Im Rahmen ihrer Klausurtagung in Detmold hat die CDU-Landtagsfraktion einen Beschluss zur Errichtung einer Medizinischen Fakultät in Ostwestfalen-Lippe verabschiedet. Dazu erklärt der aus Rietberg stammende stellvertretende Vorsitzende der CDU Landtagsfraktion André Kuper: „In Nordrhein-Westfalen, insbesondere in...
Seit fast drei Jahren fordern Kommunen und Wirtschaftsverbände eine Abschaffung oder wenigstens eine Entbürokratisierung des umstrittenen Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG). Nachdem bislang alle Initiativen der CDU-Landtagsfraktion zur Abschaffung des Gesetzes an der rot-grünen Regierungskoalition gescheitert...
Zu den widersprüchlichen Aussagen der Landesregierung zu Nachbesserungen am Landesentwicklungsplan erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Der Koalitionsstreit um mögliche Änderungen am Landesentwicklungsplan darf nicht weiter auf dem Rücken von Wirtschaft und Kommunen ausgetragen...
Heute hat Schulministerin Löhrmann einen Bericht zum Unterrichtsausfall an allgemeinbildenden öffentlichen Schulen vorgestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und direkt gewählte Abgeordnete im südl. Kreis Gütersloh, André Kuper: „Angesichts der vom Schulministerium veröffentlichten Zahlen...
Zur heute vorgestellten Vergleichsstudie der Kommunalsteuern der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young erklärt der stellvertretene Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Die Vergleichsstudie macht deutlich, dass die rot-grüne Kommunalpolitik vor allem ein kommunales Steuererhöhungsprogramm ist. Laut Ernst &...
André Kuper zur Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Landesentwicklungsplan: Dem Landtag wurde jetzt der von der Landesregierung in Auftrag gegebene Bericht der Clearingstelle Mittelstand zu der von Rot-Grün geplanten Neuaufstellung des Landentwicklungsplans (LEP) übermittelt. Dazu erklärt der stellvertretende...
Wenn es neuer Beweise bedurfte dann sind die nunmehr gegeben. Die Rot-Grüne Landesregierung lässt die Kommunen bei der Bewältigung der Flüchtlingsprobleme im Regen stehen. Die Rheinische Post, Focus Online, Westfälische Nachrichten, Die Welt und viele weitere...
André Kuper zur Unterbringung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen: Medienberichte zeigen, dass die Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Dortmund und Bielefeld völlig überlastet sind. Dazu erklärt der stellvertrende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Bereits vor knapp einem Jahr hat eine...
Die Verteilung der Zuweisungen an die Städte und Gemeinden in NRW war Anlass einer sog. "Kleinen Anfrage" des Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion und MdL André Kuper. Neben den Zuweisungen des Landes über das Gemeindefinanzierungsgesetz erhalten die...
Zum heute im Integrationsausschuss vorgestellten Bericht der Landesregierung über die Umsetzung der Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels erklärt der stellvertrendene Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Der Bericht ist eine herbe Enttäuschung. Mehr als drei Monate nach dem Flüchtlingsgipfel...
