Montag, 14. September:

Früh geht es nach Essen, zur Konzernzentrale von Evonik, zum wichtigen Termin mit dem Vorstandsvorsitzenden Christian Kullmann. Viele Menschen bringen den Konzern mit Kohleförderung und Stromgewinnung in Verbindung. Kaum jemand weiß jedoch, dass Evonik Arbeitgeber für rund 30.000 Beschäftigte weltweiter Marktführer in der chemischen Industrie ist und auch eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung des Coronavirus sowie bei der Suche nach einem Impfstoff spielt.

Später im Düsseldorfer Landtag ist die regelmäßige Referatsleiterbesprechung, bei der ich mich als Chef der Landtagsverwaltung mit allen Referatsleitungen über den Stand der aktuellen Arbeiten, Projekte und Herausforderungen informiere, abstimme und etwaige Ziele vorgebe.

Abends finden die Sitzungen des geschäftsführenden CDU-Landesvorstandes und des gesamten CDU-Landesvorstands statt. Großes Thema ist hier die Rückschau auf die Kommunalwahl.

Dienstag, 15. September:

Nach dem 6 Uhr Frühsport findet die allwöchentliche Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstands und anschließend der gesamten Landtagsfraktion der CDU statt.

Am Nachmittag eröffne ich die Ausstellung „Kunst grenzenlos“ der Malteser NRW. Diese unfassbar beeindruckenden Kunstwerke von zehn geflüchteten Menschen hinterlassen Spuren. Sie geben Impressionen von Flucht und Vertreibung, aber auch Träume in künstlerisch hochwertigster Form wieder. Darunter sind auch 3 Exponate der afghanischen Künstlerin Zainab Yaqubi, die nunmehr in der Stadt Rietberg lebt. Bei dieser Ausstellungseröffnung kommen auch die Bilder der humanitären Katastrophe von Moria in den Sinn. Viele Zelte der ohnehin schon am Abgrund lebenden Flüchtlinge sind abgebrannt, Menschen sind verletzt und ein weiteres Mal obdachlos geworden.

Bei mir ergänzen sich diese Bilder um meine eigenen Erlebnisse und Begegnungen mit Flüchtlingen auf Lampedusa und im Mittelmeer in Italien oder auch im UNHCR-Flüchtlingscamp Zaatari in Jordanien im Jahr 2014/2015. Jetzt braucht es neben Soforthilfe endlich eine nachhaltige Gesamtlösung, bei der die Flüchtlinge möglichst in ihrer Heimatnähe eine Bleibeperspektive erhalten und sich nicht in die Hände von Schleppern begeben müssen, die durch die Not der Menschen verdienen und deren Leben riskieren.

Europas Demokratien sollten stark und groß genug sein, endlich einen Vorschlag zu machen, den auch jene Mitgliedsstaaten mittragen, die sich bisher permanent geweigert haben. Auch im Landtag diskutieren wir im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die Folgen und Konsequenzen aus dieser Katastrophe auf Lesbos sprechen.

Bild: Landtag NRW

In Corona Zeiten ist viel über Digitalisierung geschrieben und gesprochen worden. Das betrifft auch unseren Landtag und damit die Landtagsverwaltung. Anträge, Anfragen und Antworten sowie Berichte sind im Sitzungsbetrieb heute bereits voll digitalisiert. Aber der gesamte Rechtssetzungsprozess findet wegen seiner grundsätzlichen und historischen Bedeutung heute noch weitgehend händisch auf Papier mit Originalunterschriften und damit analog statt. Das gesamte Einbringungs- und Beratungsverfahren für Gesetze kann und soll digitalisiert werden. In der entsprechenden AG „Rechtssetzung“ legen wir an diesem Tag unter anderem den Fahrplan für die Umsetzung fest.

Am Nachmittag empfange ich den neuen Generaldelegierten der Regierung Flandern zu seinem Antrittsbesuch. NRW und Flandern sind derzeit in einem engen Austausch. Heute sprechen wir unter anderem über gemeinsame Schüleraustauschprogramme der Parlamente und deren mögliche Umsetzung.

Im Anschluss daran besuchen mich 4 Rabbiner von der Bewegung Chabad Lubawitsch, aus Anlass des jüdischen Neujahrsfestes Rosh Ha Shana am 17. September.

Abends halte ich die Laudatio bei einer Außenveranstaltung zu Ehren des Präsidenten der „Düsseldorfer Jonges“, dem mit rd. 3.300 Mitgliedern größten Heimatvereins in Europa.

Mittwoch, Donnerstag, Freitag 16./17./18. September:

Diese Tage sind maßgeblich durch die Plenarsitzungen geprägt. Sie starten jeweils täglich um 10 Uhr und gehen in dieser Woche bis nach 20 Uhr.Plenarbegleitend finden vor, während und im Anschluss weitere Sitzungen, Gespräche mit den Fraktionen und Ministern, Medien-Interviews oder auch Videoaufzeichnungen statt.

Zu den plenarbegleitenden Terminen gehört auch der Antrittsbesuch des neuen Generalkonsuls von Japan bei mir im Empfangsraum. Für die Japaner zählt Nordrhein-Westfalen zu den wichtigsten Standorten in Europa. Wir sind der wichtigste Investitionsstandort für japanische Firmen in Deutschland. Fast ein Drittel der japanischen Bevölkerung in Deutschland lebt in NRW. Nach dem Ende der Plenarsitzungswoche am Freitag folgen eine Sitzung des Bundesvorstands und Hauptausschusses der KPV Deutschland sowie im Anschluss des geschäftsführenden Bezirksvorstands und des Bezirksvorstands der CDU in Ostwestfalen-Lippe.

Bild: Landtag NRW

Montag, 21. September

Mein Tag startet im Wahlkreisbüro bevor es wieder nach Essen geht. Hier findet die Sitzung unseres Landesvorstands Volksbunds Kriegsopferfürsorge NRW statt. Anschließend geht es nach Düsseldorf.

Derweil schnellen die Corona Infektionszahlen im Land, in unserer Nachbarschaft, Hamm und Gelsenkirchen, aber auch bei den Europäischen Nachbarn in die Höhe.

In Wien sind bereits alle Intensivbetten belegt. Bei uns haben wir da zumindest noch nichts zu befürchten. Dennoch:

Bleiben Sie/bleibt Ihr weiterhin sehr achtsam und vor allen Dingen gesund.

Das wünscht von Herzen Ihr und Euer