Der exponentielle Ausbruch des Corona-Virus bei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück hat für mich seit der Bekanntgabe der ersten positiv Getesteten, am Mittwoch letzter Woche, höchste Priorität. Trotz der beginnenden Plenarwoche und einiger Großprojekte, permanent, meistens bis Mitternacht...
Mein eigener Heimat- und Wahlkreis Gütersloh ist, aufgrund verschiedener Versäumnisse im Unternehmen Tönnies, mit derzeit über 650 positiv Getesteten, zum traurigen Corona-Hotspot in Deutschland geworden. Die Auswirkungen dieses Desasters sind derzeit noch nicht wirklich überschaubar....
Ab Montag, 15. Juni, gilt eine Neufassung der Corona-Schutzverordnung. Bestimmte Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen und private Festveranstaltungen mit bis zu 50 Personen sind unter Auflagen möglich. Dieses und weitere Änderungen finden Sie hier....
Die Fregatte "Nordrhein-Westfalen" hat heute ihren Dienst in Wilhelmshaven übernommen. Zur Übergabe sagte der Präsident des Landtags, André Kuper, vor Ort: Ich freue mich, dass der Name unseres Bundeslandes jetzt auch in Missionen zur Friedenssicherung...
Die WDR-Redakteurin Sabine Tenta führte ein Interview mit André Kuper zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Parlamentsbetrieb....
Der Landtag hat der Landesregierung in einem Corona-Artikelgesetz weitreichende Befugniss und Maßnahmen ermöglicht und die "pandemische Lage" erklärt. Der Landtag muß nun entscheiden, ob die jeweils für 2 Monate und somit bis zum 14.06.2020 geltenden...
Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen wird für Corona-bedingten Umsatzausfall ein Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt. Das Volumen des Programms wird auf maximal 25 Mrd. Euro festgelegt. Die Überbrückungshilfe wird für die Monate...
Mit dem Wettbewerb „Europa bei uns zuhause“ prämiert die NRW-Landesregierung Projekte von bestehenden oder sich anbahnenden europäischen Städtepartnerschaften in Nordrhein-Westfalen, die sich für die Verbreitung des europäischen Gedankens einsetzen. Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete André Kuper...
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat sich mit den Stimmen der Regierungskoalition gegen die Einführung eines Upload-Filters für Internetplattformen ausgesprochen. Die Abgeordneten folgten damit einen gemeinsamen Entschließungsantrag von CDU und FDP, der einerseits die Rechte von...
Land erhöht Zuschüsse für den kommunalen Straßenbau - Flächendeckende Erhebung liefert ein realistischeres Bild vom Unterrichtsausfall - NRW verdoppelt Mittel zur Modernisierung von überbetrieblichen Bildungsstätten - Nordrhein-Westfalen will Versorgungslücke im Asylbewerberleistungsgesetz schließen - Weiterer...
