Gesprächsterminen wird in der Bürgerhalle ein Portrait der ehemaligen Landtagspräsidentin Regina van Dinther enthüllt. Als Ehrengast ist auch Bundespräsident a.D. Christian Wulff in seiner Eigenschaft als Präsident des Deutschen Chorverbandes gekommen, um seine NRW-Landesvorsitzende van Dinther bei dieser Ehrung zu begleiten.

Abends richtet die CDU-Landtagsfraktion ihre diesjährige Weihnachtsfeier aus.

Mittwoch, 18. Dezember:

Der wichtigste Plenarsitzungstag des Jahres: Heute beschließen wir nach einer vierstündigen Debatte in dritter Lesung den Landeshaushalt 2020. Allein hierfür sind 57 Abstimmungen in Folge erforderlich.
Mit einem Gesamtvolumen von rund 80,2 Milliarden Euro ist 2020 ein Rekordjahr. Wir haben eine gute Politik gemacht und freuen uns darüber, dass wir zum dritten Mal in Folge nicht nur ohne Neuverschuldung auskommen – das ist Generationengerechtigkeit! -, sondern viele wichtige Investitionen auf den Weg bringen können. Es geht mehr Geld in wichtige Projekte wie Schule und Bildung, die Inneren Sicherheit, in Krankenhäuser und in den Straßenbau.

Vor Beginn des Plenums aber habe ich die Saaldiener und Polizisten im Landtag zu mir zu einem Adventsfrühstück eingeladen, um mich so für ihren Dienst im Landtag zu bedanken. Sie haben mit ihrem Einsatz nicht nur für die Sicherheit im Parlamentsgebäude gesorgt. Die Polizeibeamten, welche mir im Landtag unterstehen, haben mit ihrer sympathischen Art nicht nur für die Sicherheit, sondern auch für manch gutes Gespräch mit den Besuchern gesorgt. Während die Saaldiener durch ihre ordnenden Hände auch wesentlich dazu beigetragen haben, dass das Landesparlament im abgelaufenen Jahr sehr viele wichtige Projekte hat umsetzen und auf den Weg bringen können.

Neben der regelmäßigen Sitzungsleitung im Parlament, sowie ständige Abstimmungen, treffe ich einen befreundeten Bäckermeister der „Düsseldorfer Jonges“ aus Düsseldorf, der mir aus Protest, gegen die ab dem 1. Januar geltende Kassenzettel-Pflicht, zahlreiche Kassenbons aus seinem Betrieb übergibt. In meiner Funktion als Abgeordneter der CDU-Fraktion setze ich mich mit den Kolleginnen und Kollegen dafür ein, diese vom Bundesfinanzminister geplante, wenig klimafreundliche und hoch bürokratische Neuregelung noch korrigiert wird.

Plenarbegleitend finden an diesem Tag noch acht! weitere Termine statt. So steht unter anderem ein Treffen mit Verkehrsminister Hendrik Wüst sowie meinem Gütersloher Landtagskollegen Raphael Tigges an. Wir sprechen über Projekte im Kreis Gütersloh.

Für mich ist mit dem einstimmigen Beschluss des Landtags zum Gesetz zur Einrichtung einer Stiftung zum „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ ein Meilenstein und wichtiger Arbeitsschritt realisiert.

Nach einem weiteren Einsatz im Plenarsaal ist eine Gruppe der Deutsch-Polnischen Gesellschaft aus Gütersloh zu Gast.

Am Abend hat der Landtag gemeinsam mit der Evangelischen Friedens-Kirchengemeinde Düsseldorf sowie den katholischen Gemeinden St. Martin, St. Peter und St. Antonius zum sogenannten „Lebendigen Adventskalender“ eingeladen, ein sehr beliebter ökumenischer Gottesdienst mit Bürgerinnen und Bürgern aus der Nachbarschaft des Landtagsgebäudes mit rund 200 Teilnehmern. Nach einem fordernden Tag tut es gut, besinnliche Weihnachtslieder zu singen.
Auch in diesem Jahr lese ich eine Weihnachtsgeschichte vor.

Bilder: Landtag/Schälte

Donnerstag, 19. Dezember:

Der letzte Sitzungstag in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Aktuelle Stunde zu den Chancen, den das Klimaschutzpaket für Nordrhein-Westfalen bietet sowie Ausnahmeregelungen zur Kassenzettel-Pflicht. Zuvor hat es eine ökumenische Weihnachtsandacht im Landtag gegeben. Kantor Jens Felix Müller und das Blechbläserquintett des Posaunenwerks der Evangelischen Kirche im Rheinland und dem MAGS-Chor unter der Leitung von Ulrich Kolb gestalten diese Andacht musikalisch.

Plenarbegleitend ist mein Terminkalender wieder voll. So empfange ich unter anderem die Pfadfinder, die das Friedenslicht aus Bethlehem übergeben. Seit 21 Jahren reichen die Pfadfinderinnen und Pfadfinder das Friedenslicht an „alle Menschen guten Willens“ in NRW weiter. Eine wunderbare Tradition, weil der Einsatz für eine tolerante und friedvolle Gesellschaft essenziell ist. Die kleine Metalllaterne mit dem Friedenslicht, ist im Eingangsbereich am Empfang zu sehen.

Bild: Landtag/Schälte

Danach sind die kirchlichen Medien in NRW im Landtag. Sie berichten über landespolitische Themen mit Bezug zu Kirche sowie Gesellschaft und wir diskutieren angeregt. Dadurch entsteht oftmals eine völlig neue Sichtweise auf bestimmte Aspekte.

Anschließend kommen die Landtagsabgeordneten aus OWL zu einer kurzen Runde bei mir im Besprechungszimmer zusammen, ehe ich ein Gespräch mit dem Chef der Staatskanzlei des Landes habe.
Es schließt sich ein Termin mit dem Konzernbetriebsrat der Deutschen Telekom an.

Danach sind die, bei mir als Stabstelle zugeordneten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der sogenannten Planungsgruppe zum Haus der Geschichte versammelt, wir sprechen über den bevorstehenden Übergang zur geplanten Stiftung.

Abends geht es von Düsseldorf zurück nach Rietberg.

Freitag, 20. Dezember:

Telefonate, Mails, Jahresabschlussarbeiten – und abends die Weihnachtsfeier mit allen Mitarbeitern des Wahlkreisbüros als Abschluss eines intensiven, arbeitsreichen, aber durchaus auch erfolgreichen Arbeitsjahres statt. Ob im Bund mit Ralph Brinkhaus, in Landtag oder im Kreisgebiet – wir haben viel für die Bürger im Kreis Gütersloh erreicht. Sicherlich ist noch nicht alles perfekt. Aber wir arbeiten täglich daran, dass es besser wird.

An dieser Stelle danke ich Euch und Ihnen für alle gemeinsame Stunden, Gespräche, Diskussionen und Begegnungen. Mögen die nun folgenden Feiertage das Herz öffnen, das Zusammensein mit der Familie Kraft spenden für die weiteren Herausforderungen und der Start in ein neues Jahr gelingen. Meine Frau Monika, die Jahr für Jahr nicht nur unendlich viel Verständnis aufbringen muss, sondern mich und die Arbeit, wie stets, vollumfänglich unterstützt und ich wünschen allen Lesern dieser Zeilen eine gesegnete Weihnacht, ein paar besinnliche Stunden mit den Lieben, einen guten, zuversichtlichen und  vor allem gesunden Start in das neue Jahr. Der nächste Wochenrückblick wird am 17. Januar erscheinen.

In Verbundenheit grüßt Ihr und Euer
André Kuper