• Landesregierung beschließt die Änderung des Landesentwicklungsplans • Landarztquote: Bewerbungsverfahren startet Ende März • Änderung des Straßen- und Wegegesetzes beschlossen • RWI – Leibniz-Institut legt Konjunkturbericht 2019 für Nordrhein-Westfalen vor • Landtag beschließt Kita-Brückenfinanzierung • Neues Landesjagdgesetz verabschiedet Landesregierung beschließt die...
Freitag, 8. Februar: Ein Tag im Wahlkreisbüro. Später sind wir im Vorstand des Bezirks Ostwestfalen zu einer zweitägigen Klausurtagung versammelt. Samstag, 9. Februar: Am nächsten Morgen geht es nach Dortmund. Hier kommt die Westfalenrunde zur nächsten Runde ihres...
• Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2018 • Videoüberwachung soll Tierschutz auf Schlachthöfen verbessern • Thorsten Hoffmann wird erster Polizeibeauftragter in Nordrhein-Westfalen • Zwischenbilanz zu Mobilfunkpakt und Gigabit Masterplan: Glasfaser- und Mobilfunkausbau im Land kommen voran •...
Freitag, 1. Februar: Nach einigen internen Gesprächen freue ich mich, in der Mittagszeit eine Besuchergruppe des Rotary-Clubs Nordrhein-Westfalen im Landtag begrüßen zu dürfen. Unsere Gäste gehören einer internationalen Motorgruppe an, die sich zu einem ersten Treffen...
Zehn Millionen Euro für Dritte Orte: Land stärkt kulturelle Infrastruktur im ländlichen Raum Clankriminalität wird effektiv und systematisch bekämpft Antriebs- und Logistik-Konzepte der Zukunft: Land und EU fördern Projekte mit rund zwölf Millionen Euro ...
• Land erweitert Förderprogramm für Elektromobilität: Unternehmen erhalten bis zu 8.000 Euro Kaufprämie für E-Fahrzeuge • Bundesweit erstes Symposium zur Clankriminalität • Aufstockung der Wohnraumfördermittel hat sich ausgezahlt – zweitbestes Förderergebnis seit 2012 • Chancengerechte Hochschulmedizin: Programm unterstützt...
Freitag, 25. Januar: Frühmorgens ist die tägliche Büroarbeit gemacht, als wir mit den CDU-Landtagsabgeordneten aus Ostwestfalen zu einem Arbeitsfrühstück zusammenkommen. Wir tauschen uns über den aktuellen Stand von Projekten in unserer Region aus. Ich empfinde diese...
• Für eine bessere Mobilität der Auszubildenden im ÖPNV: Vereinbarung zu landesweit gültigem Azubi-Ticket • Teilhabechancengesetz ist ein Meilenstein der Arbeitsmarktpolitik • Bonn ist neues Hauptquartier des Internationalen Paralympischen Komitees • Land und EU fördern Erfindungen aus Nordrhein-Westfalen Für...
Freitag, 18. Januar: Zum Wochenausklang nehme ich mit meiner Frau Monika an der Prunksitzung des Comitee Düsseldorfer Carneval teil. Die Veranstaltung wird für die Fernsehübertragungen von WDR und ARD aufgezeichnet. Es ist ein lustiger Abend, es...
Menschen, die Bürgschaften für Asylbewerber übernommen haben und anschließend unerwartete Geldforderungen von Behörden erhielten, können auf Finanzhilfe vom Staat hoffen. Der Bund und die hauptbetroffenen Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen übernähmen die finanziellen Forderungen der...
