Armin Laschet zu TTIP in den Vereinigten Staaten: Im Rahmen seiner neuntägigen USA-Reise, die den Fraktions- und Landesvorsitzenden der CDU Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet, nach Washington D.C., Kentucky, ins Silicon Valley und New York City führt, kam...
André Kuper zur Verabschiedung des rot-grünen Jagdgesetzes: Nach der 2. Lesung wurde heute das umstrittene sogenannte „Ökologische Landesjagdgesetz“ von der rot-grünen Regierungskoalition verabschiedet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Mehrfach hat Minister Remmel erklärt, beim Jagdgesetz...
Zu dem heutigen Beschluss des RVR-Gesetzes erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Durch das heute beschlossene RVR-Gesetz wird es dem Ruhrgebiet leichter gemacht, sich seiner besonderen Struktur entsprechend zu organisieren. Damit verbinden sich seitens...
André Kuper zur Klage der Stadt Ennepetal vor dem Bundesgerichtshof: Die Stadt Ennepetal klagt gegen die Nachfolgegesellschaft der inzwischen aufgelösten WestLB. Aus ihrer Sicht wurde sie bei riskanten Zinswetten (den sogenannten Zins-Swap-Geschäften) falsch von der damaligen...
Zur Debatte zum rot-grünen Landesjagdgesetz erklärt André Kuper, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: „Das Vorgehen von SPD und Grünen ist ein Affront für die parlamentarische Debattenkultur. Mit parteipolitischem Taktieren erklärt die SPD, dass sie die geplanten Änderungsvorschläge...
André Kuper zum CDU-Antrag zur Verbesserung finanzieller Rahmenbedingungen für Startups: In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses haben SPD und Grüne dem CDU-Antrag zur Verbesserung finanzieller Rahmenbedingungen für Startups in Nordrhein-Westfalen (Drs. 16/7767) ihre Zustimmung verwehrt. Dazu erklärt André Kuper,...
André Kuper MdL zur Versorgung von Schlaganfallpatienten: In der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses haben die regierungstragenden Fraktionen den CDU-Antrag „Schlaganfallpatientinnen und Schlaganfallpatienten sofort und optimal behandeln“ (Drs. 16/5250) abgelehnt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Ministerin Steffens...
Als eine "Bereicherung für unser Land" hat der CDU-Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Armin Laschet, die etwa 30.000 aramäischen Christen in Nordrhein-Westfalen bezeichnet. Mit ihrem Schicksal stünden diese Menschen, die vor der Todesgefahr in Syrien und...
André Kuper zum infrastrukturpolitischen Forderungskatalog der IHK Nordrhein-Westfalen: Heute hat die IHK Nordrhein-Westfalen ihre verkehrspolitischen Positionen vorgestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Was die nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern beschreiben, zeichnet ein düsteres Bild der Verkehrspolitik in...
Zu dem heute von der CDU-Landtagsfraktion verabschiedeten Antrag gegen die vom Bundeswirtschaftsminister geplante Einführung einer Sonderabgabe für konventionelle Kraftwerke erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Armin Laschet: „Mit unserem Antrag fordern wir die rot-grüne Landesregierung dazu auf, für die...
