Die Probleme in der Flüchtlingsunterbringung sind in NRW besonders stark. Woran liegt das? Normal wäre das Land NRW für die Erstaufnahme und Verteilung der Flüchtlinge allein verantwortlich. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, kommt die grün-rote Landesregierung...
Zur heutigen Debatte des Landtages über den Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Rot-Grün hat in der heutigen Debatte um den Breitbandausbau eingeräumt, dass nicht alle Haushalte im ländlichen Raum an...
Die CDU-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag zur Bekämpfung grenzüberschreitender Einbruchskriminalität in den Landtag eingebracht (Drucksache16/10067). Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: Die verheerende Bilanz bei den Wohnungseinbrüchen belegt, dass Rot-Grün auf einem besonders...
Zur Vergabe der Landesgartenschau an Kamp-Lintfort im Jahr 2020, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion André Kuper: „Ich gratuliere der Stadt Kamp-Lintfort ganz herzlich dazu, dass sie den Zuschlag für die Landesgartenschau im Jahr 2020 erhalten...
Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge von nur acht Kommunen in Nordrhein-Westfalen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Mit gerade einmal 8 von 396 Kommunen wird die nordrhein-westfälische Gesundheitskarte für Flüchtlinge am 1. Januar...
Heute hat die CDU-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das „Gesetz zur Neuregelung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes – BHKG“ beschlossen. Der Antrag enthält insgesamt 44 Änderungsvorschläge. Dazu erklärt der stellvertretende...
Im Nachgang zum heutigen Runden Tisch zur Flüchtlingspolitik in der Staatskanzlei in Düsseldorf, erklärt der teilnehmende stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Das Resultat des Runden Tisches ist angesichts der immensen Herausforderungen in unseren Kommunen enttäuschend....
Im Vorfeld des Runden Tisches zur Flüchtlingspolitik am morgigen Freitag erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Angesichts der weiterhin zugespitzten Flüchtlingssituation vor allem in Nordrhein-Westfalen, darf der dritte Runde Tisch der Landesregierung keine reine...
Asylkrise in Nordrhein-Westfalen erfordert schnelle Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse Im Vorfeld des Runden Tisches zur Flüchtlingspolitik am morgigen Freitag erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Angesichts der weiterhin zugespitzten Flüchtlingssituation vor allem in Nordrhein-Westfalen, darf der...
Zur Einigung zwischen Bund und Ländern auf ein Förderprogramm für den Breitbandausbau in den ländlichen Regionen Deutschlands und zur heutigen Sitzung des rot-grünen Landeskabinetts erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Die Einigung zwischen Bund...
