In Folge des Kriegs in der Ukraine sind viele Menschen auf der Flucht und versuchen auch in die Bundesrepublik zu kommen. Um sie bei uns aufzunehmen, liegen die asyl- und aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen etwas anders als...
Der Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine und die Kriegsmeldungen aus den umkämpften Regionen sind fürchterlich. Ich bin in großer Sorge um das Leben unserer Freunde und Partner sowie aller von der Situation betroffener...
• Nordrhein-Westfalen passt die Coronaschutzverordnung an - Großer Schritt in Richtung Normalität • Nordrhein-Westfalen erhält erste Lieferung von 309.000 Impfdosen der Firma Novavax • Wohnraumkarte unterstützt schnelle Unterbringung von Geflüchteten • Digitalstrategie Schule NRW: 18 Millionen Euro für Digitale Fortbildungsoffensive • Land fördert ein...
• Neues Programm „ZukunftBrauchtum“ hilft bei abgesagten Veranstaltungen – Bis zu 50 Millionen Euro stehen bereit • Kommunen erhalten „Fahrplan” für einrichtungsbezogene Impfpflicht • Kriminalität so niedrig wie zuletzt 1985: Einbruch auf 40-Jahres-Tief, Zuwächse bei Kinderpornographie und Cybercrime • Mehr Stellen zum...
Die gemeinsamen Anstrengungen der vergangenen Monate haben sich ausgezahlt: Weil die Menschen in unserem Land verantwortungsvoll die nötigen Einschränkungen mitgetragen und eingehalten haben, sind wir gut durch die Omikron-Welle gekommen. Jetzt können wir weitere und...
• Nordrhein-Westfalen passt die Coronaschutzverordnung an - Erster Öffnungsschritt zum 19. Februar 2022 • Verändertes Testverfahren in den Grund- und Primusschulen sowie Entlastungs- und Unterstützungspaket für die Grundschulen • Nordrhein-Westfalen ermöglicht zweite Auffrischungsimpfung für gesundheitlich besonders gefährdete Menschen und für...
Die stark steigenden Energiepreise bei Strom und Gas belasten vor allem unsere Bürgerinnen und Bürger mit kleinem und mittlerem Einkommen. Die Menschen müssen aber trotzdem heizen, sie brauchen trotzdem Strom. Wir in der NRW-Koalition wollen...
Seit dem 1. Februar können wieder Anträge für einen Inklusionsscheck gestellt werden. Das NRW-Sozialministerium fördert Aktionen von Vereinen und Initiativen für Menschen mit und ohne Behinderungen mit einer Pauschale von 2.000 Euro. Daher empfehle ich...
Die Landesregierung setzt den heute (Mittwoch, 2. Februar 2022) gefassten Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zu einheitlichen Regelungen für überregionale Großveranstaltungen unmittelbar um und hat die Coronaschutzverordnung des Landes...
Für die Modernisierung ihrer Tennisanlage erhält die Tennis-Abteilung des FC Sürenheide umfangreiche Landesmittel aus dem Sportförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ der NRW-Koalition. Ich bin froh, dass wir den Tennisfreunden in Sürenheide bei ihrem Bemühen kräftig unter...
