13 Okt Meine R(h)einblicke vom 6. bis 13. Oktober
Dienstag, 6. Oktober:
Dieser Tag steht für Gespräche und Fraktionsgremiensitzungen. So beraten wir über die Eckpunkte der Gemeindefinanzierung 2021 und die anstehenden Anträge der Plenarwoche.
Anschließend freue ich mich, mit „throughgermaneys“ und „Mauersegler V“ eine außergewöhnliche Ausstellung eröffnen zu können. Im Beisein der beiden Künstler, Adrian Bedoy und Frank Schablewski und des Japanischen Generalkonsuls, Herrn Kiminori Iwama, erleben wir einen von Marcus und Nicola Schäfer organisierten besonderen künstlerischen Blick auf die Wiedervereinigung und unser Land. Ich berichtete bereits letzte Woche kurz darüber.
Danach leite ich die nächste Sitzung der Parlamentariergruppe „Polen, Mittel- und Osteuropa, Baltikum“. Wir diskutieren mit dem Konsul der Tschechischen Republik in Nordrhein-Westfalen über die aktuellen Herausforderungen in der Coronakrise sowie über Auswirkungen der Regional- und Senatswahlen.
Mittwoch, 7. Oktober:
Mit einer Gedenkminute würdige ich zu Beginn der heutigen Plenarsitzung den früheren Ministerpräsidenten Wolfgang Clement, der am 27. September verstorben ist. Wir haben einen Menschen verloren, der unser Land mit Gestaltungswillen über viele Jahre geprägt hat.
Bilder: Schälte/Landtag NRW
In der bis 22 Uhr gehenden Plenarsitzung wird auch der Entwurf des Haushaltsgesetzes für das Jahr 2021 eingebracht. Ganz entscheidend finde ich, dass es trotz der aller schlechten Rahmenbedingungen durch die Pandemie gleichwohl gelungen ist, weiter strukturell ohne Schulden für den normalen Haushalt auszukommen.
Plenarbegleitend hat der Tag für mich 15! Termine: Eine logistische wie körperlich/geistige Herausforderung. Dem Gespräch mit den Vorstandsmitgliedern der Stiftung Behindertensport, mit der ich über eine mögliche Zusammenarbeit in der Zukunft spreche, folgen Diskussionen (an beiden Plenartagen) mit je 8 Volontären der NRW-Lokalradios, die zuvor als Zuschauer an der Plenarsitzung teilgenommen haben.
Anschließend übergeben mir Vertreter der Rheinischen Landjugend in guter Tradition eine Erntekrone für den Landtag, um ihre Dankbarkeit für die eingebrachte Ernte zu zeigen. Es schließt sich ein Austausch zu wichtigen landwirtschaftlichen Themen an.
Bild: Schwarz/Landtag NRW
Donnerstag, 8. Oktober:
Frühmorgens telefoniere ich zunächst mit unseren beiden CDU-Bundestagsabgeordneten, Ralph Brinkhaus und Carsten Linnemann. Wir synchronisieren uns in OWL-Themen und Anliegen. Nach der ökumenischen Andacht durch die Beauftragten der kath. und evangelischen Kirche leite ich ab 10 Uhr die Plenarsitzung, die an diesem Tag bis etwa 21.30 Uhr dauert. In einer Aktuellen Stunde geht es um Fälle von Rechtsextremismus bei der Polizei und Sicherheitsbehörden. Es schließen sich an diesem intensiven Arbeitstag viele Gespräche zu unterschiedlichsten Themen an. Des Weiteren haben wir erneut acht Volontäre des NRW-Lokalradios zu Gast.
Anschließend gebe ich dem stellvertretenden Chefredakteur des Domradios ein Interview.
Später übergeben Vertreter des Kinder- und Jugendrates NRW eine Umfrage zum Angebot des ÖPNV. Es schließen sich weitere interne Gespräche an, bis es gegen 22 Uhr nach einem langen Arbeitstag wieder zurück auf den Weg in die Heimat geht.
Freitag, 9. Oktober:
Ein wichtiger Tag steht an: In einer Gedenkveranstaltung des Landtags, wo ich als Gastgeber rund 100 geladene Gäste begrüßen darf, erinnern Ministerpräsident Armin Laschet und ich an die Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Stalag326 in Schloß Holte-Stukenbrock vor 75 Jahren. Eigentlich sollte das Gedenken bereits am Tag der Befreiung, dem 2. April 2020 stattfinden.
Besonders beeindruckend wird mir und sicher allen Teilnehmern der Wortbeitrag von Marina Mehlis in Erinnerung bleiben. Ihr Urgroßvater fand einst im Stalag den Tod. Die Familie hat Jahrzehnte nach einem Beweis gesucht, wann und wo Stepan Stepanovich Lazarew umgekommen ist. Ein Bericht hierzu ist an dieser Stelle nachzulesen. Tragisch waren auch die Briefe sowjetischer Kriegsgefangener, die von ihren Erlebnissen im Lager berichteten. Diese wurden von Schülerinnen des Gymnasiums Schloß Holte-Stukenbrock vorgetragen.
