In den vergangenen Tagen der stellvertretende Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper, wieder zahlreiche Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. "Die Kleinen Anfragen sind ein Instrument, um als Opposition Informationen aus den Ministerien über bestimmte Sachverhalte...
Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion debattierte der Landtag Nordrhein-Westfalen in einer Aktuellen Stunde über die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper : „Die Landesregierung steht beim Thema Body...
Zur Debatte im Landtag Nordrhein-Westfalen über die finanzielle Ausstattung der Kinderbetreuung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Der Gesetzesentwurf der rot-grünen Landesregierung kommt für viele Einrichtungen zu spät. Kita-Träger berichten schon länger sehr deutlich...
„Die Ministerpräsidentin hatte großspurig Unterstützung aus dem Juncker-Plan für Nordrhein-Westfalen angekündigt. Ihr Wirtschaftsminister musste nun eingestehen, dass absolut nichts davon gehalten werden kann. Denn es wurde gar nicht erst in Brüssel beantragt. Die nächste Blamage...
Zur heutigen Debatte zum Flüchtlingsaufnahmegesetz 2016 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Wieder einmal bleibt es dabei: die Landeserstattungen werden nicht den realen finanziellen Herausforderungen der Städte und Gemeinden durch die Flüchtlingszahlen gerecht. Die...
Zur heutigen Debatte über die Novelle des Landesplanungsgesetzes im Wirtschaftsausschuss erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Rot-Grün hält weiterhin am Vorhaben fest, die Ziele des Klimaschutzplans landesweit in den Regionalplänen festzuschreiben. Das wird die...
„Zuwanderer dürfen nicht zur „verlorenen Generation“ werden, bei denen die Integration verpasst wird. Derzeit sind Zuwanderer in Deutschland im Verhältnis zur bundesdeutschen Bevölkerung eher geringer gebildet, seltener erwerbstätig und eher von Armut bedroht. Integration gelingt...
Zur gestern veröffentlichten Arbeitslosenstatistik für den Monat April erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Bundesweit sinkt die Zahl der Arbeitslosen im April um 3,6 Prozent. In Nordrhein-Westfalen konnte die Quote dagegen lediglich um unterdurchschnittliche...
Zur angeblichen Beschleunigung von aussichtslosen und aussichtsreichen Asylverfahren für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Statt sich öffentlich auf die Schultern zu klopfen, sollte Minister Jäger endlich seine eigenen Hausaufgaben...
Zur Plenardebatte über den sozialen Wohnungsbau erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Die Wahrheit ist: Die rot-grüne Wohnungsbaupolitik ist auf allen entscheidenden Feldern gescheitert.: Die Baukostensteigerung wird angeheizt, weil die Landesbauordnung Erschwerungen vorsieht....
