08 Nov.

Die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Kommunalausschusses umfasste 17 Punkte und zusätzlich noch eine Anhörung. Ausgedruckt waren das, bei doppelseitigem Druck, sage und schreibe sechs cm Papier! Hier verweise ich auszugsweise nur auf die wichtigsten Punkte: 1. Anhörung...

Am 27. November findet vor dem Landtag in Düsseldorf eine große Demonstration gegen den sogenannten Kommunal-Soli statt. An diesem Tag findet voraussichtlich die endgültige Abstimmung im Landtag über die Abundanzumlage, eben den 'Kommunal-Soli' statt. Mit dem...

Der CDU-Landtagsabgeordnete André Kuper lobt die Gütersloher Polizei unter der Leitung des Landrates Sven Georg Adenauer für ihre hervorragende Arbeit bei der Aufklärung von Straftaten. Anhand der auf CDU-Anfrage offengelegten Zahlen der Landesregierung erklärt Kuper: „Die...

Mit den Stimmen von SPD und Grünen hat der Umweltausschuss heute dem Gesetzentwurf zur Änderung des Landesforstgesetzes zugestimmt. Danach soll der Weihnachtsbauanbau in NRW künftig massiv reduziert werden. „Die Regulierung des Weihnachtsbaumanbaus ist ein weiteres Beispiel...

05 Nov.

              Mario Kleinemeier, Reinhard Großewächter, Gerd Stöppel, Hermann Josef Pierenkemper, Reinhard Venker und Karl Heinz Benteler besuchen, stellvertretend für den Bezirksverband Wiedenbrück, gemeinsam und auf Einladung des direkt gewählten Abgeordneten und Kommunalpolitischen Sprecher André Kuper, den...

Sparkasse um Zahlungsfähigkeit besorgt: Landesregierung soll aufklären Düsseldorf. Die CDU-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung, durch ihren Kommunalpolitischen Sprecher André Kuper auf, in der nächsten Sitzung des Kommunalausschusses am 8. November über die Zahlungsfähigkeit der Kommunen zu berichten. Anlass...