06 Mai

Bundespräsident Joachim Gauck gedenkt in Schloß Holte-Stukenbrock der sowjetischen Soldaten, die in Gefangenschaft zu Hunderttausenden starben. Ihr Schicksal habe lange im «Erinnerungsschatten» gelegen. Schloß Holte-Stukenbrock (dpa/lnw) - Bundespräsident Joachim Gauck erinnert am Mittwoch an die vielen tausend sowjetischen...

30 Apr.

André Kuper zur Verabschiedung des rot-grünen Jagdgesetzes: Nach der 2. Lesung wurde heute das umstrittene sogenannte „Ökologische Landesjagdgesetz“ von der rot-grünen Regierungskoalition verabschiedet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Mehrfach hat Minister Remmel erklärt, beim Jagdgesetz...

29 Apr.

Zu dem heutigen Beschluss des RVR-Gesetzes erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Durch das heute beschlossene RVR-Gesetz wird es dem Ruhrgebiet leichter gemacht, sich seiner besonderen Struktur entsprechend zu organisieren. Damit verbinden sich seitens...

28 Apr.

André Kuper zur Klage der Stadt Ennepetal vor dem Bundesgerichtshof: Die Stadt Ennepetal klagt gegen die Nachfolgegesellschaft der inzwischen aufgelösten WestLB. Aus ihrer Sicht wurde sie bei riskanten Zinswetten (den sogenannten Zins-Swap-Geschäften) falsch von der damaligen...

24 Apr.

Zur Debatte zum rot-grünen Landesjagdgesetz erklärt André Kuper, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion: „Das Vorgehen von SPD und Grünen ist ein Affront für die parlamentarische Debattenkultur. Mit parteipolitischem Taktieren erklärt die SPD, dass sie die geplanten Änderungsvorschläge...

24 Apr.

André Kuper zum CDU-Antrag zur Verbesserung finanzieller Rahmenbedingungen für Startups: In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses haben SPD und Grüne dem CDU-Antrag zur Verbesserung finanzieller Rahmenbedingungen für Startups in Nordrhein-Westfalen (Drs. 16/7767) ihre Zustimmung verwehrt. Dazu erklärt André Kuper,...

24 Apr.

André Kuper MdL zur Versorgung von Schlaganfallpatienten: In der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses haben die regierungstragenden Fraktionen den CDU-Antrag „Schlaganfallpatientinnen und Schlaganfallpatienten sofort und optimal behandeln“ (Drs. 16/5250) abgelehnt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Ministerin Steffens...