09 Feb.

Die Verteilung der Zuweisungen an die Städte und Gemeinden in NRW war Anlass einer sog. "Kleinen Anfrage" des Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion und MdL André Kuper. Neben den Zuweisungen des Landes über das Gemeindefinanzierungsgesetz erhalten die...

05 Feb.

Zum heute im Integrationsausschuss vorgestellten Bericht der Landesregierung über die Umsetzung der Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels erklärt der stellvertrendene Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Der Bericht ist eine herbe Enttäuschung. Mehr als drei Monate nach dem Flüchtlingsgipfel...

Zu der Pressekonferenz von Minister Groschek zum Neubau der Leverkusener Rheinbrücke erklärt der stellvertrende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Ministerpräsidentin Kraft hatte am 30. November 2014 in der Talkshow bei Günther Jauch behauptet, der Bund hätte die Leverkusener...

28 Jan.

Am heutigen Tag wurden im Plenum die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit erweitert. Die Änderungen beinhalten: auf dem Sektor der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung, der Öffnung von Zweckverbänden für die Durchführung von Aufgaben und der sich hieraus ergebenden Anpassung der Terminologie, der...

Zur Plenardebatte über den Antrag der CDU-Fraktion „Hausärztlichen Versorgung in allen Landesteilen sicherstellen!“ (Drucksache 16/3232) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion André Kuper: „Viele Studien prognostizieren schon heute für Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland einen massiven Ärztemangel....

23 Jan.

André Kuper zu Risikokreditgeschäften von Kommunen in Nordrhein-Westfalen: Angesichts drohender Millionenverluste für einige nordrhein-westfälische Kommunen durch Fremdwährungskredite in Schweizer Franken erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „1,8 Milliarden Euro Fremdwährungskredite von Kommunen in Nordrhein-Westfalen und...

23 Jan.

Der Festvortrag des Neujahrsempfangs der CDU Augustdorf stand unter dem Titel: Rot-Grün in NRW - Gut für Augustdorf? Zu der mit annähernd 100 Personen zählenden Veranstaltung konnte der Gemeindeverbandsvorsitzende der Augustdorfer CDU Frank Salomon, eine Vielzahl an...