Kurzüberblick: Schulbesuch in Jüchen, Spitzengespräch zum Bau der Gedenkstätte Stalag 326, Generalversammlung Feuerwehr, Kostümsitzung der Düsseldorfer Jonges, Jahresempfang des Bischofs von Essen, Forschungsprojekt zur Künstlichen Intelligenz, Einführung des neuen Beauftragten der Evangelischen Kirche, Plenartage, weltweite Kampagne #WeRemember, Neujahrsempfang der Landeskoordinationsstelle der syrisch-orthodoxen Religionslehre.

Meine R(h)Einblicke vom 17. bis 26. Januar

Neben der Tagesroutine als Chef der etwa 350 köpfigen-Landtagsverwaltung und der Abgeordnetentätigkeit sind täglich weitere Termine, wo ich meine Leserinnen und Leser teilhaben lassen möchte.

Freitag, 17. Januar:

Frühmorgens geht es nach Jüchen, wo im Rahmen des Programms „Präsidium macht Schule“ ca. 200 Oberstufenschüler des Gymnasiums und der Gesamtschule versammelt sind. In der Diskussionsrunde sprechen wir natürlich über die aktuelle Politik, so über Klimaschutz, Mobilität und Bildung.

Weiter geht es von dort ins Rathaus von Schloß Holte-Stukenbrock. Im Fokus steht die Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326. Das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW (LAFP) wird voraussichtlich eine bis zu neun Hektar große Fläche Teile ihres Grundstücks zur Verfügung stellen. Hierfür müssen Ersatzflächen gefunden werden. Gemeinsam loten wir einen Kompromiss aus, über den wir berichten werden, wenn die letzten Details geklärt sind.

Abends bin ich bei der Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Rietberg, deren Ehrenbrandmeister ich auch bin. Die 65 eifrigen Aktiven bekämpften im vergangenen Jahr 13 Brände und absolvierten 52 Hilfeleistungseinsätze. Zudem unterstützten sie 59 Mal benachbarte Feuerwehren. Dafür danke ich den Frauen und Männer, die ihre Arbeit für uns alle ehrenamtlich und unentgeltlich leisten, damit wir in Sicherheit leben können.

Sonntag, 19. Januar:

Morgens geht es zunächst zum Neujahrsempfang der FDP nach Düsseldorf. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner blicken wir auf die vergangenen Monate zurück und nehmen die Themen des neuen Jahres in den Blick.

Anschließend erledige ich im Landtag einige Büroarbeiten, ehe ich als Ehrengast bei der Sitzung der Düsseldorfer Jonges eingeladen bin. Ich freue mich über die Stunden bei der Kostümsitzung, mit dem die Jonges die Fünfte Jahreszeit einläuten. 

Montag, 20. Januar:

Zu Wochenbeginn eröffne ich die Schulwanderausstellung des Landtags im Friedrich-Bährens-Gymnasium in Schwerte.

Nachmittags kommt der Vorstand des Fördervereins Gartenschaupark zusammen. Wir sprechen unter anderem über die geplanten Projekte im Jahr 2020 sowie das Feuerfest am 14. Februar. 

Für den Abend bin ich zum Jahresempfang des Bischofs von Essen eingeladen. In der Katholischen Akademie „Die Wolfsburg“ sprechen unter anderem die Kulturstaatsministerin Prof. Grütter, der Essener Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck, der Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte sowie die Akademiedirektorin Dr. Judith Wolf darüber, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt in Krisenzeiten gewahrt und vielleicht sogar gestärkt werden kann. Eine spannende Frage, denn genau daran wird sich auch unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren messen lassen müssen.

Dienstag, 21. Januar:

Nach einigen internen Abstimmungsgesprächen tagt am Morgen zunächst der Geschäftsführende Vorstand der CDU-Landtagsfraktion, ehe sämtliche Abgeordneten der Union in ihrer Fraktionssitzung zusammenkommen. Wir besprechen die nun beginnende Plenarwoche.

