Frankfurter Allgemeine Zeitung http://m.faz.net/aktuell/politik/inland/abschiebungen-seit-jahren-auf-niedrigem-niveau-13763702.html Abschiebungen seit Jahren auf niedrigem Niveau 22.08.2015 •Trotz hoher Ablehnungsquoten werden nur wenige Ausländer von den Bundesländern tatsächlich abgeschoben. Unionspolitiker machen dafür nicht nur Personalmangel in den Ausländerbehörden verantwortlich. Trotz massiver Steigerung der Zahl...
Zur derzeitigen Situation der Flüchtlingsaufnahme in Nordrhein-Westfalen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Angesichte der immens steigenden Flüchtlingsprognosen ist ohne Zweifel auch der Bund gefordert, das in seinem Verantwortungsbereich notwendige zu machen. Aber Frau...
Digitale Agenda: Einigung zum Wegfall der Roaming-Gebühren ab 15. Juni 2017 In der Nacht zum 30. Juni 2015 haben sich der Rat, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission im Trilog grundsätzlich auf einen Kompromiss...
Die Landesregierung hat gestern die Verteilungskriterien der von der CDU/CSU geführten Bundesregierung zur Verfügung gestellten Bundesinvestitionsmittel beschlossen und ist hierbei auf die zuvor von André Kuper für die CDU-Landtagsfraktion länger veröffentlichten Vorstellungen eingegangen. Von daher...
[caption id="attachment_9694" align="alignleft" width="225"] Stärkende Pause am Bus mit Kaffee und Reineken Streuselkuchen[/caption] Als vollen Erfolg kann MdL André Kuper als Vorsitzender des 1200 Mitglieder zählenden Vereins, die Fahrt zur Bundesgartenschau in die Havelregion verbuchen. Alle...
Zur von Innenminister Jäger angekündigten Entlastung der Kommunen bei den Flüchtlingskosten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Seit langem weisen wir den Innenminister auf die eklatanten systematischen Schwächen der Flüchtlingskostenpauschale in Nordrhein-Westfalen hin. Aber...
Rheda-Wiedenbrück/Kreis Gütersloh. „Die Doppelstadt ist das beste Beispiel – die Landesregierung stellt die Kommunen vor für diese kaum noch lösbare Aufgaben. Der Zustand in der Abwicklung der Flüchtlingsströme seitens der Landesverantwortlichen ist katastrophal.“ Diese Aussage...
Zu den Ergebnissen des kommunalen Finanzreports der Bertelsmann Stiftung zur Lage der Kommunalfinanzen im Jahr 2014 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Die heute vorgestellten Ergebnisse belegen schwarz auf weiß, dass der Innenminister...
«Das Land wälzt die Verantwortung auf die Kommunen ab», lautet der Vorwurf von André Kuper. Nötig sei außerdem mindestens eine Verdreifachung des regulären Angebots an Regelplätzen in den Erstaufnahme-Einrichtungen des Landes. Düsseldorf (dpa/lnw) - Spontan eingerichtete...
Düsseldorf (dpa/lnw) - Spontan eingerichtete Notunterkünfte sind aus Sicht der CDU-Opposition keine ausreichende Antwort auf die Flüchtlingsproblematik in Nordrhein-Westfalen. Nötig sei mindestens eine Verdreifachung des Angebots an Regelplätzen in den Erstaufnahme-Einrichtungen des Landes. Das forderte...
