Zur heute vorgestellten Vergleichsstudie der Kommunalsteuern der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young erklärt der stellvertretene Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Die Vergleichsstudie macht deutlich, dass die rot-grüne Kommunalpolitik vor allem ein kommunales Steuererhöhungsprogramm ist. Laut Ernst &...
André Kuper zur Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Landesentwicklungsplan: Dem Landtag wurde jetzt der von der Landesregierung in Auftrag gegebene Bericht der Clearingstelle Mittelstand zu der von Rot-Grün geplanten Neuaufstellung des Landentwicklungsplans (LEP) übermittelt. Dazu erklärt der stellvertretende...
Wenn es neuer Beweise bedurfte dann sind die nunmehr gegeben. Die Rot-Grüne Landesregierung lässt die Kommunen bei der Bewältigung der Flüchtlingsprobleme im Regen stehen. Die Rheinische Post, Focus Online, Westfälische Nachrichten, Die Welt und viele weitere...
André Kuper zur Unterbringung von Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen: Medienberichte zeigen, dass die Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Dortmund und Bielefeld völlig überlastet sind. Dazu erklärt der stellvertrende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Bereits vor knapp einem Jahr hat eine...
Die Verteilung der Zuweisungen an die Städte und Gemeinden in NRW war Anlass einer sog. "Kleinen Anfrage" des Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion und MdL André Kuper. Neben den Zuweisungen des Landes über das Gemeindefinanzierungsgesetz erhalten die...
Zum heute im Integrationsausschuss vorgestellten Bericht der Landesregierung über die Umsetzung der Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels erklärt der stellvertrendene Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Der Bericht ist eine herbe Enttäuschung. Mehr als drei Monate nach dem Flüchtlingsgipfel...
Kreis Gütersloh/Düsseldorf. „Es war einfach unbeschreiblich schön, eine unvergessliche Veranstaltung.“ Die amtierende Grafschaftler-Prinzessin Andrea I. Tölle-Knigge brachte auf den Punkt, was alle Teilnehmer der Delegation aus dem Südkreis nach ihrem Besuch des Närrischen Landtages in...
Zu der Pressekonferenz von Minister Groschek zum Neubau der Leverkusener Rheinbrücke erklärt der stellvertrende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Ministerpräsidentin Kraft hatte am 30. November 2014 in der Talkshow bei Günther Jauch behauptet, der Bund hätte die Leverkusener...
Dem Rettungsdienst in NRW und im Kreis Gütersloh droht der Ausbildungsnotstand. Das befürchten wir von der CDU und der FDP im Landtag NRW und haben daher einen Eilantrag für diese Plenarwoche eingereicht. Trotz öffentlicher Ankündigung...
Am heutigen Tag wurden im Plenum die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit erweitert. Die Änderungen beinhalten: auf dem Sektor der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung, der Öffnung von Zweckverbänden für die Durchführung von Aufgaben und der sich hieraus ergebenden Anpassung der Terminologie, der...