Es schließt sich die Eröffnung der Ausstellung „Faszination Gehirn – das Human Brain Project“ mit neuesten Erkenntnissen der Hirnforschung in der Wandelhalle an. Das „Human Brain Project“ ist eines der größten jemals von der Europäischen Union geförderten wissenschaftlichen Projekte, an dem mehr als 500 Wissenschaftler aus 19 Ländern arbeiten – die Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf ist eine der beteiligten herausragenden Universitäten im Projekt. 

Danach kommt der neue Generalkonsul der Republik Türkei zu seinem Antrittsbesuch. Die Türkei ist ein wichtiger Partner für unser Bundesland, denn rund 498.000 Einwohner türkische Abstammung leben in Nordrhein-Westfalen. Man mag es kaum glauben: Insgesamt bestehen 23 Partnerschaften zwischen türkischen und nordrhein-westfälischen Städten. Ein aktuelles politisches Thema ist der Plan der Regierung in Ankara, türkische Schulen in Deutschland zu einzurichten. Für NRW ist der Standort Köln im Gespräch.

Anschließend erhält ein fleißiger Verwaltungsmitarbeiter seine verdiente Beförderung, ehe am späten Nachmittag der Beauftragte der Evangelischen Kirche bei Landtag und Landesregierung, Kirchenrat Dr. Thomas Weckelmann, verabschiedet wird. Bei dem Gottesdienst in der Johanneskirche wird auch sein Nachfolger Kirchenrat Rüdiger Schuch in sein Amt eingeführt. In meinem Grußwort erinnere ich daran, dass es viele Gemeinsamkeiten zwischen Kirche und Politik gibt, wenn es darum geht, das scheinbar Selbstverständliche auch tatsächlich umzusetzen und zu verteidigen. Auch um die Demokratie muss täglich neu gerungen werden. Dem scheidenden Kirchenrat Thomas Weckelmann danke ich für seine Arbeit und wünsche ihm auf seinem persönlichen Weg alles Gute.

Mittwoch, 22. Januar:

Schon um 7 Uhr bin ich wieder am Schreibtisch im Landtag, um den Tag zu organisieren. Es schließt sich das erste parlamentarisches Frühstück in diesem Jahr an, das sich ganz um das Thema „Künstliche Intelligenz“ sowie Einblicke in die Forschung der Heinrich-Heine-Universität dreht. Das ist eine absolute Zukunftstechnologie, in die das Land NRW große Fördermittel investiert, um modernste wissenschaftliche Forschung in unserem Bundesland zu ermöglichen. In meinem Grußwort mache ich deutlich, dass Künstliche Intelligenz der Treiber des Wandels, unseres Zusammenlebens und unserer Arbeit ist. Sie kann unser Leben spürbar leichter machen und zur Lösung großer Fragestellungen entscheidend beitragen. Aber es ist auch ein riesiges Potenzial, das verantwortungsvoll genutzt werden muss. Und das gelingt nur, wenn Wissenschaft und Wirtschaft transparent und verantwortungsvoll zusammenarbeiten. Gleichzeitig müssen wir einen gesellschaftlichen Diskurs darüber führen, wie wir in Zukunft mit der KI, wenn sie denn ausgereift ist, im Alltag umgehen wollen. Ein spannendes Thema, dass uns garantiert noch eine lange Zeit beschäftigen wird.

Um 10 Uhr eröffne ich die erste Plenarsitzung in diesem Jahr. In einer Aktuellen Stunde widmen wir uns unter anderem einem schlimmen Thema, von dem ich noch vor einiger Zeit nicht gedacht hätte, dass es ein Problem in unserer Gesellschaft sein würde: Drohungen und tatkräftige Angriffe gegen kommunale Amtsträger sowie Journalistinnen und Journalisten. 

Plenarbegleitende begrüße ich das Kinderprinzenpaar Septimus I. (Koroma-Bah) und Marie I. Gräwe aus Hagen, beide neun Jahre alt. Die närrische Jahreszeit rückt also mit großen Schritten näher.

