11 Nov.

Zur heutigen Meldung der Deutschen Presseagentur über die diesjährigen Bundesmittel für Brückensanierungen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion André Kuper: „Die heute von der dpa veröffentlichten Zahlen zur Brückensanierung belegen erneut, wie schlecht Nordrhein-Westfalen mit Rot-Grün...

Zur heute veröffentlichten Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young zu den Herausforderungen des Flüchtlingsstroms für deutsche Kommunen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion André Kuper: „Die heute veröffentlichte Studie von Ernst & Young zeigt exemplarisch, wie...

06 Nov.

Die Probleme in der Flüchtlingsunterbringung sind in NRW besonders stark. Woran liegt das? Normal wäre das Land NRW für die Erstaufnahme und Verteilung der Flüchtlinge allein verantwortlich. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, kommt die grün-rote Landesregierung...

04 Nov.

Die CDU-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag zur Bekämpfung grenzüberschreitender Einbruchskriminalität in den Landtag eingebracht (Drucksache16/10067). Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: Die verheerende Bilanz bei den Wohnungseinbrüchen belegt, dass Rot-Grün auf einem besonders...

Zur Vergabe der Landesgartenschau an Kamp-Lintfort im Jahr 2020, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion André Kuper: „Ich gratuliere der Stadt Kamp-Lintfort ganz herzlich dazu, dass sie den Zuschlag für die Landesgartenschau im Jahr 2020 erhalten...

30 Okt.

Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge von nur acht Kommunen in Nordrhein-Westfalen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper: „Mit gerade einmal 8 von 396 Kommunen wird die nordrhein-westfälische Gesundheitskarte für Flüchtlinge am 1. Januar...

27 Okt.

Heute hat die CDU-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das „Gesetz zur Neuregelung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes – BHKG“ beschlossen. Der Antrag enthält insgesamt 44 Änderungsvorschläge. Dazu erklärt der stellvertretende...