Zu den jüngsten Äußerungen der Ministerpräsidentin, man müsse ausreisepflichtige Asylbewerber entschlossener abschieben, aber es gebe dafür keine ausreichenden Regelungen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, André Kuper: „Frau Kraft versucht mit ihren Äußerungen einmal mehr, von...
Zur Sachverständigenanhörung zum CDU-Antrag „Landesregierung muss einen „Masterplan Grundschule“ vorlegen“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: "Die Sachverständigen haben deutlich gemacht, dass die Situation an Grundschulen immer besorgniserregender ist. Es sei dringend notwendig, dass...
Zur Auswertung zur Anhörung über die Einrichtung einer Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Wie so oft bei dieser Regierung wurde wertvolle Zeit verspielt. Während die Fraktionen von SPD und Grünen...
Zur heutigen Anhörung zum Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, André Kuper: „Die Notwendigkeit der Investition in Schulen und Bildung steht völlig außer Frage. Die Experten in der heutigen...
Zur heutigen Debatte zum Unterhaltsvorschuss, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Die inhaltliche Ausweitung der Unterhaltsvorschussleistung für Alleinerziehende, das heißt die Anhebung der Altersgrenze auf das vollendete 18. Lebensjahr sowie die Abschaffung des Bezugszeitraumes,...
Zu heutigen Plenardebatte zum CDU-Antrag „Städte und Gemeinden nicht im Stich lassen: Landesregierung darf Kommunen die Integrationspauschale des Bundes nicht länger vorenthalten“ (Drucksache 16/13533) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, André Kuper: „SPD und Grüne haben...
Zum heute im Deutschen Bundestag verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan 2030 erklären der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet und der Verkehrsexperte der CDU NRW-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Oliver Wittke: Armin Laschet: „Der Bundesverkehrswegeplan ist ein großer...
Zur Debatte über den CDU-Antrag „G9 ermöglichen – Schulministerin muss jetzt mit den Vorbereitungen zur Umsetzung beginnen“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „In der heutigen Debatte hat sich gezeigt: Frau Löhrmann verirrt sich...
Zur Plenardebatte zum Haushalt 2017 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: "Das Haltbarkeitsdatum für Rot-Grün ist abgelaufen - der Haushalt 2017 ist der traurige Schlussakkord der Regierung Kraft. Trotz Rekordsteuereinnahmen, historisch niedrigen Zinsen und...
Nach dem bundesweiten Verbot der islamistischen Vereinigung ‚Die wahre Religion‘ und der damit verbundenen Koran-Verteilaktion ‚Lies!‘ haben Salafisten jetzt unter dem Motto „We love Muhammad“ die Verteilaktion der Mohammed-Biographie ins Leben gerufen. Dazu der stellvertretende...
