Nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion hat der Einsatz des Sparkommissars in Nideggen keinen Beitrag zu einer nachhaltigen Konsolidierung der Finanzen vor Ort geleistet. „Wenn Innenminister Jäger nun die Arbeit des Sparkommissars lobt, ist das ein Lob für...
SPD und Bündnins 90/ Die Grünen haben heute Änderungsvorschläge zum Kommunal-Soli präsentiert. „Rot-Grün kriegt aufgrund der vielseitigen Proteste kalte Füße und bessert nach. Das ist ein Erfolg unserer gemeinsamen Proteste". "Aber, Rot-Grün sollte den Gesetzentwurf komplett zurückziehen,...
Gruppenbild mit André und Monika Kuper Am Samstag, dem 09. November empfängt der Kommunalpolitische Sprecher André Kuper, eine große Besuchergruppe aus heimatlichen Gefilden. Liebe Gäste und frühere, sowie jetzige Weggefährten aus Westerwiehe, Neuenkirchen, Bokel, Rietberg aber...
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat heute der Kommunalausschuss des Landtages den umstrittenen „Kommunal-Soli“ vertagt. „Rot-Grün sollte seine selbst verordnete Atempause nutzen, um das Gesetz ganz zurückzuziehen“ ermuntert der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Im...
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Kommunalausschusses umfasste 17 Punkte und zusätzlich noch eine Anhörung. Ausgedruckt waren das, bei doppelseitigem Druck, sage und schreibe sechs cm Papier! Hier verweise ich auszugsweise nur auf die wichtigsten Punkte: 1. Anhörung...
Der Landtagsabgeordnete André Kuper kritisiert energisch, dass die Entfernung des orthodoxen Kreuzes auf dem Obelisken und die Installation der Roten Fahne auf dem Soldatenfriedhof in Schloß Holte-Stukenbrock wohl ohne Beteiligung der Betroffenen entschieden worden ist. Nach...
Am 27. November findet vor dem Landtag in Düsseldorf eine große Demonstration gegen den sogenannten Kommunal-Soli statt. An diesem Tag findet voraussichtlich die endgültige Abstimmung im Landtag über die Abundanzumlage, eben den 'Kommunal-Soli' statt. Mit dem...
Der CDU-Landtagsabgeordnete André Kuper lobt die Gütersloher Polizei unter der Leitung des Landrates Sven Georg Adenauer für ihre hervorragende Arbeit bei der Aufklärung von Straftaten. Anhand der auf CDU-Anfrage offengelegten Zahlen der Landesregierung erklärt Kuper: „Die...
Die CDU-Landtagsfraktion hat heute im zuständigen Fachausschuss eine Expertenanhörung zum Thema ‚zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik‘ beantragt. „Tragisch ist, dass Rot-Grün den Kahlschlag in der Denkmalpflege eingeleitet hat und damit das kulturelle Erbe unseres Landes mutwillig und bewusst aufs...
