16 Okt.

André Kuper zur neuen Berechnung des Kommunal-Soli 2015: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper, lehnt die Plünderung der Haushalte von Kommunen für den „Kommunal-Soli“ auch im kommenden Jahr 2015 entschieden ab. „Durch den Kommunal-Soli...

07 Okt.

Aus der Pressekonferenz meldet dpa: "Düsseldorf (dpa/lnw) - Die CDU-Fraktion hat von der Landesregierung mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen verlangt. Die Kommunen bräuchten angesichts der stark steigenden Zahl von Asylbewerbern deutlich mehr Unterstützung vom Land,...

Zu den neuesten Zahlen des Statistischen Landesamtes (IT.NRW) zum Wirtschaftswachstum in Nordrhein-Westfalen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagfraktion, André Kuper: „Wieder einmal bekommt die Landesregierung für ihre katastrophale Wirtschaftspolitik ein Armutszeugnis ausgestellt. Während die deutsche Wirtschaft...

27 Sep.

Zu dem  vom VBE vorgestellten Gutachten zur weiteren Entwicklung der Schulstruktur in Nordrhein-Westfalen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagfraktion, André Kuper. „Die zentrale Forderung des Gutachtens, die Bildung von zweizügigen Sekundarschulen zu ermöglichen, findet die volle...

Die aktuellen Rückzahlungen des Landes aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz bieten keinerlei Anlass, dass sich SPD und Grüne oder sonst irgendwer mit angeblicher Kommunalfreundlichkeit brüsten. Die jetzige Erstattung zuviel gezahlter kommunaler Beiträge für die Einheitslasten musste von den...