Das Land Nordrhein-Westfalen investiert im Rahmen der ÖPNV-Offensive in die Sicherheit an Bahnhöfen. Mit insgesamt 10 Millionen Euro kann an 100 Stationen in NRW jetzt Videotechnik für mehr Sicherheit angebracht werden. Auch die Bahnhöfe in...
Was wir als Bürger vor Ort in unseren Gemeinden als Heimat definieren, wofür wir uns als Ehrenamtler leidenschaftlich engagieren, das honoriert und fördert unser NRW-Heimatförderprogramm, das wir als NRW-Koalition 2017 ins Lebens gerufen haben. Unsere...
• Corona-Notbremse ab sofort durch Bundesgesetz geregelt • Nordrhein-Westfalen setzt auf klare und verlässliche Regeln für den Schul- und Unterrichtsbetrieb • Ausweitung der Impfkampagne für chronisch Erkrankte: Impfzentren • Landtag beschließt Zweites Bildungssicherungsgesetz • Stabile Ratings auch in der Krise: Ratingagenturen bestätigen Bonität des...
Wir haben im Landtag eine Initiative für eine Entfesselungsoffensive im Bund beschlossen (Drucksachennummer 17/13408). Ziel ist es, bürokratische Belastungen für Unternehmen abzubauen und so Investitionen insbesondere nach der Corona-Krise zu ermöglichen. Eine unserer Forderungen: Die...
Als NRW-Koalition stellen wir den Kommunen im Rahmen der ÖPNV-Offensive 22,5 Millionen Euro für die Planungsbeschleunigung von notwendigen Stadtbahn- und Eisenbahnprojekten im Jahr 2021 zur Verfügung. Mit insgesamt 700.000 Euro werden auch zwei Maßnahmen im...
• Neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung: Vollständig geimpfte Kontaktpersonen unter bestimmten Voraussetzungen von häuslicher Quarantäne befreit – Zwei Tests pro Woche für Grenzpendler aus Hochinzidenzgebieten • Impfkampagne: Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1950 und 1951 ab Freitag, 23. April 2021, möglich • Raum...
Liebe KITA-Leitungen, nachdem der Bundestag das Infektionsschutzgesetz auf den Weg gebracht hat, der Bundesrat nicht den Vermittlungsausschuss angerufen, der Bundespräsident das Gesetz ausgefertigt hat und es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, gilt für die KITA’s und...
Nach Monaten starker Einschränkungen der Geschäftstätigkeit ist die Lage vieler Händler und Gastronomen im Kreis Gütersloh angespannt. Einzelhändler und Gastronomen müssen seit einem halben Jahr ihre Tätigkeit massiv einschränken. Dadurch leisten sie einen erheblichen Beitrag...
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen gibt folgende aktuelle Informationen zur Terminvergabe für die Corona-Schutzimpfung bekannt:...
• Land verlängert Coronaschutzverordnung und Maßnahmen bis 26. April • Impfkampagne nimmt weiter Fahrt auf: Terminbuchung für die Jahrgänge 1944 und 1945 ab Freitag, 16. April 2021 - Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1946 und 1947 ab Montag,...
