Zur heutigen Debatte zum Flüchtlingsaufnahmegesetz 2016 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Wieder einmal bleibt es dabei: die Landeserstattungen werden nicht den realen finanziellen Herausforderungen der Städte und Gemeinden durch die Flüchtlingszahlen gerecht. Die...
Zur heutigen Debatte über die Novelle des Landesplanungsgesetzes im Wirtschaftsausschuss erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Rot-Grün hält weiterhin am Vorhaben fest, die Ziele des Klimaschutzplans landesweit in den Regionalplänen festzuschreiben. Das wird die...
„Zuwanderer dürfen nicht zur „verlorenen Generation“ werden, bei denen die Integration verpasst wird. Derzeit sind Zuwanderer in Deutschland im Verhältnis zur bundesdeutschen Bevölkerung eher geringer gebildet, seltener erwerbstätig und eher von Armut bedroht. Integration gelingt...
Zur gestern veröffentlichten Arbeitslosenstatistik für den Monat April erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Bundesweit sinkt die Zahl der Arbeitslosen im April um 3,6 Prozent. In Nordrhein-Westfalen konnte die Quote dagegen lediglich um unterdurchschnittliche...
Zur angeblichen Beschleunigung von aussichtslosen und aussichtsreichen Asylverfahren für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Statt sich öffentlich auf die Schultern zu klopfen, sollte Minister Jäger endlich seine eigenen Hausaufgaben...
Zur Plenardebatte über den sozialen Wohnungsbau erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Die Wahrheit ist: Die rot-grüne Wohnungsbaupolitik ist auf allen entscheidenden Feldern gescheitert.: Die Baukostensteigerung wird angeheizt, weil die Landesbauordnung Erschwerungen vorsieht....
Zur Plenardebatte zum CDU-Antrag „Masterplan für Bundesfernstraßenbau“ (Drucksache 16/11697) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Nordrhein-Westfalen hat beim Bundesverkehrswegeplan 2030 insgesamt sehr gut abgeschnitten. Anstatt jetzt mit einer Stimme geschlossen beim Bund aufzutreten, sind...
André Kuper zur Debatte über Nullwachstum in Nordrhein-Westfalen: Die Nachricht, dass das Industrieland Nordrhein-Westfalen keinerlei Wirtschaftswachstum mehr zu verzeichnen hat, muss die Landesregierung aufrütteln. Das Nullwachstum trifft alle Menschen in diesem Land. Die Kinderarmut steigt....
Lehrstunde der Inneren Sicherheit Zur Festnahme der mutmaßlichen Attentäter des Sprengstoffanschlags auf einen Sikh-Tempel in Essen vom vergangenen Wochenende erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Wir freuen uns mit den Opfern und ihren Familien, dass...
„Das hastig zusammengeschnürte Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Inneren Sicherheit stützt sich dort, wo es substantiell ist, auf CDU-Vorschläge. Es ist erschreckend, dass es erst der Vorfälle in der Kölner Silvesternacht bedurfte, damit SPD und Grüne...
