Wenn Sie sich tiefer und in voller Themenbreite informieren wollen, so ist das hier an dieser Stelle in der Rubrik "Themen der Woche aus der CDU-Landtagsfraktion" möglich: (KW 12) Rot-grünes „Effizienzteam“: Außer Spesen nichts gewesen! Der Bericht des...
Die rot-grüne Landesregierung plant die Einführung eines so genannten „ökologischen Landesjagdgesetzes“. Tausende Jägerinnen und Jäger kamen in diesem Zusammenhang am 18. März vor dem Düsseldorfer Landtag zusammen, um gegen die geplanten Änderungen zu demonstrieren. Der im...
Zu den Beratungen über den gemeinsamen Antrag von CDU und FDP zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen (Drucksache 16/8122), erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Unsere Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen...
Der Landtag hat heute über den Antrag der CDU-Fraktion auf eine transparente und vollständige Erhebung des Unterrichtsausfalls an nordrhein-westfälischen Schulen debattiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Die Ablehnung unseres Antrags durch SPD...
Zu dem heute von der Landesregierung vorgelegten Evaluationsbericht zum rot-grünen Tariftreue- und Vergabegesetz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hendrik Wüst: „Der von der Landesregierung vorgelegte Evaluationsbericht zum Tariftreue- und Vergabegesetz bestätigt die bisherige Kritik von...
Düsseldorf/Krefeld/Rietberg (osi). Not macht erfinderisch, weiß der Volksmund. In Finanznot geratene NRW-Kommunen sind dafür der beste Beleg. Allen voran die klamme Stadt Krefeld, die derzeit im Nothaushalt arbeitet. Wer in der 220 000-Einwohner-Stadt einen Neubau plant, sollte...
Halle/Düsseldorf (td/osi). Um ihre Haushalte zu sanieren, bitten Land und Kommunen die Bürger teils kräftig zur Kasse. In Halle soll ein Anlieger für seine Zufahrt zu einer Landesstraße deutlich mehr Gebühren zahlen als bisher. Die hoch...
Heute hat der Innenminister dem Landtag im Ausschuss für Kommunalpolitik zu den Auswirkungen der Investitionsmittel des Bundes auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen berichtet. Dazu erklärt André Kuper, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: „Die auf Nordrhein-Westfalen entfallenden Bundesmittel...
Auf Initiative des im südl. Kreis Gütersloh direkt gewählten Landtagsabgeordneten André Kuper hat die CDU-Landtagsfraktion heute ein deutliches Signal zur stärkeren Unterstützung der Kommunen in NRW bei der Unterbringung von Flüchtlingen gesetzt. In einem Interview bei...
Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung einen Gesetzentwurf beschlossen, der rechtliche Konsequenzen im Umgang mit Fremdwährungskrediten und Spekulationsgeschäften einfordert. Dazu erklärt der Antragsinitiator und stellvertretende Fraktionsvorsitzende André Kuper: „Nach aktualisierten Zahlen von Innenminister Jäger haben...
