Die NRW-Koalition steht während der Corona-Pandemie weiter fest an der Seite des Breitensports und verlängert die Antragsfrist für die Soforthilfe Sport. Diese gute Nachricht überbringt der heimische Landtagsabgeordnete André Kuper (CDU) in den Kreis Gütersloh....
In Nordrhein-Westfalen gibt es 16.000 Friseurbetriebe und 13.000 Betriebe des Kosmetikerhandwerks. Ihre Lage im Lockdown ist dramatisch, aber in Berlin werden Lösungsansätze im SPD-geführten Finanzministerium blockiert, kritisieren unser wirtschaftspolitischer Sprecher Henning Rehbaum und André Kuper...
Die Kassenärztliche Vereinigung gibt nachstehende Hinweise bzgl. des Buchungsverfahrens für Termine zur Corona-Schutzimpfung: Um den Termin für die Corona-Schutzimpfung online buchen zu können, werden ein Mobiltelefon (einmalig für den Empfang einer PIN per SMS) sowie...
• Distanzunterricht bis zum 12. Februar für alle Schulen • Pandemische Lage verlängern – Mitspracherecht des Landtags stärken • Förderung zusätzlicher Schulbusse • Digitale Unterstützung bei der Behandlung von COVID-19 Patienten • Ausbau des Offenen Ganztags erhält einen zusätzlichen Impuls • SARS-CoV-2: Modellprojekt zur Erfassung der...
Viele Fragen kommen derzeit zur Erweiterung des Kinderkrankengeldes. In NRW gibt es nun für alle Familien eine Regelung, auch für Beamte und die, die nicht gesetzlich versicherten wie Selbständige oder Freiberufler, sind. Informationen finden Sie...
Bund und Länder haben sich zum Ausbau und zur Verbesserung der Qualität in der Ganztagsbetreuung auf ein Investitionsprogramm geeinigt, mit dem insgesamt 750 Millionen Euro in die deutschen Grundschulen fließen sollen. Aus diesem Programm stehen...
• Planungssicherheit für Studierende und Hochschulen in der Pandemie: Land stellt rechtlichen Rahmen für digitale Lehre und Prüfungen bereit • Kostenlose Mietfahrzeuge für Klinikpersonal und Altenpfleger • Kinderbetreuung: Land entlastet Selbstständige und Privatversicherte • Haushaltsabschluss 2020: 1,1 Milliarden Euro Haushaltsverbesserungen zur Finanzierung...
Die NRW-Koalition hat gemeinsam mit dem Bund für gewerbliche und freiberufliche Unternehmen das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik aufgelegt. Es umfasst neben Krediten und Rekapitalisierungen auch Bürgschaften und Garantien sowie Zuschüsse und sorgt...
In dieser Woche fand die Sitzung der Präsidenten der CALRE (Conference of European Regional Legislative Assemblies – Konferenz der Europäischen gesetzgebenden Landesparlamente) statt. Die CALRE umfasst 71 gesetzgebungsbefugte Landesparlamente in sieben EU-Mitgliedstaaten. Das Mandat wird...
• Land erlässt Coronaregionalverordnung zur Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Hotspots • Coronaschutzverordnung angepasst – Nordrhein-Westfalen verlängert Lock-down bis 31. Januar 2021 • Kindertagesbetreuung und Offener Ganztag: Land und Kommunen wollen Elternbeiträge für Januar erlassen • Nordrhein-Westfalen modifiziert Einreiseregelungen: Einreisende aus Risikogebieten können...
