26 Feb.

Zu den widersprüchlichen Aussagen der Landesregierung zu Nachbesserungen am Landesentwicklungsplan erklärt der  stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Der Koalitionsstreit um mögliche Änderungen am Landesentwicklungsplan darf nicht weiter auf dem Rücken von Wirtschaft und Kommunen ausgetragen...

25 Feb.

Heute hat Schulministerin Löhrmann einen Bericht zum Unterrichtsausfall an allgemeinbildenden öffentlichen Schulen vorgestellt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und direkt gewählte Abgeordnete im südl. Kreis Gütersloh, André Kuper: „Angesichts der vom Schulministerium veröffentlichten Zahlen...

24 Feb.

Zur heute vorgestellten Vergleichsstudie der Kommunalsteuern der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young erklärt der stellvertretene Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Die Vergleichsstudie macht deutlich, dass die rot-grüne Kommunalpolitik vor allem ein kommunales Steuererhöhungsprogramm ist. Laut Ernst &...

André Kuper zur Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Landesentwicklungsplan: Dem Landtag wurde jetzt der von der Landesregierung in Auftrag gegebene Bericht der Clearingstelle Mittelstand zu der von Rot-Grün geplanten Neuaufstellung des Landentwicklungsplans (LEP) übermittelt. Dazu erklärt der stellvertretende...

09 Feb.

Die Verteilung der Zuweisungen an die Städte und Gemeinden in NRW war Anlass einer sog. "Kleinen Anfrage" des Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion und MdL André Kuper. Neben den Zuweisungen des Landes über das Gemeindefinanzierungsgesetz erhalten die...

05 Feb.

Zum heute im Integrationsausschuss vorgestellten Bericht der Landesregierung über die Umsetzung der Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels erklärt der stellvertrendene Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Der Bericht ist eine herbe Enttäuschung. Mehr als drei Monate nach dem Flüchtlingsgipfel...

Zu der Pressekonferenz von Minister Groschek zum Neubau der Leverkusener Rheinbrücke erklärt der stellvertrende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Ministerpräsidentin Kraft hatte am 30. November 2014 in der Talkshow bei Günther Jauch behauptet, der Bund hätte die Leverkusener...