• Land reduziert Einschränkungen und eröffnet Perspektiven – Neue Coronaschutzverordnung ab 15. Mai 2021 • Impfungen in Priorität 3 • Kindgerechtere und sichere PCR-Tests für die Primarstufe • Impfkampagne Nordrhein-Westfalen: Weiterer Umgang mit dem Impfstoff von AstraZeneca • Erlass zu aufsuchenden Impfangeboten in...
Am 26. August 2021 eröffnet im Düsseldorfer Behrensbau die Jubiläumsausstellung „Unser Land. 75 Jahre Nordrhein-Westfalen“, die als erste Stufe des sich im Aufbau befindlichen Landesmuseums „Haus der Geschichte NRW“ just zum runden Landesgeburtstag startet....
• Impfkampagne Nordrhein-Westfalen: Weiterer Impffahrplan steht • Gleichstellung von vollständig Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten • Verfassungsschutz beobachtet Querdenken-Szene in Nordrhein-Westfalen • Rund 278 Millionen Euro zusätzlich für stabiles ÖPNV-Angebot in der Pandemie in Nordrhein-Westfalen • „Modernisierungsoffensive+“ startet – Land zündet Förder-Turbo zur...
Das Land Nordrhein-Westfalen investiert im Rahmen der ÖPNV-Offensive in die Sicherheit an Bahnhöfen. Mit insgesamt 10 Millionen Euro kann an 100 Stationen in NRW jetzt Videotechnik für mehr Sicherheit angebracht werden. Auch die Bahnhöfe in...
Was wir als Bürger vor Ort in unseren Gemeinden als Heimat definieren, wofür wir uns als Ehrenamtler leidenschaftlich engagieren, das honoriert und fördert unser NRW-Heimatförderprogramm, das wir als NRW-Koalition 2017 ins Lebens gerufen haben. Unsere...
• Corona-Notbremse ab sofort durch Bundesgesetz geregelt • Nordrhein-Westfalen setzt auf klare und verlässliche Regeln für den Schul- und Unterrichtsbetrieb • Ausweitung der Impfkampagne für chronisch Erkrankte: Impfzentren • Landtag beschließt Zweites Bildungssicherungsgesetz • Stabile Ratings auch in der Krise: Ratingagenturen bestätigen Bonität des...
Wir haben im Landtag eine Initiative für eine Entfesselungsoffensive im Bund beschlossen (Drucksachennummer 17/13408). Ziel ist es, bürokratische Belastungen für Unternehmen abzubauen und so Investitionen insbesondere nach der Corona-Krise zu ermöglichen. Eine unserer Forderungen: Die...
Als NRW-Koalition stellen wir den Kommunen im Rahmen der ÖPNV-Offensive 22,5 Millionen Euro für die Planungsbeschleunigung von notwendigen Stadtbahn- und Eisenbahnprojekten im Jahr 2021 zur Verfügung. Mit insgesamt 700.000 Euro werden auch zwei Maßnahmen im...
• Neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung: Vollständig geimpfte Kontaktpersonen unter bestimmten Voraussetzungen von häuslicher Quarantäne befreit – Zwei Tests pro Woche für Grenzpendler aus Hochinzidenzgebieten • Impfkampagne: Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1950 und 1951 ab Freitag, 23. April 2021, möglich • Raum...
Liebe KITA-Leitungen, nachdem der Bundestag das Infektionsschutzgesetz auf den Weg gebracht hat, der Bundesrat nicht den Vermittlungsausschuss angerufen, der Bundespräsident das Gesetz ausgefertigt hat und es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde, gilt für die KITA’s und...
