„Herrn Römer scheinen alle guten Geister verlassen zu haben“, erklärt André Kuper am heutigen Montag anlässlich einer Äußerung des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Norbert Römer, zu den Verhandlungen von Landesregierung und Kommunen um die Kosten der...
Der Arbeitskreis Kommunalpolitik der CDU Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen hat sich unter der Leitung von André Kuper zu einer zweitägigen Klausurtagung in Hamm eingefunden. Inhaltlich wurde über die Zukunft der Städte und Gemeinden in NRW diskutiert. Die Hauptgeschäftsführer...
In den letzten Tagen hat es mehrfach Meldungen darüber gegeben, dass notwendige Verkehrsprojekte in OWL von der Anmeldeliste der Landesregierung für den Bund gestrichen worden sind. Und jetzt das: Seit der Regierungsübernahme durch Rot-Grün herrscht verkehrspolitische...
Kreis Gütersloh. „Die Haltung der rot-grünen Landesregierung ist vollkommen unverständlich. Sie bedeutet einen Schlag ins Gesicht all jener, die unter dem Dach unserer Schützenbruderschaften für das Gemeinwohl ehrenamtlich so viel tun.“ Verärgert reagiert Landtagsabgeordneter André Kuper...
In den vergangenen Tagen und Wochen hat der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper, wieder zahlreiche Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. "Die Kleinen Anfragen sind ein Instrument, um als Opposition Informationen aus den Ministerien...
Dazu äußert sich der Kommunalpolitische Sprecher der CDU Fraktion, André Kuper: "Nachdem wir mit dem Konnexitäts-Antrag insbesondere die Verantwortung des Landes für die Kommunalfinanzen im Rahmen der Konnexität einforderten, geht es nun um die Verantwortung des...
„Landesregierung darf Evaluierung und Novellierung des Konnexitätsausführungsgesetzes nicht weiter verschleppen!“ – Drs. 16/4829; Vor etwa 10 Jahren wurde der Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“ (Konnexität) in die Verfassung des Landes NRW aufgenommen. Dieser Grundsatz in der Finanzbeziehung...
Gegen die vorgesehenen Kürzungen der Mittel für Denkmalpflege wendet sich die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag „Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen“. Darin kritisiert sie, dass die Landesregierung Schäden an historischer Bausubstanz...
Schloß Holte-Stukenbrock. „Es sieht sehr, sehr gut aus“, kommentiert der direkt gewählte CDU-Landtagsabgeordnete André Kuper das Ergebnis der Beratungen im Düsseldorfer Hauptausschuss. „Für die Dokumentationsstätte Stalag 326 zeichnet sich mehr als nur Hoffnung ab. So...
Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat sich jetzt abschließend mit einem Antrag der CDU-Fraktion befasst, der geprüft wissen will, wie eine hinreichende Rechtsgrundlage geschaffen werden kann, damit sich Ärzte bei Verdacht auf Kindesmisshandlung...
