20 Jan Medienberichte über Millionenverluste bei NRW-Kommunen durch Kredite in Schweizer Franken
In den letzten Tagen hatte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und BM a.D. André Kuper eine Vielzahl an Interviews auf Anfrage verschiedener Medien zu geben.
Hintergrund der Anfragen: 25 NRW Kommunen haben in der Vergangenheit unter massiver Finanznot und Druck Kredite (Kassenkredite oder Investitionskredite) in Fremdwährungen und dort überwiegend Schweizer Franken aufgenommen.
Laut Ergebnis der Kleinen Anfrage André Kupers, aus dem Juli letzten Jahres, sind das etwa 1,9 Milliarden Euro.
Das hat der heimische Abgeordnete bereits in der Vergangenheit vor dem Hintergrund von Zins- und Wechselkursrisiken mit großer Sorge und kritisch zum Thema gemacht sowie die Landesregierung in NRW zum Handeln aufgefordert. In vielen anderen Bundesländern sind Fremdwährungskredite für Kommunen verboten (Spekulationsverbot).
Die Landesregierung NRW hat jedoch bis zuletzt im Juli 2014 keinen Anlass zum Handeln gesehen.
Dazu André Kuper: „Jetzt ist „das Kind in den Brunnen gefallen“ – Verluste in geschätzt dreistelliger Millionenhöhe sind in den betreffenden Kommunen durch die, in dieser Woche durch die Schweizer Zentralbank erfolgte, Ablösung des Schweizer Franken vom Euro-Wechselkurs entstanden. Allein in der hochverschuldeten Stadt Gladbeck dürften zweistellige Millionenverluste (15-20 Mio. Euro) entstanden sein“. Außerdem haben sich auch anfängliche Zinsvorteile (Kredite in CHF waren früher zinsgünstiger) in -verluste umgekehrt.
Da unter den betroffenen Kommunen auch Stärkungspaktempfängerkommunen sind, kann man ebenfalls feststellen: Das von den Kommunal-Soli-Zahlerkommunen einkassierte Geld ist durch diese Wechselkursverluste regelrecht „verbrannt“ worden…
Einige der angefragten Interviews können Sie hier nachlesen oder sehen:
Wirtschaftswoche vom 19.01.2015: „Der nächste Fehlgriff“
Tagesschau.de vom 16.01.2015: „Franken-Gau für deutsche Kommunen“
Rheinische Post (RP) vom 17.01.2015: „Schweizer Crash kostet NRW-Städte 400 Millionen“
Neue Züricher Zeitung (NZZ) vom 19.01.2015: “ Deutsche Städte verspekulieren sich“
Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 20.01.2015
Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom 21.01.2015: „Schuldenberge mit Alpenblick“
Berliner Zeitung (BZ) vom 20.01.2015: „Eine Sorge mehr“
Frankfurter Rundschau vom 22.01.2015: „Deutsche Städte verzocken sich“
Darüber hinaus wurden Statements oder Interviews in nachfolgenden Sendungen gebracht:
Die Pdf-Dateien der veröffentlichen Presse-Statements sowie die Links zu den nachfolgenden Sendungen finden Sie unter
http://andre-kuper.de/presse-service/presseartikel-uberortlich
WDR – „Aktuelle Stunde“ (landesweit) am Samstag, 17.01. ab 19.00 Uhr,
WDR – Regionalfenster OWL am Samstag, 17.01. ab 19.30 Uhr,
RTL – Fernsehen, am Montag 19.01. ab 18.00 Uhr,
ZDF – „Heute Journal“, am Montag 19.01. ab 21.45 Uhr,
ARD/ZDF „Morgenmagazin“ – Moma, am Dienstag 20.01. ab 6 Uhr
ZDF – „Heute in Deutschland“, am Dienstag 20.01 ab 14 Uhr
ARD – „Tagesschau“, am Dienstag 20.01. in den Nachrichten ab 15 Uhr
Meine „Kleine Anfrage“ zu Fremdwährungskrediten vom 01.07.2014 und die Antwort der Landesregierung vom 25.07.2015
(weitere links folgen)