André Kuper fragt nach…
Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist zur Unterstützung der Kommunen ab dem Jahr 2015 eine jährliche Soforthilfe in Höhe von 1 Milliarde Euro vorgesehen. Die Konkretisierung der Auszahlung an die Kommunen wurde nun im...
06
Juni
EU-Förderung der kommunalen Wirtschaftswege ist möglich und dringend nötig
Rede von André Kuper zum CDU-Antrag Perspektiven für den kommunalen Wirtschaftswegebau schaffen! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Das Wirtschaftswegenetz im ländlichen Raum dient der inneren Verkehrserschließung für unsere Land- und Forstwirtschaft, aber auch für...
Die Schafhaltung benötigt eine Zukunft in unserem Land – Schäfer Heinrich zum Antrag…
Die Schafhaltung hat Tradition in Nordrhein-Westfalen und in vielen Bereichen des Landes gehört das Bild von Schafherden zu einem prägenden Element. In den letzten Jahren ist aber festzustellen, dass der Schafbestand kontinuierlich zurückgeht. Allein in...
05
Juni
Polnisch-Französisch-Tschechisch-Deutscher Besuch bei André Kuper im Landtag
Aufgrund des Städtepartnerschaftsjubiläums '30 Jahre Rietberg/Ribérac' weilten neben vielen Franzosen auch 33 Gäste aus dem schlesischen Glogówek und dem benachbarten tschechischen Vrbno in der Heimat des Abgeordneten und ehemaligen Bürgermeisters der Stadt Rietberg, André Kuper. Im...
05
Juni
47.900 Euro weniger für Sprachförderung im Kreis Gütersloh durch neues Kinderbildungsgesetz
Das am 01. August 2014 in Kraft tretende neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz) hat zur Folge, dass den im Kreis Gütersloh im kommenden Kitajahr nur noch 370.000 Euro an Landeszuschüssen zur Sprachförderung für Kinder zur Verfügung stehen....
28
Mai
Erst drei Tage nach Kommunalwahl rückt Land mit Bilanz des Scheiterns raus
„Nicht nur die Gesamtverschuldung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen in Höhe von fast 60 Milliarden Euro, sondern insbesondere der flächendeckende Anstieg der Kassenkredite im Land ist alarmierend und zeigt, dass die rot-grüne Landesregierung kein Rezept gegen...
28
Mai
Perspektiven für den kommunalen Wirtschaftswegebau schaffen!
I. Ausgangslage Eine gut funktionierende Infrastruktur ist eine der Grundvoraussetzungen für das wirtschaftliche Wachstum einer Region. Allein im Bereich der kommunalen Haushalte bezifferte jüngst das Deutsche Institut für Urbanistik den Investitionsbedarf im Infrastruktursektor bis zum Jahr...
27
Mai
Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten
I. Ausgangslage Die Finanzlage der nordrhein-westfälischen Kommunen ist weiterhin äußerst kritisch – nur wenige Kommunen können einen ausgeglichenen Haushalt darstellen, der Anstieg der Kassenkredite verläuft weiterhin rasant auf mittlerweile mehr als 25 Milliarden Euro. Vor diesem...
23
Mai
André Kuper fragt nach…
In dieser Woche hat André Kuper, kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, eine Reihe von Bericherstattungsanträgen an die Landesregierung gestellt. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kommunalpolitik am 27. Juni muss die Landesregierung zu den Fragen...
Schnelles Internet durch besseren Breitbandausbau: Bayern handelt, NRW zögert
Ministerpräsidentin Kraft hat in dieser Woche auf dem Medienforum NRW die Bedeutung des Breitbandausbaus hervorgehoben. "Ich freue mich, dass die Ministerpräsidentin nun endlich auch zu dieser Erkenntnis gelangt ist. Nun müssen aber auch dringend Taten...