Später am Tag folgt plenarbegleitend ein Gespräch mit dem neuen Vorsitzenden des Verbandes der Freien Berufe. Aktueller Aufhänger für das Gespräch ist der Antrag „Freie Berufe unterstützen: Qualität, Qualifikation, Verbraucherschutz und Transparenz stärken, EU-Dienstleistungspaket begleiten“ (17/7909). Der Verband der Freien Berufe sieht wegen zunehmender Regulierungsbemühungen der Europäischen Union wichtige Grundlagen der Freien Berufe gefährdet.

Abends findet ein Gespräch der CDU und FDP-Abgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe mit Landrat Müller, LWL-Direktor Löb sowie den Ministern Laumann und Pfeiffer-Poensgen statt. Es geht um die zukünftige Ausrichtung der Medizinischen Fakultät OWL, die vom Land Nordrhein-Westfalen ganz bewusst in unserer Region auf den Weg gebracht worden ist, um die Anzahl der Ärzte in den ländlichen Gebieten zu verbessern. 

Es folgt später am Abend mein Grußwort beim Parlamentarischer Abend des Sparkassenverbands Westfalen-Lippe, Landschaftsverband Westfalen-Lippe und Stiftung Westfalen-Initiative. 

Donnerstag, 23. Januar:

Die heutige Kirchenandacht zu Beginn des Plenartags wird vom Beauftragten des Katholischen Büros, Dr. Antonius Hamers, geleitet. Direkt im Anschluss findet ein Fototermin des Präsidiums statt, mit dem wir die weltweite Kampagne #WeRemember zum Internationalen Holocaust Gedenktag unterstützen. (WJC). In diesem Jahr jährt sich am 27. Januar die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 75. Mal. Die Idee, Bilder von sich zu machen und in den sozialen Netzwerken zu teilen, auf denen ein Schild mit der Aufschrift „WeRemember“ in der Hand hält, halte ich für sehr gelungen. 

Um 10 Uhr eröffne ich die Plenarsitzung, in der die Landesregierung unter anderem über die jüngste Vereinbarung zum beschlossenen Kohleausstieg unterrichtet. Plenarbegleitend stehen an diesem Tag insgesamt sieben Termine auf der Agenda. Hierzu gehört der Antrittsbesuch des neuen Beauftragten der Evangelischen Kirchen bei Landtag und Landesregierung, von Kirchenrat Rüdiger Schuch. 

Freitag, 24. Januar:

Morgens heiße ich anlässlich des bevorstehenden Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus einen noch lebende Zeitzeugen mit Neffen im Landtag willkommen. 

In der Mittagszeit folgt ein Interview für das Lokalmagazin „Libelle“ in Düsseldorf. Danach geht es nach Rheda. Dort hat die Landeskoordinationsstelle der syrisch-orthodoxen Gemeinden in NRW zu einem Neujahrsempfang mein Grußwort angefragt, deren Einladung ich gerne folge. Am Rande wird mir eine große Ehre zuteil: Seine Exzellenz Mor Philoxenus Mattias Nayis ernennt mich zum Ehrenmitglied der Syrisch-Orthodoxen Kirche von Antiochien in Deutschland. Ich bin der Erste im Bundesgebiet, dem diese Ehre zuteil wurde. Ich freue mich sehr, es ist eine große Überraschung.

An dieser Stelle möchte ich Euch und Sie in ein hoffentlich erholsames Wochenende entlassen. Die freie Zeit ist kostbar für die Seele, deshalb sollte sie gut genutzt werden. Ich bin in den nächsten Tagen unter anderem beim Neujahrsempfang der NRW-CDU in Düsseldorf, bei der Jahresversammlung des Landwirtschaftlichen Ortsverbands in Mastholte sowie am Sonntag beim Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Landtag. Diese Gedenkstunde wird live im WDR-Fernsehen übertragen.

Vielleicht sehen wir uns bei einem der Termine, es würde mich sehr freuen.

Bis dahin eine schöne Zeit!

Ihr und Euer 

André Kuper