Die älteste Teilnehmerin an diesem Tag war Margarete Botschen-Thombansen aus Bad Lippspringe. Die heute 97-Jährige war von 1940 bis 1944 Krankenwagenfahrerin im Stalag326 und ist eine der wenigen noch lebenden Zeitzeugen. Es sind Begegnungen und Gespräche wie mit ihr, die mich in meinen Anliegen bestärken, die Dokumentationsstätte zu einer Gedenkstätte von nationaler und internationaler Bedeutung auszubauen. An uns alle ist der Auftrag gerichtet, die Erinnerung an die Opfer in NS-Kriegsgefangenschaft und an das ihnen zugefügte Leid in die Zukunft zu bringen.
Wir müssen im Sinne der Nachfolgegenerationen über das Grauen von Krieg und Gewaltherrschaft informieren, für Demokratie und Frieden einstehen und an die heutige und an die nach uns folgenden Generationen einen unüberhörbaren Appell richten. Deshalb freue ich mich sehr, dass uns Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums mit ihrem Lehrer Christian Schwarz im Anschluss ihr Schulprojekt „Stalag 326 – Gestaltung der Gedenkstätte“ vorstellen.
Auf der Homepage des Landtag ist ein Video-Beitrag eingestellt. Außerdem hat der WDR in der Lokalzeit darüber berichtet. Hier der Link dazu: https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-ostwestfalen-lippe/video–jahre-kriegsende-gedenken-an-inhaftierte-des-lagers-stalag–100.html
Ein ausführlicher Bericht mit beeindruckenden Bildern ist auf meiner Homepage zu finden.
Samstag, 10. Oktober:
Heute geht es auf Einladung des Kommandeurs des Landeskomandos der Bundeswehr in NRW nach Hilden. In der dortigen Waldkaserne zeigt das ‚Axensprungtheater‘ aus Hamburg das Stück „Gier – Weimar, die erhitzte Republik“. Es handelt von den ersten Jahren der Weimarer Republik, als die Demokratie in Deutschland noch ganz jung und verletzlich war.
In eindrucksvollen Bühnenbildern wird nachempfunden, wie Politiker wie Matthias Erzberger und Walter Rathenau durch eine kluge Politik Deutschland zu einem anerkannten demokratischen Teil Europas entwickelten. Diese Frühphase ist aber auch geprägt von hoher Arbeitslosigkeit, der Entwertung des Geldes und dem Druck des Versailler Vertrages. Es ist eine nachhaltige Inszenierung mit hervorragenden Schauspielern, die ein zwar kleines, aber nachdenkliches Publikum zurücklassen. Es sind viele sorgenvolle Vergleiche zu aktuellen Ereignissen zu erkennen.
Montag, 12. Oktober:
Ein „schöner“ Termin führen mich und meine Frau Monika heute auf das Gelände der Landesgartenschau nach Kamp-Lintfort. Der Verband Garten-, Landschafts- und Sportstättenbau NRW e.V. und die Landesgartenschau haben eingeladen und mir die Übernahme einer Baumpatenschaft ans Herz gelegt. Der Präsident des VGL.NRW Christian Leonhards, der Geschäftsführer der LAGL Karl Jänike, der Geschäftsführer des VGL.NRW, der Geschäftsführer der LAGA Heinrich Sperling und die Stv. Bürgermeisterin der Stadt Kamp-Lintfort Barbara Drese erwarten und begleiten uns an diesem Tag. Es folgen viele Gespräche über die Strukturen und strategischen Ansätze von Gartenschauen, über Herausforderungen von Machbarkeitsstudien sowie die Ausrichtung künftigen Studiums der Landschaftsarchitektur in NRW.
Dienstag, 13. Oktober:
Freud und Leid liegen bekanntlich nah beieinander. In einem gemeinsamen Staatsakt von Landtag und Landesregierung nehmen wir heute Abschied von Ministerpräsidenten a.D. Wolfgang Clement. Langjährige Weggefährten, Familie, sowie Vertreter aus Bund und Land, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel werden im damaligen Plenarsaal des alten Bundestages im World Conference Center in Bonn erwartet.
Die Herbstferien stehen an, die Corona Zahlen verheißen nichts Gutes. Seien Sie und Ihr also weiterhin achtsam. Passen wir bitte aufeinander auf. Hochzeiten und Partys sollten in dieser Zeit wirklich nicht besucht werden. Erholen Sie sich bestmöglich.
Mit herbstlichen Grüßen und besten Wünschen verbleibe ich als
Ihr und Euer
André Kuper