Die gemeinsamen Anstrengungen der vergangenen Monate haben sich ausgezahlt: Weil die Menschen in unserem Land verantwortungsvoll die nötigen Einschränkungen mitgetragen und eingehalten haben, sind wir gut durch die Omikron-Welle gekommen. Jetzt können wir weitere und...
• Nordrhein-Westfalen passt die Coronaschutzverordnung an - Erster Öffnungsschritt zum 19. Februar 2022 • Verändertes Testverfahren in den Grund- und Primusschulen sowie Entlastungs- und Unterstützungspaket für die Grundschulen • Nordrhein-Westfalen ermöglicht zweite Auffrischungsimpfung für gesundheitlich besonders gefährdete Menschen und für...
Die stark steigenden Energiepreise bei Strom und Gas belasten vor allem unsere Bürgerinnen und Bürger mit kleinem und mittlerem Einkommen. Die Menschen müssen aber trotzdem heizen, sie brauchen trotzdem Strom. Wir in der NRW-Koalition wollen...
Seit dem 1. Februar können wieder Anträge für einen Inklusionsscheck gestellt werden. Das NRW-Sozialministerium fördert Aktionen von Vereinen und Initiativen für Menschen mit und ohne Behinderungen mit einer Pauschale von 2.000 Euro. Daher empfehle ich...
Die Landesregierung setzt den heute (Mittwoch, 2. Februar 2022) gefassten Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zu einheitlichen Regelungen für überregionale Großveranstaltungen unmittelbar um und hat die Coronaschutzverordnung des Landes...
Für die Modernisierung ihrer Tennisanlage erhält die Tennis-Abteilung des FC Sürenheide umfangreiche Landesmittel aus dem Sportförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ der NRW-Koalition. Ich bin froh, dass wir den Tennisfreunden in Sürenheide bei ihrem Bemühen kräftig unter...
Mit einer gemeinsamen Gedenkstunde haben wir im Landtag gemeinsam mit der Landesregierung am Donnerstag dem 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Am 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau habe ich im Plenarsaal neben...
Das Schulministerium hat am (heutigen) Dienstag angekündigt, die Teststrategie an den Schulen in Nordrhein-Westfalen anpassen zu müssen. Aufgrund der knapper werdenden PCR-Testkapazitäten in ganz Deutschland werden die Einzeltestungen nach einem positiven Befund im Pooltest daher...
Um betroffenen Soloselbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen in der aktuellen Coronawelle mehr finanziellen Spielraum zu geben, hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist bei der NRW-Soforthilfe bis zum 30. Juni...
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck (Bündnis90/Grüne) hat am Montag für viele überraschend das Förderprogramm für energieeffiziente Gebäude der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gestoppt. Damit können ab sofort keine neuen Anträge für die Bundesförderung gestellt werden. Dies...
